Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.10.1992 - 12 U 1234/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall ; Inanspruchnahme einer Vollkaskoversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1721
  • NZV 1993, 273



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Zweibrücken, 02.05.2007 - 1 U 28/07  

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall wegen Vorfahrtsverletzung: Haftungsverteilung

    Damit spricht gegen den Beklagten zu 1) als Wartepflichtiger der Anschein einer schuldhaften Vorfahrtsverletzung (vgl. KG NZV 2002, 79; VRS 105, 104; OLG Hamm ZfS 2001, 105; OLG Köln VRS 99, 249; OLG Stuttgart NZV 1994, 440; OLG Koblenz NZV 1993, 273).
  • OLG Hamm, 24.07.2018 - 7 U 35/18  

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

    An das Vorliegen eines solchen Verzichts sind strenge Anforderungen zu stellen (OLG Koblenz, Urteil vom 12.10.1992, Az. 12 U 1234/91, NZV 1993, 273; König, in: Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 43. Auflage, 2015, § 8 Rn 31).
  • LG Darmstadt, 05.05.2006 - 3 O 484/05  

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

    Lichtzeichen eines Kraftfahrzeuges dürfen ohne zusätzliche Umstände nicht als Verzicht auf die Vorfahrt verstanden werden, sondern nur als Warnzeichen (vgl. BGH, NJW 1977, 1057 ; OLG Koblenz, NJW 1993, 1721, OLG Hamm, DAR 1988, 240; DAR 2000, 392).

    Bei der nach § 17 Abs. 1 Satz 2 StVG vorzunehmenden Abwägung der Verursachungs- und Verschuldensbeiträge tritt die Betriebsgefahr hinter der schuldhaften Vorfahrtsverletzung zurück (vgl. OLG Koblenz, NJW 1993, 1721).

  • OLG Hamm, 21.01.2000 - 9 U 88/99  
    Daß das Aufblinken mit dem Scheinwerfer keine eindeutige Verständigung in diesem Sinne darstellt, hat die Rechtsprechung wiederholt festgestellt (vgl. KG VM 1980, 87; 1993, 67; OLG Koblenz NZV 1991, 428; NZV 1993, 273).
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