Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 12.07.2007

Rechtsprechung
   KG, 29.01.2007 - 12 U 207/06   

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https://dejure.org/2007,6897
KG, 29.01.2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,6897)
KG, Entscheidung vom 29.01.2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,6897)
KG, Entscheidung vom 29. Januar 2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,6897)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Darlegung der sach- und fachgerechten Beseitigung eines erheblichen Vorschadens - Beweiswürdigung im Berufungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Vernehmung eines Privatsachverständigen zu einer angeblich fachgerecht durchgeführten Reparatur; Annahme eines manipulierten Unfalls bei einer ungewöhnlich hohen Häufung von typischen Beweisanzeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 153
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LG Düsseldorf, 13.04.2018 - 7 O 82/17

    Erstattungsfähigkeit der Schadenspositionen bei Vorschäden i.R.d.

    Wie bereits die Beklagte zu 1 schriftsätzlich zutreffend herausgearbeitet hat, würde eine Beweisaufnahme vor diesem Hintergrund auf einen unzulässigen Ausforschungsbeweis hinausgelaufen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 29. Januar 2007 - 12 U 207/06 - juris).
  • LG Köln, 19.10.2011 - 32 O 271/10

    Anspruch auf Schadensersatz bei Vorliegen eines provozierten Unfallereignisses;

    Charakteristisch für die letztere Erscheinungsform ist es, dass ein bevorrechtigter Verkehrsteilnehmer eine gefährliche Verkehrssituation provoziert und ausnutzt und mit der Beschädigung seines Fahrzeugs durch den - arglosen - Unfallgegner einverstanden ist (vgl. KG NZV 2008, 153, 154).

    Die maßgeblichen Indizien für einen provozierten und einen manipulierten Unfall überlappen sich bzw. können auch für die jeweils andere Erscheinungsform herangezogen werden (KG NZV 2008, 153, 154).

  • KG, 07.09.2010 - 12 U 210/09

    Haftung wegen Verkehrsunfall: Überzeugungsbildung von einer Unfallmanipulation;

    19 Für die erforderliche Überzeugungsbildung über die erhebliche Wahrscheinlichkeit eines manipulierten Unfalls kommt es nicht darauf an, dass bestimmte, nach ihrer Anzahl und/oder ihrer äußeren Erscheinungsform immer gleiche Beweisanzeichen festgestellt werden müssen; entscheidend ist vielmehr stets die Werthaltigkeit der Beweisanzeichen in der Gesamtschau, also nicht die isolierte Würdigung der einzelnen Umstände (Senat, NZV 2008, 153, 154).
  • KG, 30.06.2010 - 12 U 151/09

    Verkehrsunfallprozess: Haftungsverteilung bei erhöhter Betriebsgefahr eines

    Nach diesen in der Rechtsprechung der Verkehrssenate der Oberlandesgerichte seit langem anerkannten Grundsätzen (vgl. zum provozierten Unfall auch Senat, NZV 2008, 153; NZV 2010, 202; VRS 115, 285) hat das Landgericht in dem angegriffenen Urteil zutreffend festgestellt, dass hier eine erhebliche Häufung von werthaltigen Beweisanzeichen vorliegt, dass diese keinen Zufall mehr darstellen können, sondern auf ein vorsätzliches Geschehen hindeuten.
  • KG, 14.05.2007 - 12 U 212/06

    Freie Beweiswürdigung: Typische Indizien für die Annahme eines manipulierten

    Die Behauptung, eine angebliche Reparatur, deren Einzelheiten nicht mitgeteilt werden, sei fachgerecht durchgeführt worden, kann nicht zulässigerweise in das Wissen eines Zeugen gestellt werden, was auch dann gilt, wenn es sich um den Privatsachverständigen handelt (Senat, Beschluss vom 29. Januar 2007 - 12 U 207/06).
  • KG, 12.04.2018 - 25 U 148/17

    Verkehrsunfallhaftung: Indizien für einen manipulierten Kfz-Unfall

    Für die erforderliche Überzeugungsbildung eines manipulierten Unfalls kommt es auch nicht darauf an, dass bestimmte, nach ihrer Anzahl und/oder ihrer äußeren Erscheinungsform immer gleiche Beweisanzeichen festgestellt werden müssen; entscheidend ist vielmehr stets die Werthaltigkeit der Beweisanzeichen in der Gesamtschau, also nicht die isolierte Würdigung der einzelnen Umstände (KG NZV 2008, 153).
  • LG Essen, 13.10.2017 - 16 O 289/16

    Anforderungen an substantiierten Vortrag zur Schadenshöhe

    Eine Beweisaufnahme wäre vor diesem Hintergrund auf einen unzulässigen Ausforschungsbeweis hinausgelaufen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 29. Januar 2007 - 12 U 207/06 - juris).
  • LG Essen, 12.10.2009 - 3 O 298/09

    Schadensersatzanspruch auf Grund eines Verkehrsunfalls bei bestehenden Vorschaden

  • LG Essen, 15.06.2012 - 19 O 284/11

    Substantiierungspflichten des Eigentümers des geschädigten Fahrzeugs bei

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.07.2007 - 12 U 207/06   

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https://dejure.org/2007,11678
OLG Brandenburg, 12.07.2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,11678)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.07.2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,11678)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - 12 U 207/06 (https://dejure.org/2007,11678)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 253 BGB 2002, § 280 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 831 Abs 1 BGB, § 847 BGB
    Arzthaftungsrecht: Aufklärungspflicht bei Weiterbehandlung nach Krebsdiagnose; Entscheidungskonflikt trotz Krebsdiagnose; Haftung des Arztes für ärztlichen Verrichtungsgehilfen trotz hoher Qualifikation - besondere Anforderungen an Auswahl und Überwachung wegen ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler und Aufklärungspflichtverletzungen; Anforderungen an den Umfang der Aufklärungspflicht vor einem operativen Eingriff und einer notwendigen Zweitoperation; Anforderungen an die ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    BGB § 278; BGB § 831
    Arzthaftung: Mutmaßliche Einwilligung zu einer Operation an den Regeln der Plausibilität auszulegen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.01.2014 - VI ZR 143/13

    Arzthaftungsprozess wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nach einer

    Weder das Oberlandesgericht Brandenburg (vgl. VersR 2000, 1283, 1285; Urteil vom 12. Juli 2007 - 12 U 207/06, juris Rn. 13) noch das Oberlandesgericht Oldenburg (OLGR Oldenburg 2007, 473, 474) noch das Oberlandesgericht Koblenz (OLGR Koblenz 2004, 537, 538; VersR 2009, 1077, 1078) haben Grundsätze aufgestellt, die in Widerspruch zur Rechtsprechung des erkennenden Senats stünden.
  • OLG Karlsruhe, 12.12.2012 - 7 U 176/11

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht vor einer Angiographie und Nachweis

    Es mag sein, dass in derartigen Fällen regelmäßig der Hinweis auf eine ständige Praxis und den üblichen Inhalt eines Aufklärungsgesprächs zum Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung nicht genügt, insbesondere wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es auch zu Abweichungen von dieser Praxis gekommen sein kann (vgl. OLG Brandenburg, GesR 2007, 575 f., juris Tz. 13; OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 398 ff., juris Tz. 32; OLGR Oldenburg 2007, 473 ff., juris Tz. 34; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., A 2274, A 2306, jeweils m.w.N.).
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