Weitere Entscheidung unten: KG, 18.03.2008

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.06.2008 - 12 U 13/08   

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https://dejure.org/2008,2438
OLG Karlsruhe, 05.06.2008 - 12 U 13/08 (https://dejure.org/2008,2438)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.06.2008 - 12 U 13/08 (https://dejure.org/2008,2438)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - 12 U 13/08 (https://dejure.org/2008,2438)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Kaskoversicherung: Darlegungs- und Beweislast des Versicherers hinsichtlich der Alkoholisierung und des unerlaubten Entfernens vom Unfallort durch einen Repräsentanten des Versicherungsnehmers unter Berücksichtigung eines Nachtrunks

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kaskoversicherung: Darlegungs- und Beweislast des Versicherers hinsichtlich der Alkoholisierung und des unerlaubten Entfernens vom Unfallort durch einen Repräsentanten des Versicherungsnehmers unter Berücksichtigung eines Nachtrunks

  • Judicialis
  • blutalkohol PDF, S. 469
  • RA Kotz

    Verkehrsunfall - Alkoholisierung - Leistungsfreiheit Kaskoversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Bedeutung des Nachtrunks in der Kaskoversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Den Verstoß gegen den objektiven und subjektiven Tatbestand der Strafvorschrift darzulegen und zu beweisen obliegt dem Versicherer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Leistungen aus einer Fahrzeugversicherung; Ausschluss von der Leistungspflicht wegen fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls durch alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit; Notwendigkeit des Nachweises einer alkoholbedingten ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kfz-Kaskoversicherung - Nachweis des Alkoholunfalls bei Nachtrunk - Voraussetzungen der Unfallflucht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1248
  • MDR 2008, 1207
  • NZV 2009, 43
  • VersR 2008, 1526
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Schweinfurt, 13.04.2017 - 22 O 748/15

    Aufklärungsobliegenheit bei Kaskoversicherung

    Die Erkennbarkeit ist vom Versicherer zu beweisen (OLG Karlsruhe, Urt. v. 05.06.2008 -12 U 13/08 = NJW-RR 2008, 1248; Prölss/Martin - Knapmann, Versicherungsvetragsgesetz, AKB 2008 E.2, Rn 55).
  • OLG Karlsruhe, 06.08.2020 - 12 U 53/20

    Obliegenheitsverletzung in der Kfz-Kaskoversicherung durch Entfernen vom

    c) Den Verstoß gegen den objektiven und subjektiven Tatbestand der Strafvorschrift darzulegen und zu beweisen - insbesondere auch die Kenntnis des Versicherungsnehmers von dem Entstehen eines nicht nur ganz unerheblichen Schadens an fremden Rechtsgütern -, obliegt dabei dem Versicherer (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.06.2008 - 12 U 13/08 -, juris Rn. 21; s.a. Maier a.a.O. Rn. 93).
  • KG, 26.10.2010 - 6 U 209/09

    Nachtrunk als Obliegenheitsverletzung

    2 Da durch das Unfallereignis vom 08. Dezember 2005 Schäden nicht nur an dem vom Kläger geführten Leasingfahrzeug, sondern erkennbar in nicht unerheblichem Umfang auch an der Lichtzeichenanlage entstanden waren, oblag dem Kläger abgeleitet aus der Vorschrift des § 142 StGB auch im Rahmen der hier maßgeblichen Fahrzeugversicherung die Obliegenheit, sich für eine evtl. Feststellung seiner Alkoholisierung durch die Polizei zur Verfügung zu halten (vgl. dazu BGH VersR 1976, 84 sowie OLG Karlsruhe NZV 2009, 43 - 45; LG Kassel ZfSch 2007, 517 - 518; OLG München OLGR München 1995, 230 - 231; OLG Köln VersR 1993, 45, 46).
  • LG Wiesbaden, 20.02.2013 - 5 O 165/12
  • KG, 20.04.2012 - 6 U 14/12

    Leistungsfreiheit des Kfz-Fahrzeugversicherers nach unerlaubtem Entfernen vom

    Zutreffend stellt das Landgericht darauf ab, dass die Verwirklichung des Straftatbestandes des unerlaubten Entfernens vom Unfallort gemäß § 142 StGB zugleich auch immer eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem eigenen Kaskoversicherer darstellt (vgl. BGH VersR 2000, 222 - 223, zitiert nach juris, dort Rdz. 9; OLG Karlsruhe NZV 2009, 43 - 45, zitiert nach juris, dort Rdz. 21; OLG Brandenburg, r+s 2007, 97 - 100, zitiert nach juris, dort Rdz. 6 m.w.N.; OLG München OLGR 1995, 230 - 231, zitiert nach juris, dort Rdz. 3).
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Rechtsprechung
   KG, 18.03.2008 - 12 U 13/08   

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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigungsfähigkeit neuen Tatsachenvortrags bei der Beurteilung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Berücksichtigung neuen, erst nach Hinweis des Berufungsgerichts nach Ablauf der Frist des § 234 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) vorgebrachten ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 518
  • VersR 2009, 1097
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