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   OLG Karlsruhe, 15.09.2011 - 12 U 56/11   

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https://dejure.org/2011,1487
OLG Karlsruhe, 15.09.2011 - 12 U 56/11 (https://dejure.org/2011,1487)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.09.2011 - 12 U 56/11 (https://dejure.org/2011,1487)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. September 2011 - 12 U 56/11 (https://dejure.org/2011,1487)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de

    Versicherungsmaklerhaftung: Aufklärungs- und Beratungspflichten bei empfohlenem Abschluss von die bisherigen Versicherungen ersetzenden Produkten anderer Unternehmen im Rahmen eines "Finanzchecks"; Anforderung an die Pflicht beim Wechsel einer Personenversicherung; ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Versicherungsmaklerhaftung: Aufklärungs- und Beratungspflichten bei empfohlenem Abschluss von die bisherigen Versicherungen ersetzenden Produkten anderer Unternehmen im Rahmen eines "Finanzchecks"; Anforderung an die Pflicht beim Wechsel einer Personenversicherung; ...

  • ra-skwar.de

    Versicherungsmakler - Empfehlung anderer Versicherung - Aufklärungs- und Beratungspflichten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungsmakler - Aufklärungs- und Beratungspflichten

  • rabüro.de

    Zu den Aufklärungs- und Beratungspflichten eines Versicherungsmaklers bei Empfehlung zum Versicherungswechsel

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 60; VVG § 61; VVG § 63
    Beratungspflichten des Versicherungsmaklers bei bestehenden Versicherungen des Versicherungsnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beratungspflichten beim Versicherungswechsel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beratungspflichten des Versicherungsmaklers bei bestehenden Versicherungen des Versicherungsnehmers

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Falschberatung bei Empfehlung, bestehende Rentenversicherung zu kündigen, um neue Produkte abzuschließen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Falschberatung bei Empfehlung, bestehende Rentenversicherung zu kündigen, um neue Produkte abzuschließen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten des Versicherungsmaklers bei bestehenden Versicherungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Finanzdienstleistungsunternehmen haftet

Besprechungen u.ä.

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung, mit Kommentierung)

    - Atlanticlux 42 -, - Finanzcheck -, Haftung des VM, Aufklärungs- und Beratungspflichten bei ersetzenden Lebensversicherungsprodukten im Rahmen eines \Finanzchecks\, Anforderung an die Beratungspflicht des VM beim Wechsel einer Personenversicherung, Rentenversicherung, ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2012, 856
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 13.11.2014 - III ZR 544/13

    Haftung des Versicherungsvermittlers: Hinweispflichten bei Wechsel der

    Seit dem 22. Mai 2007 gelten für die Haftung des Versicherungsvermittlers (Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler, § 59 Abs. 1 VVG) wegen der Verletzung von Pflichten in der Phase bis zum Abschluss des Versicherungsvertrags vorrangig die speziellen Regelungen des Versicherungsvertragsgesetzes (s. etwa OLG Karlsruhe, VersR 2012, 856, 857; OLG Saarbrücken, VersR 2010, 1181, 1182; OLG Hamm, VersR 2010, 1215; MünchKommVVG/Reiff, § 63 Rn. 22 ff, 34 ff; Prölss/Martin/Dörner, VVG, 28. Aufl., § 63 Rn. 1 ff).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZR 104/12

    Wettbewerbswidrigkeit einer selbstständigen Vergütungsvereinbarung des

    Einer weitergehenden, über die Erläuterungen im Vertragstext hinausgehenden Aufklärung über die Besonderheiten des von der bisherigen Praxis abweichenden Vergütungsmodells bedarf es dabei im Verhältnis der sich mit wechselseitigen Interessen gegenüberstehenden Vertragsparteien grundsätzlich nicht (vgl. BGH, VersR 2007, 1127, 1128 f.; Urteil vom 18. Oktober 2012 - III ZR 106/11, NJW 2012, 3718 Rn. 17, jeweils zur Vergütungsvereinbarung eines Versicherungsmaklers; OLG Karlsruhe, VersR 2012, 856, 859; Reiff in Prölss/Martin aaO § 168 VVG Rn. 21; Rixecker in Römer/Langheid, VVG, 3. Aufl., § 59 VVG Rn. 9; vgl. auch Dörner in Prölss/Martin aaO § 59 VVG Rn. 53; abweichend LG Saarbrücken, VersR 2013, 759, 760 f. mit kritischer Anmerkung von Reiff, VersR 2013, 762, 763; LG Wuppertal, Urteil vom 3. April 2012 - 16 S 46/11, juris Rn. 24, 26).
  • OLG Saarbrücken, 26.04.2017 - 5 U 36/16

    Haftung des Versicherungsvermittlers: Pflichtverletzungen im Rahmen der Beratung

    Der Versicherungsvermittler hat daher Veranlassung, diejenigen Daten zu ermitteln, die einen entsprechenden Vergleich ermöglichen, sie auszuwerten und damit eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage zu schaffen, auf welcher der Versicherungsnehmer einschätzen kann, inwieweit etwaige Differenzen mit Blick auf Verbesserungen oder Verschlechterungen im Versicherungsschutz angemessen und für ihn gegebenenfalls hinnehmbar sind (vgl. - für den Versicherungsmakler - OLG Karlsruhe, VersR 2012, 856).
  • OLG Stuttgart, 22.11.2013 - 7 U 119/13

    Haftung des Versicherungsvermittlers: Beweislast des Geschädigten für

    2.2 Der Senat setzt sich auch nicht in Widerspruch zur Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 15.9.2011 (12 U 56/11).
  • LG Düsseldorf, 02.04.2014 - 23 S 150/13

    Notwendige Aufklärung über Nachteile einer Nettopolice im Falle der vorzeitigen

    Dagegen spricht schon, dass es sich bei der Vergütungsvereinbarung nicht um eine Unterlage handelt, die als Mittel der Aufklärung überreicht wurde, die Beklagte folglich angesichts der von der Klägerin übernommenen Beratungspflicht diese auch nicht auf nicht angesprochene aufklärungspflichtige Inhalte hin untersuchen musste (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 15. September 2011 - 12 U 56/11 - , Rn. 63; auf diese Entscheidung verweist im Übrigen auch der BGH in der Entscheidung vom 06.11.2013, auf die sich die Klägerin beruft).
  • OLG Dresden, 29.01.2019 - 4 U 942/17

    Pflichten des Versicherungsmaklers bei beabsichtigter Veräußerung der

  • AG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 C 3979/12

    Beratungspflichten bei Vermittlung einer Nettopolice und Abschluss einer

    Insoweit handelt es sich nämlich schon nicht um eine Unterlage, welche der Vorabinformation vor dem Vertragsschluss diente (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.09.2011, Az.: 12 U 56/11, Juris).

    Die im Rahmen der vermittelten Nettopolice auch bei vorzeitiger Beendigung der Versicherung geschuldete Vergütung stellt eine bei der Abwägung der Vor- und Nachteile zu berücksichtigende Kostenposition der empfohlenen fondsgebundenen Lebensversicherung dar, über die Beklagte aufzuklären war (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.09.2011, Az.: 12 U 56/11, Juris).

  • OLG Köln, 12.04.2013 - 19 U 101/12

    Formularmäßige Vereinbarung einer Software-Pauschale in den Allgemeinen

    Es ist daher anerkannt (OLG Köln, Urt. v. 10.05.2005, -9 U 123/04-; OLG Karlsruhe, Urt. 15.09.2011, -12 U 56/11-, zitiert nach juris), dass der Versicherungsmakler gerade in Fällen des Wechsels des Versicherungsvertrages, dem Kunden einen nachvollziehbaren und geordneten Überblick über alle wesentlichen leistungs- und beitragsrelevanten Umstände der angebotenen Versicherung zu verschaffen hat.
  • KG, 10.05.2016 - 4 U 109/13

    - MLP 35 -, Haftung des VM, Marktuntersuchungspflicht, Markterforschungspflicht,

    Diese weitergehenden Beratungspflichten erfüllt ein VM insbesondere beim Wechsel einer Personenversicherung nur, wenn er dem Kunden einen nachvollziehbaren und geordneten Überblick über alle wesentlichen leistungs- und beitragsrelevanten Unterschiede der bestehenden und der angebotenen Versicherung verschafft (im Anschluss an OLG Karlsruhe, 15.09.2011 - 12 U 56/11 - LS 2, 31 m.w.N., VersR 12, 856 = Juris Tz. 48 - Atlanticlux 42 - ).

    Diese weitergehenden Beratungspflichten erfüllt ein VM insbesondere beim Wechsel einer Personenversicherung nur, wenn er dem Kunden einen nachvollziehbaren und geordneten Überblick über alle wesentlichen leistungs- und beitragsrelevanten Unterschiede der bestehenden und der angebotenen Versicherung verschafft (im Anschluss an OLG Karlsruhe, 15.09.2011 - 12 U 56/11 - VersR 12, 856 = Juris Tz. 48 ).

  • LG Saarbrücken, 16.04.2013 - 14 S 11/12

    Versicherungsvermittlung: Beratungspflichten bei Vermittlung eines

    Die vorstehenden Entscheidungen betreffen Vertragsabschlüsse, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts vom 22. Mai 2007 (BGBl. I S. 3232) und den dadurch begründeten Beratungs- und Dokumentationspflichten (§§ 42a ff. VVG a.F., jetzt: §§ 59ff VVG) erfolgten (in diesem Sinne auch OLG Karlsruhe, VersR 2012, 856).
  • LG Wuppertal, 03.04.2012 - 16 S 46/11

    Aufrechnung gegen Ansprüche eines Versicherungsvermittlers aus einer

  • LG Paderborn, 11.04.2012 - 1 S 105/11

    Aufrechnung gegen Maklerlohn mit einem Schadensersatzanspruch wegen

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