Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 26.02.2009 - 12 U 145/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Straßenbahnenschienen - Vorsicht beim Überfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einem auf den Schienen zum Linksabbiegen eingeordneten PKW

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einem auf den Schienen zum Linksabbiegen eingeordneten PKW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Wendemanöver über Straßenbahnschienen bei herannahender Straßenbahn und Gegenverkehr verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wenden: Überwiegendes Verschulden des Pkw-Fahrers bei Zusammenstoß mit Straßenbahn

  • rechtsindex.de (Pressemitteilung)

    Wendemanöver auf Straßenbahnschienen verstößt gegen StVO

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unfall bei Wendemanöver auf Straßenbahnschienen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wendemanöver auf Straßenbahnschienen knapp bevor die Bahn kommt: Fahrerin haftet überwiegend für Unfallschaden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht: Wenden: Überwiegendes Verschulden des Pkw-Fahrers bei Zusammenstoß mit Straßenbahn

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Straßenbahnschienen müssen frei bleiben

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Wendemanöver über Straßenbahnschienen

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Wendemanöver trotz herannahender Straßenbahn

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wendemanöver über Straßenbahnschienen bei herannahender Straßenbahn und Gegenverkehr verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1038



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 13.04.2018 - 7 U 36/17

    Straßenbahnunfall - Haftung

    Zum vom Kläger behaupteten Zeitpunkt des Einfahrens in den Gleisbereich war daher für ihn vollkommen unklar, wie schnell er den Gleisbereich wieder würde verlassen können, zumal dies nicht nur von der Vorbeifahrt der entgegenkommenden Straßenbahn abhing, sondern auch vom Gegenverkehr; bei einer derartigen Sachlage darf der Gleisbereich nicht befahren werden (vgl. auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 26.02.2009, Az. 12 U 145/08, zitiert nach juris).

    Da sowohl nach dem Kläger- als auch nach dem Beklagtenvortrag Verkehrsverstöße des Klägers feststehen, kommt es auf die in der Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortete Frage nach der Geltung von Anscheinsgrundsätzen in der vorliegenden Konstellation ebenfalls nicht an (hierzu vgl. einerseits OLG Dresden, Urt. v. 16.10.1995, Az. 2 U 268/95, VersR 1997, 332; KG, a. a. O.; LG München, Urt. v. 23.03.2004, Az. 19 O 17389/03, VRS Bd. 107/04; Metz , NZV 2009, 484 (485) und andererseits OLG Hamm, Urteil vom 05.03.1991, Az. 9 U 106/90, NZV 1991, 313; offengelassen v. Brandenburgischen Oberlandesgericht, Urt. v. 26.02.2009, Az. 12 U 145/08, zitiert nach juris und v. OLG Karlsruhe, Urt. v. 18.09.1998, Az. 10 U 63/98, zitiert nach beck-online).

    Zwar ist die Betriebsgefahr einer Straßenbahn wegen ihrer Schienengebundenheit, des längeren Bremswegs und der größeren Aufprallwucht gegenüber der allgemeinen Betriebsgefahr eines Kfz grundsätzlich deutlich erhöht (vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 26.02.2009, Az. 12 U 145/08, Schaden-Praxis 2009, 209, 210; KG, Urt. v. 26.01.2004, Az. 12 U 182/02, zitiert nach juris).

  • OLG Celle, 27.11.2018 - 14 U 59/18

    Kommt es beim Abbiegen eines Kfz bei Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten des § 9

    Zwar ist die Betriebsgefahr einer Straßenbahn wegen ihrer Schienengebundenheit, des längeren Bremswegs und der größeren Aufprallwucht gegenüber der allgemeinen Betriebsgefahr eines Kfz grundsätzlich deutlich erhöht (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 26.02.2009 - 12 U 145/08, Schaden-Praxis 2009, 209 f.; KG, Urt. v. 26.01.2004 - 12 U 182/02, juris).
  • OLG München, 13.01.2017 - 10 U 4109/16

    Verkehrsunfall - Kollision eines PKW mit einer Trambahn

    Aus der Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 26.02.2009, Az. 12 U 145/08 [Juris], kann die Berufung nichts Durchgreifendes zu ihren Gunsten herleiten.
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