Rechtsprechung
OLG Hamm, 16.11.2016 - I-12 U 52/16 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Klagebefugnis, Unterlassung, Aufwendungsersatz, Verbraucherschutz, elektronischer Geschäftsverkehr, Beschränkung, Unternehmer, Transparenz
- webshoprecht.de
Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- damm-legal.de
Zu den Voraussetzungen der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit und Durchführung der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- kanzlei.biz
Beschränkung des Internetangebots auf Gewerbebetreibende muss deutliche Hinweise an geeigneter Stelle für Verbraucher enthalten
- online-und-recht.de
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- Betriebs-Berater
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende?
- Verbraucherzentrale NRW
- ra.de
- rewis.io
- RA Kotz
Internetangebot nur für Gewerbetreibende
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Klagebefugnis; Unterlassung; Aufwendungsersatz; Verbraucherschutz; elektronischer Geschäftsverkehr; Beschränkung; Unternehmer; Transparenz
- rechtsportal.de
Zulässigkeit und Durchführung der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (23)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zu den Voraussetzungen der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Beschränkung eines Online-Shops auf gewerbliche Kunden- deutliche ausdrückliche Bestätigung des gewerblichen Nutzungsstatus beim Anmelde- oder Bestellvorgang
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
ECommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Online-Kochrezepte nur für Profis? - Richtet sich ein Internetangebot nur an "Gewerbetreibende", ist darauf deutlich hinzuweisen
- versr.de (Kurzinformation)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zulässige Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- anwalt.de (Kurzinformation)
Beschränkung Gewerbetreibende
- anwalt.de (Kurzinformation)
Internetangebot wirksam auf Gewerbetreibende beschränken
- anwalt.de (Kurzinformation)
Website nur für Unternehmer/Gewerbetreibende
- st-sozien.de (Kurzinformation)
B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende setzt klaren und transparenten Hinweis hierauf voraus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Beschränkung eines Online-Shops auf B2B-Kunden - wie geht das?
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Anforderungen an verbraucherfreie Angebote im Internet
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Anforderungen an die Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Internetangebot nur für Gewerbetreibende
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 03.11.2015 - 25 O 139/15
- LG Dortmund, 23.02.2016 - 25 O 139/15
- OLG Hamm, 16.11.2016 - I-12 U 52/16
Papierfundstellen
- NJW-RR 2017, 617
- MDR 2017, 76
- GRUR-RR 2017, 198
- MMR 2018, 271
- BB 2017, 148
- K&R 2017, 130
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 28.02.2008 - 4 U 196/07
Umgehung des Verbraucherschutzes durch Ausrichtung eines Angebots auf Ebay nur …
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.). - OLG Hamm, 20.09.2011 - 4 U 73/11
Wettbewerbswidrigkeit der Veräußerung von Waren über Online-Auktionsplattformen …
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.). - OLG Hamm, 17.07.2002 - 8 U 19/02
Selbstsperre: Anspruch auf Gewinnauszahlung
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
Dafür bedarf es neben deutlicher Hinweise an geeigneter Stelle auch, dass der Ausschluss von Verträgen mit Verbrauchern in erheblichem Maße sichergestellt ist (OLG Hamm MMR 2012, 596, Tz. 31; OLGR Hamm 2008, 673, Tz. 31 f.; NJW-RR 2002, 1634 f.). - BGH, 22.12.2004 - VIII ZR 91/04
Käuferschutz bei Vortäuschen gewerblicher Verwendung der Kaufsache
Auszug aus OLG Hamm, 16.11.2016 - 12 U 52/16
Verstößt er dagegen, so ist ihm die spätere Berufung darauf, er sei in Wahrheit Verbraucher, nach Treu und Glauben (sog. "venire contra factum proprium") verwehrt (vgl. BGH NJW 2005, 1045, Tz. 12 m.w.N.).
- OLG Hamm, 14.07.2017 - 19 U 104/17
Inhaltskontrolle von beim Vertrieb von Nachrangdarlehen gegenüber Verbrauchern …
Die Eintragung ist konstitutiv; eine Überprüfung der sachlichen Eintragungsvoraussetzungen findet im Zivilprozess nicht statt (OLG Hamm, Urteil vom 16. November 2016 - I-12 U 52/16 -, Rn. 22, juris).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 25.08.2016 - 12 U 52/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer
Beschwerdewert für Auskunftsklage
- rechtsportal.de
ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung der Auskunft über den Eingang von E-Mail-Nachrichten - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 04.03.2016 - 14 O 34/13
- OLG Frankfurt, 25.08.2016 - 12 U 52/16
- BGH, 19.01.2017 - I ZB 94/16
- BGH, 13.07.2017 - I ZB 94/16
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.07.2017 - I ZB 94/16
Streitwertbemessung: Wert der Beschwer bei Auskunftsanspruch
Das Berufungsgericht hat die dagegen gerichtete Berufung des Beklagten als unzulässig verworfen, nachdem es den Streitwert für das Berufungsverfahren auf bis zu 500 EUR festgesetzt hatte (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. August 2016 - 12 U 52/16, juris).