Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 26.09.2013 - 12 U 115/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 634; BGB § 280; BGB § 281
Unbequem begehbare Treppe evtl. trotz Einhaltung von DIN-Normen mangelhaft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Mangelhaftigkeit einer Bauleistung im Hinblick auf Einhaltung anerkannter technischer Regeln
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Bauträger: Qualitätsmerkmale in Werbematerial sind bei Feststellung des Vertragssolls zu berücksichtigen
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Bauträger: Haftung bei Sichtbehinderung entgegen der Prospektangabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 633 Abs. 2 S. 2 Nr. 2
Mängel eines Bauwerks - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
DIN-Norm beachtet: Schwer begehbare Treppe ist trotzdem mangelhaft!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Trotz Einhaltung der DIN-Normen - Treppenanlage kann mangelhaft sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unbequemes Schrittmaß einer Treppe kann trotz Einhaltung der DIN-Normen Schadensersatzpflicht des Bauträgers auslösen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Riskante Treppe - Schwer begehbare Treppen können mangelhaft sein, auch wenn die DIN-Norm erfüllt ist
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Trotz Einhaltung der DIN - Mangel
- mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Trotz Wahrung der DIN Normen Mangel am Haus
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unbequemes Schrittmaß einer Treppe kann trotz Einhaltung der DIN-Normen Schadensersatzpflicht des Bauträgers auslösen
- lutzabel.com (Rechtsprechungsübersicht)
Bestimmung der vertraglich geschuldeten Leistung
- lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Zur Frage, wann eine schwer begehbare Treppe mangelhaft ist
Besprechungen u.ä. (7)
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Trotz Einhaltung der DIN-Normen - Treppenanlage kann mangelhaft sein
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unbequemes Schrittmaß einer Treppe kann trotz Einhaltung der DIN-Normen Schadensersatzpflicht des Bauträgers auslösen
- wolterskluwer-online.de (Entscheidungsbesprechung)
Unbequemes Schrittmaß einer Treppe kann trotz Einhaltung der DIN-Normen Schadensersatzpflicht des Bauträgers auslösen
- mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Trotz Wahrung der DIN Normen Mangel am Haus
- lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Zur Frage, wann eine schwer begehbare Treppe mangelhaft ist
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Welchen Anforderungen müssen Treppen einer hochwertigen Doppelhaushälfte entsprechen? (IBR 2014, 1017)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Auch wenn die DIN-Norm beachtet wird: Eine schwer begehbare Treppe ist mangelhaft! (IBR 2013, 733)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 25.05.2012 - 12 O 113/06
- OLG Brandenburg, 26.09.2013 - 12 U 115/12
Papierfundstellen
- BauR 2014, 1005
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.11.2012 - I-12 U 115/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Leasing, Abtretung, Kaufvertrag, Erschöpfungsgrundsatz
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Leasing, Abtretung, Kaufvertrag, Erschöpfungsgrundsatz
- Wolters Kluwer
Wechselseitige Ansprüche von Leasinggeber, Leasingnehmer und Lieferant beim Finanierungsleasing einer Standardsoftware; Wirksamkeit von Einschränkungen der Übertragbarkeit
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zu Eigentumsrechten des Leasinggebers an Standardsoftware beim Finanzierungsleasing trotz entgegenstehender Lizenzbedingungen des Herstellers
- rechtsportal.de
Wechselseitige Ansprüche von Leasinggeber, Leasingnehme und Lieferant beim Finanierungsleasing einer Standardsoftware; Wirksamkeit vvon Einschränkungen der Übertragbarkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Software-Leasing - die Alternative zum Softwarekauf
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Neues eBook der Kanzlei Res Media: Der Leasingvertrag über Standardsoftware
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 18.05.2012 - 4 O 355/11
- OLG Hamm, 28.11.2012 - I-12 U 115/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2013, 1136
- GRUR-RR 2013, 427
- WM 2013, 1098
- MMR 2013, 438
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.03.2014 - VIII ZR 31/13
Leasingvertrag über Fitnessgeräte eines Fitnessstudios: Wegfall der Ermächtigung …
Keine durchgreifenden Bedenken bestehen jedoch gegen eine Klausel, die die Abtretung oder Ermächtigung auflösend bedingt an den Fortbestand des Leasingvertrages knüpft oder - wie hier - im Falle der vorzeitigen Vertragsbeendigung eine aufschiebend bedingte Rückabtretung vorsieht und damit vorbehaltlich bereits eingeleiteter Prozessführungsmaßnahmen erst in einer Zeit zum Tragen kommt, in der der vertragliche Leistungsaustausch und die Verpflichtung des Leasinggebers zur Gewährung des Mietgebrauchs bereits ihr Ende gefunden haben (vgl. OLG Hamm, CR 2013, 214, 215;… Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Aufl., Rn. L 80; jeweils mwN).