Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,42017
OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23. Dezember 2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,42017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    BGB §§ 249, 251 Abs. 1, 253, 843 Abs. 1; ZPO § 287

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Haushaltsführungsschadens während stationärer Behandlung des Geschädigten; Höhe des Schadensersatzes bei Beschädigung einer Brille; Ersatzfähigkeit der Mehrkosten eines Fahrrads mit Elektromotor gegenüber einem herkömmlichen Fahrrad

  • rewis.io

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens nach Tabellenwerk - Pardey/Schulz-Borck

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 249, 251 Abs. 1, 253, 843 Abs. 1; ZPO § 287
    Höhe des Haushaltsführungsschadens während stationärer Behandlung des Geschädigten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 593
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (31)

  • BGH, 03.02.2009 - VI ZR 183/08

    Schätzung des Haushaltsführungsschadens

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060; Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

    Eine entsprechende Bewertung ist in der Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060).

  • BGH, 29.03.1988 - VI ZR 87/87

    Ersatzansprüche des Ehemannes bei Tötung der Ehefrau durch einen Dritten

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060; Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

    Denn derartigen Tabellenansätzen wird regelmäßig ein bestimmtes Haushaltsmodell zugrunde liegen, das sich u. a. auch daran orientiert, wieviel Zeit, etwa im Verhältnis zu der Erwerbstätigkeit, für den Haushalt zur Verfügung steht, und von dem sich daher je nach der Lebenseinstellung Abweichungen ergeben können, etwa wo das Schwergewicht auf der Berufstätigkeit (oder - wie hier - auf zeitintensiver Gartenarbeit) liegt (vgl. BGH, Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

  • BGH, 19.05.1981 - VI ZR 108/79

    Umfang des Schadensersatzes zur Abgeltung vermehrter Bedürfnisse eines

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Diese Voraussetzung kann etwa bei der Anschaffung eines Rollstuhls für einen Gehunfähigen oder einer elektronischen Schreibhilfe für einen Querschnittgelähmten erfüllt sein (BGH, Urteil vom 19.05.1981 - VI ZR 108/79, NJW 1982, 757), ebenso bei der Anschaffung medizinischer Hilfsgeräte (OLG Stuttgart ZfSch 2012, 198).

    Im Einzelfall können auch die Aufwendungen für den Bau oder Ausbau eines der Behinderung angepassten Eigenheims (BGH, Urteil vom 19.05.1981 a. a. O.; Urteil vom 12.07.2005 - VI ZR 83/04, BGHZ 163, 351; OLG Frankfurt, VersR 1990, 912; OLG Düsseldorf, VersR 1995, 1449; OLG Stuttgart, VersR 1998, 366) oder die Kosten für die Anschaffung eines Kraftfahrzeugs ersatzpflichtig sein, nämlich dann, wenn der Verletzte dadurch überhaupt erst in die Lage versetzt wird, seinen Arbeitsplatz aufzusuchen (BGH, Urteil vom 30.06.1979 - VI ZR 5/69, NJW 1970, 1685; OLG München, VersR 1984, 245).

  • OLG Karlsruhe, 16.07.2019 - 14 U 60/16

    Deliktische Haftung: Sturzunfall eines Fahrradfahrers über eine auf einem

    Von den von der Klägerin geleisteten Zuzahlungen sind die durch den stationären Aufenthalt ersparten Aufwendungen abzuziehen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Urteil vom 03.04.1984 - VI ZR 253/82, Rn. 10; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14, Rn. 17; OLG Celle, Entscheidung vom 04.07.1985 - 5 U 244/84).
  • LG Coburg, 08.09.2020 - 22 O 718/19

    Gefährliche Gefälligkeit: Zur Tierhalterhaftung beim Gefälligkeitsverhältnis

    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter, wie oben bereits erwähnt, in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, NJW 2009, 2060 = NZV 2009, 278; BGHZ 104, 113 = NJW 1988, 1783 = NJW-RR 1988, 857 Ls.; OLG Nürnberg, NJW-RR 2016, 593).

    Dies entspricht dem Umstand, dass in diesem Zeitraum die Haushaltsführungstätigkeit zwar auf ein Minimum reduziert ist, gleichwohl einige Arbeiten (etwa Aufwand für Überwachen der Heizung, Garten und Blumen gießen, Postkasten entleeren usw.) veranlasst sind (BGH, NJW 2009, 2060 = NZV 2009, 278; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14).

  • OLG Frankfurt, 25.01.2024 - 26 U 11/23

    Anscheinsbeweis der Unfallverursachung gegen alkoholisierten Fahrer

    In einem 1-Personen-Haushalt beträgt die Minderung der Haushaltsführung zwar 100 % während eines stationären Klinik- oder Reha-Aufenthalts, als Haushaltsführungsschaden ist indes lediglich der sog. Erhaltungsaufwand als Haushaltsführungsschaden anzusetzen (vgl. Senat, Urteil vom 23.11.2023 - 26 U 61/22 -, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14 -, NJW-RR 2016, 593, 596; Gräfenstein/Strunk, NZV 2020, 176, 180).
  • LG Osnabrück, 27.09.2019 - 9 S 161/19

    Privathaftpflicht: Versicherer muss für neue Brille zahlen

    Ob bei der Beschädigung einer Brille ein Abzug Neu für Alt zu erfolgen hat, ist umstritten, vgl. hierzu OLG Nürnberg NJW-RR 2016, 593.
  • OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 26 U 61/22

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Kollision eines Fußgängers mit einem

    Ebenso wenig hat der Kläger mit der Bezugnahme auf das Urteil des OLG Nürnberg vom 23. Dezember 2015 in der Sache 12 U 1263/14 (BeckRS 2016, 1225, Rdnr. 32 ff.) konkrete Anhaltspunkte vorgebracht, die eine andere Bewertung des Erhaltungsaufwands im vorliegenden Fall rechtfertigen würden.
  • OLG Hamm, 21.07.2023 - 26 U 4/23

    Obhutspflicht der Klinik

    Inwieweit beim Ersatz von Brillen entsprechende Abzüge zu machen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten; teilweise wird ein Abzug von weiteren Voraussetzungen wie einer Veränderung der Sehstärke abhängig gemacht (vgl. zum Meinungsstand OLG Nürnberg, NJW-RR 2016, 593 Rn. 61, beck-online mit umfangreicher Auflistung von Rechtsprechung).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2023 - 12 U 65/21

    Berechnung unfallbedingten Verdienstausfallschadens; Ausgleich von Erwerbsschäden

    Weitergehende immaterielle Beeinträchtigungen und Benachteiligungen, die dem Hobby- bzw. Freizeitbereich zuzuordnen sind, sind hingegen im Rahmen des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen; dies ist etwa der Fall bei dem behindertengerechten Umbau eines Motorrades oder der Anschaffung eines Fahrrades mit Elektromotor, wenn der Geschädigte daneben über einen Pkw verfügt; hingegen kann das Zuggerät für einen Rollstuhl zu erstatten sein, wenn es zu einer Verbesserung konditioneller und koordinativer Ressourcen führt und damit der Wiedererlangung größtmöglicher Mobilität und Selbstständigkeit dient und medizinisch indiziert ist (BGH, a. a. O. OLG Nürnberg ZfS 2016, S. 497; OLG Stuttgart ZfS 2012, S. 198).
  • OLG Zweibrücken, 13.11.2019 - 1 U 153/14

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision zwischen einem Pkw und einem

    In einer neueren Entscheidung sprach das OLG Nürnberg am 23.12.2015, Az. 12 U 1263/14, bei einer ebenfalls 100 %igen Haftung des Verursachers einen Betrag i. H. v. 22.500,-- EUR zu, dort erlitt der Verletzte neben der schweren Unterschenkelfraktur auch eine Oberarmfraktur und es kam zur Amputation des großen Zehs.

    Hierbei ist die Erneuerung des Gestells, aber auch der Gläser, etwa in Bezug auf Kratzer, zu berücksichtigen, aber auch eine bessere Sehqualität bei veränderten Gläsern (vgl. OLG Nürnberg v. 23.12.2015, Az.:12 U 1263/14).

  • OLG Schleswig, 02.07.2020 - 7 U 264/19

    Berücksichtigung des Regulierungsverhaltens und eines Dauerschadens am Knie bei

    Dabei hat die Durchsicht einer ganzen Reihe fallähnlicher obergerichtlicher Entscheidungen ergeben, dass ein Schmerzensgeldbetrag von 40.000 EUR sich an der oberen Grenze dessen bewegt, was für - im Ausgangspunkt - ähnliche Verletzungen in jüngerer Zeit zugesprochen worden ist (vgl. neben der genannten Entscheidung des OLG Frankfurt beispielsweise OLG Nürnberg, 12 U 1263/14, Urteil vom 23.12.2015; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, 1 U 59/14, Urteil vom 20.11.2014; OLG Hamm, 9 U 238/15, Urteil vom 16.09.2016).
  • BGH, 31.07.2018 - 4 StR 626/17

    Bemessung des Schmerzensgeldes i.R.d. Entschädigungsanspruchs durch

    Sollte eine Neuanschaffung der Brille stattgefunden haben, wäre zudem möglicherweise ein Abzug "neu für alt' vorzunehmen gewesen (vgl. OLG Nürnberg, NJW-RR 2016, 593, 598; OLG Braunschweig, Urteil vom 18. Dezember 2012 - 3 U 135/02, juris Rn. 26; Wenker, jurisPR-VerkR 22/2009 Anm. 2).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2023 - 12 U 153/22

    Umfang des Schadensersatzes aus einem Verkehrsunfall; Mehrkosten für die

  • OLG Brandenburg, 11.07.2019 - 12 U 153/18

    Schmerzensgeldbemessung nach Verkehrsunfall

  • LG Nürnberg-Fürth, 27.10.2022 - 8 O 5432/18

    Haftung bei Vorfahrtsverstoß

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.07.2023 - 8 O 7410/21

    Schmerzensgeld für Schädel-Hirn-Trauma

  • LG Landshut, 11.10.2019 - 51 O 325/17

    Schadensersatz aufgrund eines Unfalls bei einer provisorischen Zugang zum

  • LG Nürnberg-Fürth, 24.02.2021 - 8 O 6262/20

    Schmerzensgeld für 73 Jahre alte Unfallverletzte bei Oberarmamputation und

  • LG Nürnberg-Fürth, 13.10.2022 - 8 O 8176/21

    Schmerzensgeld für multiple Frakturen einer jungen Geschädigten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht