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   VGH Bayern, 28.05.2014 - 12 ZB 14.154   

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https://dejure.org/2014,13428
VGH Bayern, 28.05.2014 - 12 ZB 14.154 (https://dejure.org/2014,13428)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.05.2014 - 12 ZB 14.154 (https://dejure.org/2014,13428)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 12 ZB 14.154 (https://dejure.org/2014,13428)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abgrenzung zwischen vollstationärer und ambulanter Hilfe zur Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform

  • BAYERN | RECHT

    SGB VIII §§ 34, 91 I Nr. 5 Buchst. b, 92 III 1; § 34 SGB VIII; § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO; § 92 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII
    Abgrenzung zwischen vollstationärer und ambulanter Hilfe zur Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 05.11.2014 - VIII R 29/11

    Steuerfreie Einnahmen aus der Aufnahme von Pflegepersonen in den eigenen Haushalt

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014  12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 25.01.2016 - 3 K 38/15

    Betreuung von Kindern als steuerfreie Einnahme gem. § 3 Nr. 11 EStG - unübliches

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (wie etwa Kinderheime, vgl. Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014 12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341), nicht aber, wenn die betreuten Personen in den Haushalt der Familie der Pflegeperson aufgenommen werden.
  • BFH, 05.11.2014 - VIII R 27/11

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 5. November 2014 VIII R 29/11

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014  12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341, m.w.N.).
  • FG Schleswig-Holstein, 27.02.2019 - 2 K 8/19

    Einkommensteuer

    Sonstige betreute Wohnformen im Sinne des § 34 SGB VIII seien nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten würden (Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Mai 2014, Aktenzeichen 12 ZB 14.154).

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014 12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341 , m.w.N.).

  • BFH, 05.11.2014 - VIII R 30/11

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 5. November 2014 VIII R 29/11 -

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014  12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341, m.w.N.).
  • BFH, 05.11.2014 - VIII R 9/12

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 5. November 2014 VIII R 29/11 -

    Sonstige betreute Wohnformen i.S. des § 34 SGB VIII sind nur gegeben, wenn sie als Einrichtung einen institutionalisierten Rahmen für die Betreuung bieten (Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2014  12 ZB 14.154, Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 2014, 341, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - 12 A 458/14

    Einordnung der Hilfeleistung für einen jungen Volljährigen in Form der

    vgl. dazu und zu folgendem: Bay.VGH, Beschluss vom 28. Mai 2014 - 12 ZB 14.154 -, JAmt 2014, 331, mit Hinweis auf Schindler, in: FK-SGB VIII, a. a. O.
  • VGH Bayern, 17.07.2018 - 12 C 15.2631

    Informierter Kostenbeitrag

    Die entsprechende Information ist materiell-rechtliche Tatbestandsvoraussetzung für den Kostenbeitrag, da das Recht zu seiner Erhebung an die Mitteilung an den Beitragspflichtigen anknüpft (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 18.11.2014 - 12 C 14.2416 - NJW 2015, 1402, B.v. 28.5.2014 - 12 ZB 14.154 - juris Rn. 12; B.v. 22.5.2014 - 12 ZB 12.2509 - juris Rn. 19; B.v. 13.4.2015 - 12 CS 15.190 - juris Rn. 18; vgl. ferner Kunkel/Kepert in: Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, 7. Aufl. 2018, § 92 Rn. 17 m.w.N.).
  • VG Freiburg, 30.11.2018 - 4 K 1584/17

    Kostenbeitrag für eine Jugendhilfemaßnahme - Einsatz einer schweizerischen

    Vielmehr spricht Einiges dafür, dass der Hinweis auch dazu dient, ihn in die Lage zu versetzen, die auf ihn ggf. zukommende Kostenbeitragslast frühzeitig einschätzen sowie auch die Erforderlichkeit der Maßnahme beurteilen und ggf. auch auf den Träger der Kinder- und Jugendhilfe insoweit einwirken zu können (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 08.12.2014 - 4 LA 46/14 -, juris; Bayer. VGH, Beschl. v. 28.05.2014 - 12 ZB 14.154 -, juris, Rn. 12, jedenfalls für den Fall, dass sich gewichtige Änderungen hinsichtlich der Unterhaltsgewähr ergeben können; ähnlich Kunkel/Kepert, in: Kunkel/Kepert/Pattar, Sozialgesetzbuch VIII, 7. Aufl., § 92, Rn. 17 am Ende, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Leistungsbegriff bei § 86 SGB VIII, der eine erneute Belehrung dann nicht für erforderlich hält, wenn hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Hilfe und der Höhe des Kostenbeitrags keine nennenswerten Änderungen zu erwarten sind).
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