Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5197
LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05 (https://dejure.org/2006,5197)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.01.2006 - 12 O 546/05 (https://dejure.org/2006,5197)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 12 O 546/05 (https://dejure.org/2006,5197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • stroemer.de

    Pornokönig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Ehre durch beleidigende Äußerungen; Schadensersatzpflichten eines Internetdienstleisters wegen beleidigenden Äußerungen; Unzulässigkeit einer geäußerten Vermutung des Drehens von Pornofilmen

  • foren-und-recht.de
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • info-it-recht.de
  • RA Kotz

    Internetforum - Löschung von beleidigenden Äußerungen Betreiberpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Haftung des Internetforenbetreibers

    Hostproviders - für rechtswidrige Beiträge Dritter. Zur Störerhaftung und zu Prüfungs- und Überwachungspflichten im Bereich von Internetforen nach Kenntnis des Betreibers von rechtswidrigen Einträgen. §§ 8 Abs. 2, 11 S.1 TDG, 823, 1004 BGB

  • heise.de (Pressebericht, 09.05.2006)

    Forenhaftung erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes

  • heise.de (Pressebericht, 09.05.2006)

    Forenhaftung erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Forenhaftung bleibt heißes Eisen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05
    Wie sich aus § 8 Abs. 2 TDG ergibt, ist die hier in Betracht kommende Haftungsprivilegierung des § 11 TDG nicht auf Unterlassungsansprüche anwendbar (BGH, GRUR 2004, 860, 862 f.).

    (BGH, GRUR 2004, 860, 864 m. w. N.; BGH, GRUR 2001, 1038, 1039).

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH GRUR 2004, 860, 864; vgl. BGH, GRUR 1997, 313, 315f.) Nachdem es zu mehreren beleidigenden Postings in dem Forum gekommen war, traf den Antragsgegner die Verpflichtung, weitere Rechtsverletzungen dieser Art so weit wie möglich zu verhindern.

    Denn bei Veröffentlichung von Postings in Foren des Antragsgegners, welche die streitgegenständlichen Äußerungen wiederholen oder weitgehend identisch wiederholen, kommt die Verhängung eines Ordnungsgeldes gem. § 890 ZPO nur im Falle eines schuldhaften Verstoßes in Betracht (vgl. BGH, GRUR 2004, 860, 864 - Rolex).

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

    Ambiente.de

    Auszug aus LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05
    (BGH, GRUR 2004, 860, 864 m. w. N.; BGH, GRUR 2001, 1038, 1039).
  • BGH, 10.10.1996 - I ZR 129/94

    Architektenwettbewerb - Vorsprung durch Rechtsbruch; BGB - Störerhaftung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05
    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (BGH GRUR 2004, 860, 864; vgl. BGH, GRUR 1997, 313, 315f.) Nachdem es zu mehreren beleidigenden Postings in dem Forum gekommen war, traf den Antragsgegner die Verpflichtung, weitere Rechtsverletzungen dieser Art so weit wie möglich zu verhindern.
  • BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85

    Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte

    Auszug aus LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 12 O 546/05
    Die vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung begründet in der Regel eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr (BGH, NJW 1986, 2503, 2505).
  • OLG Düsseldorf, 07.06.2006 - 15 U 21/06

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers

    Auf die Berufung des Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25 Januar 2006, Az. 12 O 546/05, abgeändert und die einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 20. Oktober 2005 aufgehoben sowie der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

    unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 25. Januar 2006 - 12 O 546/05 - den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.

  • OLG Stuttgart, 28.04.2008 - 5 U 6/08

    Aktiengesellschaft: Schadensersatzanspruch des Aktionärs bei Werbung für den

    Die Parteien haben darüber hinaus einer Verwertung der Aussagen des Zeugen Ö. ... aus den Verfahren beim Landgericht Stuttgart 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174) zugestimmt (Kopien dieser Protokolle Bl. 167 ff.).

    in seinen Vernehmungen in den Verfahren 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174), wonach er Anlegern ein solches Kündigungsrecht nach einjähriger Anlagedauer zugesichert habe.

    erklärte in seinen Vernehmungen in den Verfahren 12 O 468/06 (Bl. 189), 12 O 78/07 (Bl. 197), 12 O 460/05 (Bl. 167) und 12 O 546/05 (Bl. 174) eindeutig, Anlegern ein Kündigungsrecht nach einjähriger Anlagedauer zugesichert zu haben.

    In den Verfahren 12 O 78/07, 12 O 460/05 und 12 O 546/05 teilte der Zeuge mit, dass er die Möglichkeit einer Kündigung von K. ... ......-Verantwortlichen mitgeteilt bekommen habe.

    Im Verfahren 12 O 546/05 gab er an, zurückgegebene Aktien teilweise an die Beklagte geschickt zu haben.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht