Rechtsprechung
AG Wuppertal, 28.01.2014 - 12 OWi 723 Js 1323/13-224/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Burhoff online
Zusatzzeichen, Verkehrsschild, Wochentagsregelung
- openjur.de
Zeichen 274, Feiertag Christi Himmelfahrt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zeichen 274, Feiertag Christi Himmelfahrt
- verkehrslexikon.de
Zur Geschwindigkeitsbeschränkung mit Zusatzschildern
- verkehrslexikon.de
Geschwindigkeitsbegrenzungen auch an gesetzlichen Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen
- beck-blog (Kurzinformation und Volltext)
Mo.-Sa., 7-18 h ist nicht Christi Himmelfahrt
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltung einer Geschwindigkeitsbeschränkung mit dem Zusatzschildern"Mo. - Sa. 7 - 18 h" und "Schule" an einem Feiertag
- ra.de
- RA Kotz
Mo-Sa: 30 km/h an Schule - gilt dies auch an Feiertagen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Geschwindigkeitsbeschränkung an einer Schule - wann gilt sie?
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Geschwindigkeitslimit mit Zusatz "Schule gilt nicht am Feiertag
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Gilt Geschwindigkeitsbeschränkung "Mo. - Sa., 7 - 18 h" mit dem Schild "Schule" auch am Feiertag?
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung "Mo. - Sa., 7 - 18 h" auch an Feiertagen?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Schulbereich gilt nicht an Sonn- und Feiertagen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Schulbereich gilt nicht an Sonn- und Feiertagen
- sowhy.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Schulbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nicht an Feiertagen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Feste Blitzer vor Schulen dürfen an Feiertagen nicht blitzen!
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Feste Blitzer vor Schulen dürfen an Feiertagen nicht blitzen!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Feste Blitzer vor Schulen dürfen an Feiertagen nicht blitzen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gelten Zusatzschilder auch an Feiertagen?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nicht am Feiertag bei Zusatzschildern "Mo. - Sa., 7 - 18 h" und "Schule" - Keine Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung bei nicht geöffneten Schulen
Besprechungen u.ä.
- sowhy.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Schulbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nicht an Feiertagen
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 257
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 53 Ss OWi 488/19
Geltung von Verkehrszeichen mit Zusatzzeichen "MO-FR" auch an gesetzlichen …
Abweichendes gilt - entgegen der vom Amtsgericht Wuppertal (NStZ-RR 2014, 257) vertretenen Ansicht - auch nicht mit Rücksicht darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich mit dem Zusatzzeichen "Schule" (Nr. 1012-50 VzKat) beschildert war. - OLG Saarbrücken, 26.06.2018 - Ss RS 13/18
Auf Wochentage beschränkte Verkehrsschilder gelten auch an gesetzlichen …
Einer Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Untermauerung dieser Rechtsprechung bedarf es - unabhängig davon, ob dieser Gesichtspunkt die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts überhaupt rechtfertigen könnte (…bejahend: Göher/Seitz/Bauer, a. a. O., § 80 Rn. 3 m. w. N.;… verneinend: KK OWiG -Hadamitzky, a. a. O., § 80 Rn. 37 m. w. N.) - auch nicht mit Blick auf die hiervon abweichende, auf den Schutzzweck der Anordnung abstellende Auffassung des Amtsgerichts Wuppertal in dessen Urteil vom 28.01.2014 ( 12 OWi 224/13, NStZ-RR 2014, 257 f.). - OLG Brandenburg, 12.09.2019 - 2Z Ss OWi 174/19 Abweichendes gilt - entgegen der vom Amtsgericht Wuppertal (NStZ-RR 2014, 257) vertretenen Ansicht - auch nicht mit Rücksicht darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich mit dem Zusatzzeichen "Schule" (Nr. 1012-50 VzKat) beschildert war.