Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beurteilungsspielraum des Jugendamts bei der Ablehnung einer Jugendhilfemaßnahme als ungeeignet; Einstufung der Maßnahme i.R.d. sog. sozialpädagogischen Fachlichkeit; Kostenübernahme für eine selbstbeschaffte Jugendhilfemaßnahme für einen jungen Volljährigen (hier: ...

• rabüro.de

  Zur Frage der Kostenübernahme für Privatschulbesuch und Unterbringung eines jungen Volljährigen wegen Hochbegabung

 
• rewis.io

  Kostenübernahme für Eingliederungshilfe für jungen Volljährigen - Privatschulbesuch und Unterbringung bei Hochbegabung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beurteilungsspielraum des Jugendamts bei der Ablehnung einer Jugendhilfemaßnahme als ungeeignet; Einstufung der Maßnahme i.R.d. sog. sozialpädagogischen Fachlichkeit; Kostenübernahme für eine selbstbeschaffte Jugendhilfemaßnahme für einen jungen Volljährigen (hier: ...

• rechtsportal.de

  Beurteilungsspielraum des Jugendamts bei der Ablehnung einer Jugendhilfemaßnahme als ungeeignet; Einstufung der Maßnahme i.R.d. sog. sozialpädagogischen Fachlichkeit; Kostenübernahme für eine selbstbeschaffte Jugendhilfemaßnahme für einen jungen Volljährigen (hier: ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Würzburg, 02.07.2015 - W 3 K 14.738
• VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (8)

• VGH Bayern, 28.10.2014 - 12 ZB 13.2025

  Erledigung eines Antrags auf Bewilligung von Hilfe für junge Volljährige in Form …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Im Übrigen übersieht der Klägerbevollmächtigte, dass, soweit Maßnahmen zur Eingliederungshilfe in Form von Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum begehrt werden, eine Kostenerstattung nur dann und auf der Grundlage von § 36a Abs. 3 SGB VIII in Betracht kommt, wenn es sich um die Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Maßnahme handelt, mangels aktuellen Bedarfs außerhalb einer Selbstbeschaffung die Kostenerstattung für in der Vergangenheit liegende Maßnahmen indes ausscheidet (vgl. BayVGH, B. v. 28.10.2014 - 12 ZB 13.2025 - juris Rn. 12).
• BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 21.11

  Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Beurteilungsspielraum; …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Kostenersatz für eine selbstbeschaffte Maßnahme nach § 36a Abs. 3 SGB VIII kann folglich - auch bei Hilfen für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII (vgl. BayVGH, B. v. 21.12.2010 - 12 C 10.110 - juris) - dann nicht geleistet werden, wenn sich die Ablehnung der beantragten Maßnahme am Maßstab der sozialpädagogischen Fachlichkeit als vertretbar erweist (vgl. BVerwG, U. v. 18.10.2012 - 5 C 21.11 - BVerwGE 145, 1 Rn. 13).
• VGH Bayern, 21.12.2010 - 12 C 10.110

  Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Kostenersatz für eine selbstbeschaffte Maßnahme nach § 36a Abs. 3 SGB VIII kann folglich - auch bei Hilfen für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII (vgl. BayVGH, B. v. 21.12.2010 - 12 C 10.110 - juris) - dann nicht geleistet werden, wenn sich die Ablehnung der beantragten Maßnahme am Maßstab der sozialpädagogischen Fachlichkeit als vertretbar erweist (…vgl. BVerwG, U. v. 18.10.2012 - 5 C 21.11 - BVerwGE 145, 1 Rn. 13).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2008 - 1 L 122/08

  Zur Anforderung des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO an die Bezeichnung und Darlegung …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Es ist indes nicht Aufgabe des Berufungsgerichts, sich aus einem ungeordneten Zulassungsvorbringen möglicherweise eingreifende Zulassungsgründe erst selbst herauszuarbeiten (…vgl. Roth in Posser/Wolff, Beck-OK VwGO, § 124a Rn. 68;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 58; OVG Magdeburg, B. v. 22.10.2008 - 1 L 122/08 - NVwZ-RR 2009, 136).
• VGH Bayern, 17.08.2015 - 12 AE 15.1691

  Übernahme der Kosten für Privatschulbesuch und Unterbringung in angegliederter …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Diesen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung lehnte der Senat mit Beschluss vom 17. August 2015 (Az.: 12 AE 15.1691) ab.
• BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98

  Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (vgl. BVerwG, U. v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.;… BayVGH, U. v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VGH Bayern, 24.06.2009 - 12 B 09.602

  Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht; Eingliederungshilfe nach § …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (vgl. BVerwG, U. v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, U. v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG Würzburg, 02.07.2015 - W 3 K 14.738

  Privatschulbesuch bei Hochbegabung als Leistungen der Eingliederungshilfe durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2016 - 12 ZB 15.1641

  Mit Urteil vom 2. Juli 2015 wies das Verwaltungsgericht die auf die Übernahme des Schulgelds der O.-Schule ab Februar 2014 und der stationären Unterbringung des Antragstellers im T. Kinder- und Jugendhilfezentrum in O. gerichtete Klage als unbegründet ab (Az.: W 3 K 14.738).

• VGH Bayern, 06.02.2017 - 12 C 16.2159

  Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Prozesskostenhilfeantrags bei einer …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG München, 02.12.2020 - M 18 K 17.3084

  Einkommensabhängiger Beitrag zu Unterkunftskosten der volljährigen Tochter

  Er hat die Entscheidung über die konkrete Maßnahme im Rahmen eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung von Fachkräften sowie des Hilfeempfängers zu treffen, wobei diese Entscheidung nicht dem Anspruch objektiver Richtigkeit unterliegt, sondern vielmehr eine angemessene Lösung der festgestellten Belastungssituation enthalten muss, die ihrerseits fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (sog. Maßstab der "sozialpädagogischen Fachlichkeit", st. Rspr., vgl. z.B. BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… B.v. 30.1.2017 - 12 C 16.1693 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 30.01.2017 - 12 C 16.1693

  Zur Bewertung der Erfolgsaussichten eines Prozesskostenhilfeantrags

  Der Jugendhilfeträger muss die Entscheidung über die konkrete Maßnahme im Rahmen eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung von Fachkräften sowie des Hilfeempfängers treffen, wobei diese Entscheidung nicht dem Anspruch objektiver Richtigkeit unterliegt, sondern vielmehr eine angemessene Lösung der festgestellten Belastungssituation enthalten muss, die ihrerseits fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss (sog. Maßstab der "sozialpädagogischen Fachlichkeit", ständige Rechtsprechung vgl. BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26).

 
• VG München, 21.01.2021 - M 18 E 20.6374

  Verpflichtung des Jugendhilfeträgers zur Übernahme von Internats- bzw. …

  Daher ist ihm bei der Entscheidung, welche Maßnahme im konkreten Fall geeignet und notwendig ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum eingeräumt (vgl. BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris; BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - juris).
• VG Würzburg, 16.08.2021 - W 3 E 21.985

  Einstweiliger Rechtsschutz, Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG Würzburg, 12.08.2022 - W 3 E 22.1238

  Gewährung von Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG Würzburg, 22.09.2022 - W 3 K 21.1637

  Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Hilfeart, geeignete, Online-Schule, …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG Bayreuth, 15.06.2023 - B 10 E 23.356

  Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Web-Schule, Kernbereich der …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und die Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (vgl. VG Würzburg, B.v. 16.8.2021 - W 3 E 21.2021; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - juris Rn. 39).
• VG Würzburg, 08.09.2021 - W 3 E 21.1051

  Einstweiliger Rechtsschutz, Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).
• VG Bayreuth, 12.01.2023 - B 10 E 22.1196

  Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Privatschule, Besuch der staatlichen …

  Die Entscheidung über die Geeignetheit und Notwendigkeit einer bestimmten Hilfemaßnahme ist daher nur auf ihre Vertretbarkeit hin überprüfbar (…BayVGH, B.v. 6.2.2017 - 12 C 16.2159 - juris Rn. 11 unter Berufung auf BVerwG, U.v. 24.6.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.; BayVGH, B.v. 28.6.2016 - 12 ZB 15.1641 - juris Rn. 26;… U.v. 24.6.2009 - 12 B 09.602 - juris Rn. 26).