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   OLG Karlsruhe, 20.02.2018 - 12 U 40/17   

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https://dejure.org/2018,2906
OLG Karlsruhe, 20.02.2018 - 12 U 40/17 (https://dejure.org/2018,2906)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20.02.2018 - 12 U 40/17 (https://dejure.org/2018,2906)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 (https://dejure.org/2018,2906)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch wegen Lichtimmissionen: Wesentliche Beeinträchtigung durch die nächtliche Beleuchtung eines Kirchturms

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Zum nachbarrechtlichen Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen

  • IWW

    § 906, § 1004 BGB

  • rabüro.de

    Zum Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lichtimmissionen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 906, 1004
    Zum nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen (hier: Kirchturmbeleuchtung)

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kirchturm darf mit LED-Beleuchtung angestrahlt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Kirchturmbeleuchtung in Tauberbischofsheim muss nicht abgeschaltet werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nachbarrecht: Kirchturmbeleuchtung muss nachts nicht immer abgeschaltet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Kirchturm mit Beleuchtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nächtliche Beleuchtung benachbarter Gebäude

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zu Lichtemissionen: Anwohnerin stört Kirchturmbeleuchtung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kirchturmbeleuchtung muss nicht abgeschaltet werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kirchturmbeleuchtung in Tauberbischofsheim muss nicht abgeschaltet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen nur bei wesentlicher Beeinträchtigung

  • versr.de (Kurzinformation)

    Kirchturmbeleuchtung muss nicht abgeschaltet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 790
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 26.06.2018 - 12 U 92/17

    Blendwirkungen eines Edelstahlschornsteins auf dem Dach eines Wohnhauses:

    Gemäß § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB kann der Eigentümer eines Grundstücks von einem anderen Grundstück ausgehende Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als diese die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen (BGH, Urteil vom 20.11.1992 - V ZR 82/91, Rn. 49; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 37, juris).

    Dabei muss der Emittent - hier die Beklagte - darlegen und beweisen, dass die Einwirkung nicht wesentlich ist (Staudinger/Roth (2016) BGB § 906, Rn. 271; Wilhelmi in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 906 BGB, Rn. 41; Palandt-Herrler, a.a.O., § 906, Rn. 30; BGH, Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 82/91, Rn. 49; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 37, juris).

    Sie kann indes im Einzelfall auch eine positive Handlungspflicht begründen, wenn dies - über die gesetzlichen Regelungen hinausgehend - für einen billigen Ausgleich der widerstreitenden Interessen zwingend geboten erscheint (BGH, Urteil vom 8. Februar 2013 - V ZR 56/12, Rn. 6 m.w.N.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, Rn. 60, juris; Wilhelmi in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 906 BGB, Rn. 74).

  • VG Neustadt, 12.12.2019 - 5 K 701/19

    Lichtschein einer Straßenlaterne muss hingenommen werden

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Eigenschutz gegen Lichtimmissionen, anders als der Schutz gegen Lärm oder Gerüche, ohne Einbußen für die Wohnqualität häufig durch herkömmliche Maßnahmen wie Vorhänge oder Jalousien innerhalb der Gebäude bewerkstelligt werden kann (s. z.B. OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. Februar 2018 - 12 U 40/17 -, MDR 2018, 790; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Juni 2010 - 1 A 10474/10.OVG -).
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