Weitere Entscheidungen unten: KG, 11.06.2008 | KG, 12.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16801
OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,16801)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.12.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,16801)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,16801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,16801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung

  • Judicialis

    ZPO § 511; ; ZPO § 513; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; ZPO § 520 Abs. 3; ; ZPO § 546; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 847 Abs. 1 a. F.; ; StGB § 223

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 14.09.2004 - VI ZR 186/03

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei einer Zwillingsschwangerrschaft

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Auch kommt der Feststellung einer ständigen Aufklärungsübung des Arztes in Verbindung mit einer jedenfalls teilweise vorhandenen Dokumentation je nach deren Inhalt eine mehr oder weniger starke Indizwirkung für das in Betracht stehende konkrete Aufklärungsgespräch zu (BGH VersR 2005, 227; VersR 1999, S. 210; Geiß/Greiner, a. a. O.).
  • BGH, 23.03.1993 - VI ZR 26/92

    Schlußfolgerungen aus nicht dokumentierter Kontrolluntersuchung auf

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Zwar führt die unterlassene oder lückenhafte Dokumentation einer aus medizinischer Sicht zu dokumentierenden Maßnahme zu der Vermutung, dass diese Maßnahme unterblieben ist (BGH VersR 1995, S. 706; VersR 1993, S. 836; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 5. Aufl., B, Rn. 247).
  • BGH, 06.07.1999 - VI ZR 290/98

    Beweiserleichterungen im Arzthaftungsprozeß

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Allein durch einen Dokumentationsmangel wird jedoch eine Beweislastumkehr hinsichtlich des Ursachenzusammenhanges für den Schaden grundsätzlich nicht begründet; etwas anderes kann gelten, wenn eine gänzlich unterlassene oder unvollständige Dokumentation einen groben Behandlungsfehler oder das Unterlassen einer Diagnostik mit behandlungspflichtigem Ergebnis indiziert, die ihrerseits Grundlage für die Beweislastumkehr wären (BGH VersR 1999, S. 1282; VersR 1993, a. a. O.; Geiß/Greiner, a. a. O., B, Rn. 250).
  • BGH, 14.02.1995 - VI ZR 272/93

    Verantwortlichkeit des Belegarztes für Fehler einer freiberuflich tätigen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Zwar führt die unterlassene oder lückenhafte Dokumentation einer aus medizinischer Sicht zu dokumentierenden Maßnahme zu der Vermutung, dass diese Maßnahme unterblieben ist (BGH VersR 1995, S. 706; VersR 1993, S. 836; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 5. Aufl., B, Rn. 247).
  • BGH, 14.03.2006 - VI ZR 279/04

    Blutspender sind auch über seltene mit der Blutspende spezifisch verbundene

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Dabei ist nicht erforderlich, dass eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken erfolgt, es genügt eine Aufklärung "im Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung (BGH VersR 2006, S. 838; Brandenburgisches OLG - 1. Zivilsenat - VersR 2000, S. 1283).
  • OLG Brandenburg, 01.09.1999 - 1 U 3/99

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung, Chirurgie

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Dabei ist nicht erforderlich, dass eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken erfolgt, es genügt eine Aufklärung "im Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung (BGH VersR 2006, S. 838; Brandenburgisches OLG - 1. Zivilsenat - VersR 2000, S. 1283).
  • BGH, 30.09.1998 - IV ZR 262/97

    Wirksamkeit der Berechnung der Zusatzversorgung für Teilzeitbeschäftigte

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Auch kommt der Feststellung einer ständigen Aufklärungsübung des Arztes in Verbindung mit einer jedenfalls teilweise vorhandenen Dokumentation je nach deren Inhalt eine mehr oder weniger starke Indizwirkung für das in Betracht stehende konkrete Aufklärungsgespräch zu (BGH VersR 2005, 227; VersR 1999, S. 210; Geiß/Greiner, a. a. O.).
  • BGH, 07.04.1992 - VI ZR 192/91

    Darlegungs- und Beweislast bei postoperativer Risikoaufklärung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Darlegungs- und beweispflichtig für eine richtige und vollständige Aufklärung ist der behandelnde Arzt (BGH VersR 1992, S. 960 und S. 747).
  • BGH, 08.05.1990 - VI ZR 227/89

    Aufklärungspflicht von Ärzten einer Spezialklinik

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Ist eine ordnungsgemäße Aufklärung nicht gegeben und mithin auch eine wirksame Einwilligung des Klägers in die Behandlung durch die Rechtsvorgängerin der Beklagten nicht erfolgt, so ist der konkrete Eingriff, also die Hämorrhoidenoperation, als rechtswidrige Körperverletzung zu werten (vgl. hierzu BGH VersR 1990, S. 1010; VersR 1989, S. 253; Geiß/Greiner, a. a. O., C, Rn. 1 f).
  • BGH, 06.12.1988 - VI ZR 132/88

    Arzthaftung bei Geburt aus Beckenendlage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 U 115/08
    Ist eine ordnungsgemäße Aufklärung nicht gegeben und mithin auch eine wirksame Einwilligung des Klägers in die Behandlung durch die Rechtsvorgängerin der Beklagten nicht erfolgt, so ist der konkrete Eingriff, also die Hämorrhoidenoperation, als rechtswidrige Körperverletzung zu werten (vgl. hierzu BGH VersR 1990, S. 1010; VersR 1989, S. 253; Geiß/Greiner, a. a. O., C, Rn. 1 f).
  • OLG Brandenburg, 22.04.2010 - 12 U 186/08

    Schadensersatzanspruch wegen eines Aufklärungs- und Behandlungsfehlers, Umfang

    Nicht erforderlich ist die exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken, es genügt eine Aufklärung "im Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung (BGH VersR 2006, S. 838; Brandenburgisches OLG - 1. ZS -, a. a. O.; so auch der Senat in den Entscheidungen der Rechtsstreitigkeiten zu den Az. 12 U 75/08 und 12 U 115/08; veröffentlicht jeweils in juris).
  • OLG Brandenburg, 20.05.2010 - 12 U 196/09

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht

    Nicht erforderlich ist die exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken, es genügt eine Aufklärung "im Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung (BGH VersR 2006, S. 838 ; Brandenburgisches OLG, 1. Zivilsenat, aaO.; so auch der Senat in den Entscheidungen der Rechtsstreitigkeiten zu den Az. 12 U 75/08 und 12 U 115/08; veröffentlicht jeweils in Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 11.06.2008 - 12 U 115/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15386
KG, 11.06.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,15386)
KG, Entscheidung vom 11.06.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,15386)
KG, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,15386)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,15386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Beiordnung eines eigenen Prozessbevollmächtigten im Wege der Prozesskostenhilfe; Auswirkungen des Bestehens eines ausreichenden Schutzes im Verhältnis zum Gegner ohne Prozesskostenhilfe durch streitgenössische Nebenintervention eines anwaltlich vertretenen, ...

  • rechtsportal.de

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für die Verteidigung eines Streitgenossen im Kfz-Haftpflichtprozess durch einen eigenen Rechtsanwalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Verkehrsunfallprozess - PKH für den Fahrer bei fingierten Verkehrsunfällen?

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Verkehrsunfallprozess - PKH für den Fahrer bei fingierten Verkehrsunfällen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 172
  • VersR 2008, 1559
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 08.11.1996 - 16 W 74/96

    Rechtsverteidigung; Kfz-Halter; Haftpflichtversicherung; Streithelfer;

    Auszug aus KG, 11.06.2008 - 12 U 115/08
    Der abweichenden Ansicht des OLG Köln, Beschluss vom 8. November 1996 - 16 W 74/96 - VersR 1997, 597 , welches in Fällen des Vorwurfs der Unfallmanipulation auch dem beklagten Fahrer oder Halter dann Prozesskostenhilfe gewähren will, wenn dieser durch den Versicherer als sein Streithelfer geschützt ist, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • OLG Frankfurt, 29.12.2004 - 1 W 96/04

    Verkehrsunfall: Keine Prozesskostenhilfe für mitversicherten Fahrer für

    Auszug aus KG, 11.06.2008 - 12 U 115/08
    Für das Verlangen des Beklagten zu 1) nach Beiordnung eines eigenen Prozessbevollmächtigten im Wege der Prozesskostenhilfe fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. ebenso OLG Frankfurt, Beschluss vom 29. Dezember 2004 - 1 W 96/04 - VersR 2005, 1550) im vorbezeichneten Sinne; denn aufgrund der streitgenössischen Nebenintervention durch die anwaltlich vertretene Beklagte zu 3) ist dem Interesse des Beklagten zu 1) an der Zurückweisung der Berufung gegen das klagabweisende Urteil des Landgericht hinreichend Genüge getan (vgl. auch.
  • OLG Frankfurt, 10.05.2017 - 22 W 6/17

    Prozesskostenhilfe im Verkehrsunfallprozess: Keine Mutwilligkeit der

    Ist die Haftpflichtversicherung wie vorliegend dem Prozess beigetreten (zulässig: BGH 25.3.14 - VI ZR 438/13 - 29.11.11 - VI ZR 201/10 - BGH ZfS 94, 212), sind die Interessen des Beklagten jedenfalls im Fall des Manipulationsvorwurfs nicht ausreichend geschützt, so dass er Anspruch auf gesonderte PKH und Beiordnung eines eigenen Rechtsanwalts für die Verteidigung gegen die Berufung des Gegners hat (BGH 6.7.10 - VI ZB 30/08 - MDR 10, 1048; a.A. noch KG 11.6.08 - 12 U 115/08 - OLG Hamm 6.1.09 - 9 W 57/08 - OLGR 09, 461).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 12.06.2008 - 12 U 115/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,35135
KG, 12.06.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,35135)
KG, Entscheidung vom 12.06.2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,35135)
KG, Entscheidung vom 12. Juni 2008 - 12 U 115/08 (https://dejure.org/2008,35135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,35135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 06.01.2009 - 9 W 57/08

    Prozesskostenhilfe; Streithilfe; Unfallmanipulation

    Nach § 114 ZPO kommt es allein auf die Erfolgsaussichten der Rechtsverteidigung gegen den Klageantrag an (vgl. KG NZV 2008, 520; OLG Frankfurt VersR 2005, 1550).
  • OLG Brandenburg, 01.09.2009 - 12 W 27/09

    Mutwilligkeit des Prozesskostenhilfeantrags des verklagten Fahrzeugführers:

    Infolge der materiell-rechtlichen Anknüpfung der Haftung des Versicherers an diejenige des Fahrzeughalters als Versicherungsnehmer hat der Versicherer ein Interesse daran, alle Ansprüche wegen behaupteter Schadensereignisse durch ein bei ihm versichertes Kraftfahrzeug in gleicher Weise abzuwehren wie der Fahrzeughalter oder der Fahrer (vgl. OLG Frankfurt VersR 2005, 1550; KG NZV 2008, 519; KG NZV 2008, 520).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht