Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 25.08.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.11.2016 - I-12 U 52/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Klagebefugnis, Unterlassung, Aufwendungsersatz, Verbraucherschutz, elektronischer Geschäftsverkehr, Beschränkung, Unternehmer, Transparenz

  • webshoprecht.de

    Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • webshoprecht.de

    Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • damm-legal.de

    Zu den Voraussetzungen der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • kanzlei.biz

    Beschränkung des Internetangebots auf Gewerbebetreibende muss deutliche Hinweise an geeigneter Stelle für Verbraucher enthalten

  • online-und-recht.de

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • Betriebs-Berater

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende?

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Die Internetseite profi-kochrezepte.de muss Verbraucher ausdrücklich darauf hinweisen, dass sie Verträge nur mit Unternehmen abschließen möchte

  • RA Kotz

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis; Unterlassung; Aufwendungsersatz; Verbraucherschutz; elektronischer Geschäftsverkehr; Beschränkung; Unternehmer; Transparenz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit und Durchführung der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Beschränkung auf Geschäftskunden - Worauf Onlinehändler achten sollen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen der Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Online-Shops auf gewerbliche Kunden- deutliche ausdrückliche Bestätigung des gewerblichen Nutzungsstatus beim Anmelde- oder Bestellvorgang

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Online-Kochrezepte nur für Profis? - Richtet sich ein Internetangebot nur an "Gewerbetreibende", ist darauf deutlich hinzuweisen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschränkung Gewerbetreibende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Internetangebot wirksam auf Gewerbetreibende beschränken

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Website nur für Unternehmer/Gewerbetreibende

  • Jurion (Kurzinformation)

    Internetangebot nur für Gewerbetreibende?

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    B2B-Shop muss klar als solcher erkennbar sein

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende setzt klaren und transparenten Hinweis hierauf voraus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 617
  • MDR 2017, 76
  • GRUR-RR 2017, 198
  • MMR 2018, 271
  • BB 2017, 148
  • K&R 2017, 130



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 14.07.2017 - 19 U 104/17  

    Inhaltskontrolle von beim Vertrieb von Nachrangdarlehen gegenüber Verbrauchern

    Die Eintragung ist konstitutiv; eine Überprüfung der sachlichen Eintragungsvoraussetzungen findet im Zivilprozess nicht statt (OLG Hamm, Urteil vom 16. November 2016 - I-12 U 52/16 -, Rn. 22, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.08.2016 - 12 U 52/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Beschwerdewert für Auskunftsklage

  • rechtsportal.de

    ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung der Auskunft über den Eingang von E-Mail-Nachrichten

  • Jurion

    Beschwerdewert für Auskunftsklage

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.07.2017 - I ZB 94/16  

    Bemessung des Werts der Beschwer bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung;

    Das Berufungsgericht hat die dagegen gerichtete Berufung des Beklagten als unzulässig verworfen, nachdem es den Streitwert für das Berufungsverfahren auf bis zu 500 EUR festgesetzt hatte (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. August 2016 - 12 U 52/16, juris).
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