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   LG Düsseldorf, 09.07.2014 - 12 S 5/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,34093
LG Düsseldorf, 09.07.2014 - 12 S 5/14 (https://dejure.org/2014,34093)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.07.2014 - 12 S 5/14 (https://dejure.org/2014,34093)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Juli 2014 - 12 S 5/14 (https://dejure.org/2014,34093)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 848
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 08.07.1993 - I ZR 124/91

    Rundfunksendungen über Verteileranlagen in Justizvollzugsanstalten

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.07.2014 - 12 S 5/14
    Das insoweit geregelte Senderecht umfasst alle Arten von Sendungen (vgl. Schricker/Löwenheim, 4. Aufl., § 20 Rdnr. 5, 6), wozu nach ständiger Rechtsprechung auch die Übertragung über eine Verteileranlage gehört (BGH in NJW-RR 1994, 1328; BGH in NJW 1993, 2871).
  • BGH, 09.06.1994 - I ZR 23/92

    "Verteileranlage im Krankenhaus"; Übertragung von Hörfunksendungen geschützter

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.07.2014 - 12 S 5/14
    Das insoweit geregelte Senderecht umfasst alle Arten von Sendungen (vgl. Schricker/Löwenheim, 4. Aufl., § 20 Rdnr. 5, 6), wozu nach ständiger Rechtsprechung auch die Übertragung über eine Verteileranlage gehört (BGH in NJW-RR 1994, 1328; BGH in NJW 1993, 2871).
  • BGH, 11.07.1996 - I ZR 22/94

    Keine gesonderte Urhebervergütung für Fernsehen im Zweibettzimmer

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.07.2014 - 12 S 5/14
    Dies erfordert eine unmittelbare Wiedergabe für die menschlichen Sinne, wobei der Wiedergabeakt als solcher das Merkmal der Öffentlichkeit erfolgen muss (BGH in NJW 1996, 3084).
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