Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 29.01.2003 - 12 U 1926/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufrechnung mit einem Vertrag aus Schwerlasttransport; Abwehrklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Einbeziehung der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) und der Besonderen Bedingungen für Schwertransporte und Spezialtransporte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AGBG § 9; ADSp Nr. 19
Einbeziehung gestaffelter Klauselwerke bei einem Transportvertrag; Wirksamkeit eines Aufrechnungsverbots
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 14.05.2002 - 2 HKO 10940/01
- OLG Nürnberg, 29.01.2003 - 12 U 1926/02
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 65/03
Wird zitiert von ...
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 65/03
Rechtsfolgen der Einbeziehung mehrerer Klauselwerke in denselben Vertrag
Die Berufung der Beklagten, mit der sie die Abweisung der Klage hinsichtlich des 7.840,90 EUR übersteigenden Betrags nebst anteiliger Zinsen erstrebt hat, hatte nur insoweit Erfolg, als das Berufungsgericht die restliche Forderung aus der Rechnung vom 10. Dezember 2001 in Höhe von 552, 36 EUR nebst Zinsen abgewiesen hat (OLG Nürnberg TranspR 2003, 349).