Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Steinschlag beim Mähen
- streifler.de (Kurzinformation)
Schadenersatz: Mähfahrzeug muss auf wenig befahrener Straße bei Fahrzeugverkehr die Arbeit unterbrechen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Mäharbeiten: Schadensersatz für hochgeschleuderten Stein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Mäharbeiten: Schadensersatz für hochgeschleuderten Stein
Verfahrensgang
- LG Bad Kreuznach, 28.07.2006 - 2 O 137/06
- OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Stuttgart, 25.06.2003 - 4 U 41/03
Amtshaftung und Verkehrsunfallhaftung des Straßenbaulastträgers: …
Auszug aus OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
Anders als in dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (ebenso OLG Stuttgart, VersR 2003, 1275; OLG Celle, VersR 2007, 1006) gab es auf der L ... zwischen S... und A... kein hohes Verkehrsaufkommen.Die Mähmaschine war nicht nur als fahrbare Mähmaschine, sondern auch als Verkehrsmittel im Einsatz, da gerade während der Fahrt bestimmungsgemäß die Mäharbeit verrichtet wurde (vgl. OLG Stuttgart, NVwZ-RR 2004, 10 m. w. N.).
In der Konsequenz dieser Rechtsprechung hat beispielsweise das OLG Stuttgart (NVwZ-RR 2004, 10) die Beseitigung von Gefahren durch ungehinderten Bewuchs des Straßenrandes für den Straßenverkehr als dem Aufgaben- und Pflichtenkreis der straßenbaulastpflichtigen Behörde angesehen, die dieser im Interesse aller Kraftfahrzeugeigentümer und Verkehrsteilnehmer obliege und unter anderem deswegen eine Klage gegen jene Behörde abgewiesen.
- BGH, 05.07.1988 - VI ZR 346/87
Haftung des Halters eines Streufahrzeugs
Auszug aus OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
Zwar ist für den Begriff des unabwendbaren Ereignisses § 7 Abs. 2 StVG a. F. anerkannt gewesen, dass dieser ein wertender Begriff gewesen sei, nach dem ein Schadensereignis insbesondere dann als unabwendbar anzusehen sein konnte, wenn sich darin ein Risiko aus einem fremden Gefahrenkreis aktualisiert habe (vgl. BGH, NJW 1988, 3019 f.). - OLG Celle, 20.07.2006 - 8 U 23/06
Verkehrssicherungspflicht bei der Durchführung von Mäharbeiten an öffentlichen …
Auszug aus OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
Anders als in dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (ebenso OLG Stuttgart, VersR 2003, 1275; OLG Celle, VersR 2007, 1006) gab es auf der L ... zwischen S... und A... kein hohes Verkehrsaufkommen. - BGH, 18.01.2005 - VI ZR 115/04
Begriff des unabwendbaren Ereignisses
Auszug aus OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
Dieser Anspruch steht selbständig neben dem Amtshaftungsanspruch und wird nicht durch § 839 BGB verdrängt (vgl. BGH in VersR 2005, 566, 567). - LG Bad Kreuznach, 28.07.2006 - 2 O 137/06
Zivilprozessuale Ausgestaltung der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen …
Auszug aus OLG Koblenz, 17.01.2008 - 12 U 1207/06
2 O 137/06.