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   KG, 13.08.1998 - 12 U 1760/97   

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Wird zitiert von ... (6)  

  • KG, 28.01.2010 - 12 U 40/09  

    Haftung bei Verkehrsunfall: Kollision eines Wartepflichtigen mir einem

    Geschwindigkeitsschätzungen ungeschulter Zeugen ohne Einbeziehung ausreichender Bezugstatsachen sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats regelmäßig unverwertbar (Senat Urteil vom 13. August 1998 - 12 U 1760/97 - Urteil vom 15. April 1996 - 12 U 1631/95- sowie vom 17. Oktober 1996 - 12 U 5672/95; vgl. auch Beschluss vom 15. Januar 2007 - 12 U 205/06 - NZV 2007, 524).
  • OLG Naumburg, 06.06.2008 - 10 U 72/07  

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn mit unmittelbar

    In die Abwägung dürfen neben unstreitigen und zugestandenen Tatsachen nur erwiesene Umstände eingestellt werden (vgl. OLG Schleswig NZV 1993, 152 - 153 zitiert nach juris; OLG Düsseldorf Schadens-Praxis 2000, 408 - 409 zitiert nach juris; OLG Düsseldorf NZV 2006, 415 - 418 zitiert nach juris; KG NZV 2002, 230 - 232 zitiert nach juris; KG Berlin Urteil vom 13. August 1999, 12 U 1760/97 zitiert nach juris).
  • LG Karlsruhe, 01.08.2008 - 3 O 381/07  

    Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls: Haftung eines in einem

    Wenn sich ein Verkehrsunfall im zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit einem Wenden auf der Fahrbahn ereignet hat, spricht gegen den Wendenden der Beweis des ersten Anscheins, den ihn treffenden besonderen Sorgfaltspflichten nicht genügt und den Unfall verschuldet zu haben (Jagusch/Hentschel, a. a. O., m. w. N.; KG Berlin, Urteil vom 13.08.1998, Az. 12 U 1760/97, zit. n. juris; KG Berlin, NZV 2002, 230 ff.; BGH, DAR 1985, 316).
  • KG, 15.01.2007 - 12 U 205/06  

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Haftung bei der Kollision eines in eine

    Die entspricht gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. auch Senat, Urteil vom 13. August 1998 - 12 U 1760/97 -).
  • KG, 24.02.2003 - 12 U 200/01  

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kreuzungskollision bei Fahrt unter

    Zwar mag die Geschwindigkeitsschätzung des Zeugen S (50-60 km/h) unter den gegebenen Umständen (sich bei Dunkelheit im Querverkehr näherndes Fahrzeug) sehr ungenau und nicht zwingend richtig sein (vgl. KG, Urteil vom 13. August 1998 - 12 U 1760/97 - KG, Urteil vom 22. November 1999 - 12 U 4322/98 - Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl., § 3 StVO Rdnr. 63 zu Geschwindigkeitsschätzungen von Zeugen); zweifelsfrei ist dem Zeugen jedoch die Beobachtung zu glauben, dass sich das Polizeifahrzeug bewegt hat.
  • KG, 22.09.2010 - 12 U 203/09  

    Haftung bei Verkehrsunfall: Zeugenbeweis als geeignetes Beweismittel zum Nachweis

    Für den Beweis einer bestimmten Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ist der Zeugenbeweis deshalb ein ungeeignetes Beweismittel, wenn nicht die besondere Sachkunde des Zeugen dargelegt oder Bezugstatsachen erläutert werden (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Januar 2007 - 12 U 205/06 - VRS 113, 28 = SP 2007, 315 = NZV 2007, 524 = KGR 2007, 814 L; siehe auch Senat, Urteil vom 25. April 1996 - 12 U 1631/95 -, vom 17. Oktober 1996 - 12 U 5672/95 - und vom 13. August 1998 - 12 U 1760/97 -).
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