Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 20.02.2018 - 12 U 40/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch wegen Lichtimmissionen: Wesentliche Beeinträchtigung durch die nächtliche Beleuchtung eines Kirchturms

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Zum nachbarrechtlichen Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen

  • rabüro.de

    Zum Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lichtimmissionen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 906, 1004
    Zum nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen (hier: Kirchturmbeleuchtung)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kirchturm darf mit LED-Beleuchtung angestrahlt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Kirchturmbeleuchtung in Tauberbischofsheim muss nicht abgeschaltet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Kirchturm mit Beleuchtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nächtliche Beleuchtung benachbarter Gebäude

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zu Lichtemissionen: Anwohnerin stört Kirchturmbeleuchtung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Kirchturmbeleuchtung muss nicht abgeschaltet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen nur bei wesentlicher Beeinträchtigung

  • versr.de (Kurzinformation)

    Kirchturmbeleuchtung muss nicht abgeschaltet werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kirchturmbeleuchtung in Tauberbischofsheim muss nicht abgeschaltet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 790



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Naumburg, 26.06.2018 - 12 U 92/17

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Unterlassung von einem Edelstahlschornstein

    Gemäß § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB kann der Eigentümer eines Grundstücks von einem anderen Grundstück ausgehende Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als diese die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen (BGH, Urteil vom 20.11.1992 - V ZR 82/91, Rn. 49; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 37, juris).

    Dabei muss der Emittent - hier die Beklagte - darlegen und beweisen, dass die Einwirkung nicht wesentlich ist (Staudinger/Roth (2016) BGB § 906, Rn. 271; Wilhelmi in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 906 BGB, Rn. 41; Palandt-Herrler, a.a.O., § 906, Rn. 30; BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91, Rn. 49; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 37, juris).

    Sie kann indes im Einzelfall auch eine positive Handlungspflicht begründen, wenn dies - über die gesetzlichen Regelungen hinausgehend - für einen billigen Ausgleich der widerstreitenden Interessen zwingend geboten erscheint (BGH, Urteil vom 8. Februar 2013 - V ZR 56/12, Rn. 6 m.w.N.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 60, juris; Wilhelmi in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 906 BGB, Rn. 74)).

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