Rechtsprechung
| LG Bochum, 27.07.2010 - I-12 O 56/10 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 256 Abs. 1 ZPO
Wenn die Hauptsacheklage unter Verzicht auf die Rücknahme die negative Feststellungsklage NICHT stoppt - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Elektronikartikel dürfen im Internet mit der Angabe "Zentimeter" beworben werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Bochum, 30.03.2010 - 17 O 21/10
Angabe von Bildschirmdiagonalen in Zoll
Auszug aus LG Bochum, 27.07.2010 - 12 O 56/10
Es wird festgestellt, dass die Klägerin nicht dazu verpflichtet ist, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken im Zusammenhang mit dem Angebot von Waren an Verbraucher im Fernabsatz auf der Internetplattform "eBay" wie aus der Anlage ASt 1 im Verfahren Landgericht Bochum 1-17 0 21/10 ersichtlich Angaben zu Maßeinheiten zu machen, ohne hierbei die Maßeinheit in "cm" anzugeben.Der von der Beklagten beantragte Erlass einer einstweiligen Verfügung ist vom Landgericht Bochum (1-17 0 21/10) und vom Oberlandesgericht Hamm (1-4 W 48/10) abgelehnt worden.
Der Begründung der Klage ist zu entnehmen, dass es stets nur um die Abmahnung vom 29.01.2010 und das dort in Bezug genommene Angebot (Anlage ASt 1 im Verfahren 17 0 21/10) ging.
- OLG Hamm, 10.05.2010 - 4 W 48/10
Angabe der Displaygröße in Zoll nicht wettbewerbswidrig
Auszug aus LG Bochum, 27.07.2010 - 12 O 56/10
Der von der Beklagten beantragte Erlass einer einstweiligen Verfügung ist vom Landgericht Bochum (1-17 0 21/10) und vom Oberlandesgericht Hamm (1-4 W 48/10) abgelehnt worden.Insoweit kann auf die Begründung in dem zwischen den Parteien ergangenen Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm 1-4 W 48/10 in vollem Umfang Bezug genommen werden.
- BGH, 21.12.2005 - X ZR 17/03
Detektionseinrichtung I
Auszug aus LG Bochum, 27.07.2010 - 12 O 56/10
Etwas anderes gilt aber dann, wenn der Feststellungsrechtsstreit entscheidungsreif fortgeschritten und die Leistungsklage noch nicht entscheidungsreif ist (BGH NJW 2006, 515 m.w.N.).