Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 05.06.2001 - 12 LA 1911/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,17564) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 11 Abs 9 FeV; § 12 Abs 6 FeV; § 23 FeV; § 24 FeV; § 76 Nr 9 FeV; § 76 Nr 11 FeV
Ausweisung; Fahrerlaubnisklassenumstellung; unechte Rückwirkung - archive.org
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 11.04.2001 - 5 A 49/00
- OVG Niedersachsen, 05.06.2001 - 12 LA 1911/01
Wird zitiert von ... (3)
- VG Braunschweig, 23.02.2007 - 6 B 413/06
Ablehnung; Amtsarzt; Antrag; Deutsches Reich; Entziehung; Fahreignung; …
Auch mit den übrigen Bestimmungen des Grundgesetzes sind die Regelungen vereinbar (s. Nds. OVG, Beschl. vom 04.05.2006 - 12 LA 76/05 - Beschl. vom 11.06.2001 - 12 LA 1911/01 - VG München, aaO.;… Weibrecht, aaO.). - OVG Niedersachsen, 04.05.2006 - 12 LA 76/05
Anspruch auf Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C und CE nach Erbringung …
Ein - quasi über Jahrzehnte hinweg bestehendes - Vertrauen in die unbefristete Weitergeltung dieser Erlaubnis kann daraus nicht hergeleitet werden und wäre im öffentlichen Interesse an der Sicherheit des Straßenverkehrs auch nicht schützenswert (vgl. auch Beschl. des Senats v. 5.6.2001 - 12 LA 1911/01 -, juris) . - VG Gießen, 27.01.2016 - 6 K 1343/14
Gewerbliche Rechte bei einer Segelflugzeugpilotenlizenz nach der Verordnung (EU) …
Bei einer Segelflugzeugpilotenlizenz handelt es sich um einen Dauerverwaltungsakt, sodass die später eingeführte Befähigungsüberprüfung ein Fall der sogenannten unechten Rückwirkung oder - genauer - tatbestandlichen Rückanknüpfung ist (vgl. zur nachträglichen Einführung von Gesundheitsüberprüfungen aus Gründen des Alters bei bestimmten Fahrerlaubnissen nach § 76 Nr. 9 FeV: Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 05.06.2001 - 12 LA 1911/01 -, juris; VG München…, Urteil vom 25.01.2002 - M 6a K 01.3829 -, juris, Rn. 29 f.;… Urteil vom 16.10.2001 - M 6b K 00.866 -, juris, Rn. 27; VG Gießen, Urteil vom 16.02.2000 - 6 E 388/99 -, NZV 2000, 270).