Rechtsprechung
   KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4147
KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10 (https://dejure.org/2010,4147)
KG, Entscheidung vom 21.06.2010 - 12 U 20/10 (https://dejure.org/2010,4147)
KG, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 12 U 20/10 (https://dejure.org/2010,4147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Schmerzensgeldanspruch bei Thoraxprellung, HWS-Distorsion und Gehirnerschütterung; Berechnung des unfallbedingten Verdienstausfalls eines selbstständigen Zahnarztes

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung des unfallbedingten Verdienstausfalls eines Zahnarztes; Berücksichtigung von Ansparabschreibungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verdienstausfall - selbstständiger Arzt nach Unfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 252
    Anforderungen an die Darlegung des unfallbedingten Verdienstausfalls eines Zahnarztes; Berücksichtigung von Ansparabschreibungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unfall - Verdienstausfall für Selbständige

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ansprüche eines unfallverletzten Selbstständigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berechnung des unfallbedingten Verdienstausfalls/Schmerzensgeld eines selbständigen Zahnarztes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (31)

  • BGH, 16.03.1959 - III ZR 20/58

    Schätzung entgangenen Gewinns

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Stehen diese Tatsachen zur Überzeugung des Gerichts fest, so genügt es, wenn der Gewinn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte (BGHZ 29, 393, 398; BGH WM 1986, 622, 623; BGH NZV 2001, 210, 211; Senat, Urteil vom 10. Dezember 2001 - 12 U 1077/99 -), wobei solche Tatsachen, die selbst zum gewöhnlichen Lauf der Dinge gehören, nicht bewiesen zu werden brauchen (BGH NJW 1968, 661, 663).

    Dabei kann und darf das Gericht auch solche Umstände berücksichtigen, die ihm sonst bekannt geworden sind, ohne dass es einer Verhandlung darüber oder einer etwaigen Befragung der Parteien nach § 139 ZPO bedarf (BGH VersR 1960, 786, 788; BGHZ 29, 393, 400).

    Unzulässig und unmöglich ist eine derartige Entscheidung nur dann, wenn wegen Fehlens hinreichender Anhaltspunkte eine Grundlage für eine Schätzung nicht zu gewinnen wäre und das richterliche Ermessen vollends in der Luft schweben würde (BGHZ 29, 393, 400; BGHZ 54, 45, 55), oder wenn die Ursächlichkeit des haftungsbegründenden Ereignisses für den behaupteten Gewinnentgang nicht wahrscheinlich ist (BGH NJW 1964, 661, 663).

  • BGH, 06.02.2001 - VI ZR 339/99

    Erwerbsschaden eines selbständigen Unternehmers

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Stehen diese Tatsachen zur Überzeugung des Gerichts fest, so genügt es, wenn der Gewinn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte (BGHZ 29, 393, 398; BGH WM 1986, 622, 623; BGH NZV 2001, 210, 211; Senat, Urteil vom 10. Dezember 2001 - 12 U 1077/99 -), wobei solche Tatsachen, die selbst zum gewöhnlichen Lauf der Dinge gehören, nicht bewiesen zu werden brauchen (BGH NJW 1968, 661, 663).

    In aller Regel verbietet es sich, eine Einkommenssituation aus längerer Zeit vor dem Unfall zu berücksichtigen, weil im selbem Maße der notwendige Zukunftsbezug der Prognose immer mehr verloren geht (BGH, Urteil vom 6. Februar 2001 - VI ZR 339/99 - NJW 2001, 1640 = NZV 2001, 210 = DAR 2001, 266 = VRS 100, 241).

  • BGH, 05.05.1970 - VI ZR 212/68

    Begriff des Schadens durch Wegfall der Arbeitskraft im haftungsrechtlichen Sinne

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Welche Tatsachen zum gewöhnlichen Lauf der Dinge gehören und welche Tatsachen so wesentlich sind, dass sie vom Kläger dargelegt und ggf. bewiesen werden müssen, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab und lässt sich daher nicht ein für alle Male festlegen (BGHZ 54, 45, 56).

    Unzulässig und unmöglich ist eine derartige Entscheidung nur dann, wenn wegen Fehlens hinreichender Anhaltspunkte eine Grundlage für eine Schätzung nicht zu gewinnen wäre und das richterliche Ermessen vollends in der Luft schweben würde (BGHZ 29, 393, 400; BGHZ 54, 45, 55), oder wenn die Ursächlichkeit des haftungsbegründenden Ereignisses für den behaupteten Gewinnentgang nicht wahrscheinlich ist (BGH NJW 1964, 661, 663).

  • OLG Saarbrücken, 20.08.2008 - 5 U 163/05

    Betriebsunterbrechungsversicherung: Anspruch eines Orthopäden auf Grund einer

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Soweit der Kläger wegen der unfallbedingten Praxisschließung Termine verschoben und nachgeholt hätte, hätte er in der Nachholzeit keine anderen Patienten behandeln können, so dass der Verdienstausfall dadurch nicht hätte vermieden werden können (vgl. dazu auch OLG Saarbrücken VersR 2009, 63 = MDR 2008, 1336).
  • BGH, 15.03.2000 - XII ZR 81/97

    Schaden eines Mieters nach fristloser Kündigung

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Ein Verkehrsunfallgeschädigter kann aber Ersatz solcher fortlaufender Aufwendungen nicht verlangen, die auch ohne das schädigende Ereignis entstanden wären (BGH NJW 1991, 2707; NJW 2000, 2342; OLG München, Urteil vom 01.07.2005 - 10 U 2544/05 - juris, für Aufwendungen für Rechtsanwaltskanzlei; OLG Celle, SP 1997, 9; Geigel/Knorr, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl. 2008, Kap. 3 Rn 103; Jahnke, Der Verdienstausfallschaden im Schadensersatzrecht, 3. Aufl. 2009, Kap. 2, Rn 255; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl. 2010, vor § 249 Rn 19).
  • OLG München, 01.07.2005 - 10 U 2544/05

    Ersatz eines fiktiven Haushaltsführungsschadens und nutzlos aufgewendeter

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Ein Verkehrsunfallgeschädigter kann aber Ersatz solcher fortlaufender Aufwendungen nicht verlangen, die auch ohne das schädigende Ereignis entstanden wären (BGH NJW 1991, 2707; NJW 2000, 2342; OLG München, Urteil vom 01.07.2005 - 10 U 2544/05 - juris, für Aufwendungen für Rechtsanwaltskanzlei; OLG Celle, SP 1997, 9; Geigel/Knorr, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl. 2008, Kap. 3 Rn 103; Jahnke, Der Verdienstausfallschaden im Schadensersatzrecht, 3. Aufl. 2009, Kap. 2, Rn 255; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl. 2010, vor § 249 Rn 19).
  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Eine solche Feststellungsklage ist nur begründet, wenn die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs vorliegen, also insbesondere ein haftungsrechtlich relevanter Eingriff gegeben ist, der zu den für die Zukunft befürchteten Schäden führen kann (BGH, Urteil vom 9. Januar 2007 - VI ZR 133/06 - NJW-RR 2007, 601 = DAR 2007, 390 = VersR 2007, 708).
  • OLG Celle, 18.07.1996 - 5 U 181/95
    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Ein Verkehrsunfallgeschädigter kann aber Ersatz solcher fortlaufender Aufwendungen nicht verlangen, die auch ohne das schädigende Ereignis entstanden wären (BGH NJW 1991, 2707; NJW 2000, 2342; OLG München, Urteil vom 01.07.2005 - 10 U 2544/05 - juris, für Aufwendungen für Rechtsanwaltskanzlei; OLG Celle, SP 1997, 9; Geigel/Knorr, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl. 2008, Kap. 3 Rn 103; Jahnke, Der Verdienstausfallschaden im Schadensersatzrecht, 3. Aufl. 2009, Kap. 2, Rn 255; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl. 2010, vor § 249 Rn 19).
  • BGH, 23.04.1991 - X ZR 77/89

    Rechtliches Interesse einer Schadensersatzfeststellungsklage; Anforderungen an

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Ein Verkehrsunfallgeschädigter kann aber Ersatz solcher fortlaufender Aufwendungen nicht verlangen, die auch ohne das schädigende Ereignis entstanden wären (BGH NJW 1991, 2707; NJW 2000, 2342; OLG München, Urteil vom 01.07.2005 - 10 U 2544/05 - juris, für Aufwendungen für Rechtsanwaltskanzlei; OLG Celle, SP 1997, 9; Geigel/Knorr, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl. 2008, Kap. 3 Rn 103; Jahnke, Der Verdienstausfallschaden im Schadensersatzrecht, 3. Aufl. 2009, Kap. 2, Rn 255; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl. 2010, vor § 249 Rn 19).
  • OLG München, 23.01.1987 - 10 U 2359/85

    Zur freien richterlichen Schätzung in der Vergangenheit durchschnittlich

    Auszug aus KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10
    Denn allein dies spiegelt die Einkommenssituation des Klägers zeitnah zum Unfall wider (§ 252 BGB), blendet den erheblichen Verdiensteinbruch nach 2003 aus und berücksichtigt auch zeitnah die Ausgabenseite (vgl. auch die vom Kläger auf S. 1 seines Schriftsatzes vom 5.9.2008 zitierte Entscheidung des OLG München - nicht: BGH - NJW 1987, 1484, das für die Schätzung des Gewinnausfalls eines Orthopäden wegen eines Unfalls am 1.11.1982 auf 12 Monate direkt nach dem Unfall abstellt).
  • KG, 26.10.1995 - 12 U 2094/94
  • KG, 05.10.1989 - 12 U 4524/88
  • BAG, 27.01.1972 - 2 AZR 172/71

    Entgangener Gewinn eines Unternehmers im Falle der ausserordentlichen Kündigung

  • KG, 09.10.2008 - 12 U 173/08

    Höhe des Schmerzensgeldes bei HWS-Distorsion I. Grades

  • KG, 04.11.2002 - 12 U 4705/00

    Geltendmachung von Verdienstausfall nach einem Verkehrsunfall durch einen

  • BGH, 06.02.1986 - I ZR 92/84

    Verantwortlichkeit des Unternehmers für die Kündigung des Handelsvertreters

  • BGH, 05.11.1996 - VI ZR 275/95

    Schmerzensgeldmindernde Berücksichtigung der Teilnahme am Straßenverkehr;

  • KG, 03.09.2007 - 22 U 196/06

    Zur Höhe des Schmerzensgeldes bei einer HWS-Distorsion

  • BGH, 28.02.1996 - XII ZR 186/94

    Anforderungen an die Darlegung entgangenen Gewinns

  • BGH, 19.12.1978 - VI ZR 218/76

    Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein auf dem rechten Rand des rechten

  • OLG Hamm, 15.02.1995 - 13 U 111/94

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Radfahrer auf einem von einem

  • BGH, 06.07.1993 - VI ZR 228/92

    Verdienstausfall eines Selbständigen bei neugegründetem Unternehmen

  • BGH, 24.06.1986 - VI ZR 21/85

    Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität im Rahmen der Arzthaftung wegen

  • OLG München, 29.06.2007 - 10 U 4379/01

    Verkehrsunfall: Einvernahme eines behandelnden Arztes als sachverständigen Zeugen

  • BGH, 17.12.1963 - V ZR 186/61
  • KG, 29.09.2005 - 12 U 235/04

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Schmerzensgeld für eine HWS - Distorsion mit

  • BGH, 29.10.2003 - IV ZR 38/03

    Fortbestehen der Zugehörigkeit zur Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten bei

  • BGH, 17.02.1998 - VI ZR 342/96

    Berechnung entgangenen Gewinns und entgangener Dienste bei einem am Anfang seiner

  • BGH, 11.11.1997 - VI ZR 146/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • BGH, 15.05.1984 - VI ZR 184/82

    Ersatzfähigkeit des Beitragszuschlags wegen Risikoerhöhung in einer

  • SG Hannover, 22.08.2006 - S 22 U 232/04
  • OLG Celle, 09.11.2011 - 14 U 98/11

    Anforderungen an die Darlegung des Erwerbsschadens eines selbständig Tätigen

    Bei der Gewinnermittlung ist auf der Grundlage durchschnittlicher Gewinne (also Einnahmen abzüglich Ausgaben) - nicht durchschnittlicher Einnahmen - zu rechnen (vgl. KG, Beschl. v. 21.06.2010 - 12 U 20/10, Schaden-Praxis 2011, 10, juris-Rdnr. 54 f.).
  • LG Wiesbaden, 06.03.2018 - 9 S 34/14

    Verkehrsunfall: Schmerzensgeldanspruch für erlittene HWS-Verletzung

    Das Erstgericht, welches als Vergleichsmaßstab eine Entscheidung des Kammergerichts vom 21.06.2010 zu 12 U 20/10 heranzog, stellt zutreffend darauf ab, daß wegen Nichterweislichkeit des klägerischerseits behaupteten Defekts an den Bremsen des Renault Trafic die Annahme eines bedingt vorsätzlichen Handelns des Beklagten zu 1) sich verbiete; umgekehrt die Beklagten vergeblich darauf abstellten, daß die Halswirbelsäule der Klägerin bereits vor dem Unfall degenerative Veränderungen aufgewiesen habe.
  • OLG Naumburg, 21.01.2013 - 1 U 90/12

    Schmerzensgeldanspruch nach Verkehrsunfall: Schädelkontusion und

    Zur Begründung hat es ausgeführt, es erachte regelmäßig ein Schmerzensgeld im Bereich von 1.000,00 ? pro Monat der Erwerbsunfähigkeit als angemessen, solange letztere wenigstens 50 % betragen hat (KG Berlin, Beschl. v. 21.06.2010 - 12 U 20/10, Rn. 36, zit. nach juris = Hacks/Wellner/Häcker, a. a. O., lfd. Nr. 761).
  • OLG Hamm, 24.07.2012 - 32 Sa 62/12

    Zuständigkeitsbestimmung, Streitwert, Schmerzensgeld, Bindungswirkung

    Auch unter Berücksichtigung des vorsätzlichen Handelns und der fehlenden Entschuldigung des Beklagten erscheint dem Senat angesichts der nur kurzfristigen und nicht mehr bestehenden Lebensbeeinträchtigung die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes angemessen und ausreichend, welches jedenfalls einen Betrag von 4.550,00 EUR nicht überschreitet (vgl. etwa zu vergleichbaren Verletzungen KG, Urteil vom 21.06.2010 - 12 U 20/10, zitiert nach juris, Tz. 33 ff.; LG Koblenz VersR 2009, 1411).
  • AG Wiesbaden, 15.07.2014 - 91 C 60/14

    Höhe des Schmerzensgelds für ein HWS-Trauma nach einem Auffahrunfall

    Hierbei wurde die einschlägige Rechtsprechung, beispielsweise das Urteil des KG Berlin vom 21.06.10 (Az. 12 U 20/10) berücksichtigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht