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   OLG Karlsruhe, 21.09.2006 - 12 U 333/04   

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https://dejure.org/2006,34547
OLG Karlsruhe, 21.09.2006 - 12 U 333/04 (https://dejure.org/2006,34547)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.09.2006 - 12 U 333/04 (https://dejure.org/2006,34547)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. September 2006 - 12 U 333/04 (https://dejure.org/2006,34547)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Maßgeblicher Nettoversorgungssatz für die gesamtversorgungsfähige Zeit bei Anwendung der Übergangsregelung; Berücksichtigung von Rentenanteilen aus Kindererziehungszeiten bei Anrechnung der gesetzlichen Rente; zugrundezulegende ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Maßgeblicher Nettoversorgungssatz für die gesamtversorgungsfähige Zeit bei Anwendung der Übergangsregelung; Berücksichtigung von Rentenanteilen aus Kindererziehungszeiten bei Anrechnung der gesetzlichen Rente; zugrundezulegende ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung einer höheren Versorgungsrente als Besitzstandsrente unter Berücksichtigung der Rentenanteile aus Kindererziehungszeiten; Halbanrechnung der Vordienstzeiten bei gleichzeitiger voller Berücksichtigung einer hierauf entfallenden gesetzlichen Rente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Karlsruhe, 12.11.2010 - 6 O 95/06

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Berechnung der Startgutschrift für

    Denn die Stichtagsregelung in § 98 Abs. 5 VBLS a.F. ist nicht zu beanstanden (s. Kammerurteile vom 29.10.2010, Az. 6 S 25/06, vom 18.05.2006, Az. 6 O 382/05 und vom 11. März 2005, Az. 6 O 108/04; letzteres bestätigt durch OLG Karlsruhe, Urt. v. 09. März 2006, -12 U 114/05 und LG Karlsruhe vom 02. Juli 2004 - 6 O 1003/03 , bestätigt durch OLG Karlsruhe, Urt. v. 21. September 2006, 12 U 333/04, veröffentlicht in juris und nunmehr auch BGH, Urteil vom 02. Juni 2010, IV ZR 310/07, Rz. 10, veröffentlicht in ZTR 2010, 535-536).

    Keinesfalls wird der Klägerin nunmehr - bei Eintritt des Versicherungsfalles - ein entsprechender Wert vorenthalten, nachdem die Beklagte bei der Vergleichsberechnung gemäß § 98 Abs. 5 a.F. VBLS einen Bruttoversorgungssatz von 46, 83 % (statt 40, 93 %, bei einem Höchstsatz von 75 %) und einen Nettoversorgungssatz von 58, 60 % (statt 50, 08 % bei einem Höchstsatz von 91, 75 %) zugrunde gelegt hat (vgl. AH 71/73 - vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 21. September 2006, 12 U 333/04)).

  • LG Karlsruhe, 12.11.2010 - 6 O 30/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Anrechnung von Vordienstzeiten außerhalb

    Denn die Stichtagsregelung in § 98 Abs. 5 VBLS a.F. ist nicht zu beanstanden (s. Kammerurteile vom 18.05.2006, Az. 6 O 382/05 und vom 11. März 2005, Az. 6 O 108/04; letzteres bestätigt durch OLG Karlsruhe, Urt. v. 09. März 2006, -12 U 114/05 und LG Karlsruhe vom 02. Juli 2004 - 6 O 1003/03, bestätigt durch OLG Karlsruhe, Urt. v. 21. September 2006, 12 U 333/04, veröffentlicht in juris und zuletzt BGH, Urteil vom 02. Juni 2010 - IV ZR 310/07, Rz. 10).

    Keinesfalls wird dem Kläger nunmehr - bei Eintritt des Versicherungsfalles - ein entsprechender Wert vorenthalten, nachdem die Beklagte bei der Vergleichsberechnung gemäß § 98 Abs. 5 a.F. VBLS einen Bruttoversorgungssatz von 64, 25 % (statt 56, 33 %, bei einem Höchstsatz von 75 %) und einen Nettoversorgungssatz von 79, 14 % (statt 68, 91 Höchstsatz 91, 75 %) zugrunde gelegt hat (vgl. AH 13/15 - vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 21. September 2006, 12 U 333/04)).

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