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   OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - I-12 U 24/18   

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https://dejure.org/2019,1600
OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - I-12 U 24/18 (https://dejure.org/2019,1600)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2019 - I-12 U 24/18 (https://dejure.org/2019,1600)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - I-12 U 24/18 (https://dejure.org/2019,1600)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1 S. 2; InsO § 138 Abs. 2 Nr. 2
    Anforderungen an den Nachweis der Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des späteren Insolvenzschuldners

  • rechtsportal.de

    InsO § 133 Abs. 1 S. 2; InsO § 138 Abs. 2 Nr. 2

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kenntnis einer Wirtschaftsauskunftei von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Insolvenzschuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kenntnis eines Wirtschaftsauskunfts- und Inkassounternehmen von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Insolvenzschuldners

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 336
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 08.01.2015 - IX ZR 203/12

    Insolvenzanfechtungsprozess: Tatrichterliche Feststellung der Zahlungseinstellung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Eine solche hat das Landgericht im Ergebnis zutreffend allein deshalb angenommen, weil im fraglichen Zeitpunkt fällige Verbindlichkeiten erheblichen Umfangs bestanden, die bis zur Verfahrenseröffnung nicht mehr beglichen worden sind (vgl. BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 203/12, Rn. 15, juris).

    Erforderlich ist auch im Blick auf die Kenntnis der aufgrund der Zahlungseinstellung vermuteten Zahlungsunfähigkeit eine Gesamtwürdigung sämtlicher Umstände, sofern aus ihnen ein zwingender Schluss auf die Kenntnis folgt (vgl. BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 203/12, Rn. 25; Urt. v. 18.07.2013, a.a.O., beide juris).

    Zutreffend hat das Landgericht schließlich ausgeführt, dass die Beklagte sich nicht mit Erfolg darauf berufen kann, wenn sie das ihr am 19.07.2013 vollständig bekannte Tatsachenbild falsch bewertet und den Schluss auf die Zahlungseinstellung nicht gezogen hat (vgl. BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 203/12, Rn. 25, juris).

  • BGH, 12.10.2017 - IX ZR 50/15

    Insolvenzanfechtung: Zahlungseinstellung bei tatsächlich nur vorliegender

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Zahlungseinstellung i.S. des § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO ist dasjenige nach außen hervortretende Verhalten des Schuldners, in dem sich typischerweise ausdrückt, dass er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen (BGH, Urt. v. 12.10.2017 - IX ZR 50/15, Rn. 12, juris).

    Ein Gläubiger kennt die Zahlungseinstellung schon dann, wenn er selbst bei Leistungsempfang seine Ansprüche ernsthaft eingefordert hat, diese verhältnismäßig hoch sind und er weiß , dass der Schuldner nicht in der Lage ist, die Forderungen zu erfüllen (BGH, Urt. v. 12.10.2017 - IX ZR 50/15, Rn. 22, juris).

    Sie muss der Anfechtungsgegner darlegen und beweisen (BGH, Urt. v. 12.10.2017 - IX ZR 50/15, Rn. 13, juris).

  • BGH, 15.11.2012 - IX ZR 205/11

    Insolvenzanfechtung: Beweislastverteilung bei nahestehender Person als

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Sie habe für die wirtschaftliche Lage der Schuldnerin relevante Daten gekannt, welche für die Prüfung der Bonität der Schuldnerin notwendig gewesen seien (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.2012, Az. IX ZR 205/11).

    So gehören Großlieferanten oder kreditgewährende Banken üblicherweise nicht zu den nahestehenden Dritten ihrer Kunden (BGH, Urt. v. 15.11.2012 - IX ZR 205/11, Rn. 10, juris m.w.N.).

  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 143/12

    Insolvenzanfechtung: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Indizien

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Dies gilt entsprechend, wenn die Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung (§ 17 Abs. 2 Satz 2 InsO) eingreift (BGH, Urt. v. 18.07.2013 - IX ZR 143/12, Rn. 17, juris).

    Erforderlich ist auch im Blick auf die Kenntnis der aufgrund der Zahlungseinstellung vermuteten Zahlungsunfähigkeit eine Gesamtwürdigung sämtlicher Umstände, sofern aus ihnen ein zwingender Schluss auf die Kenntnis folgt (vgl. BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 203/12, Rn. 25; Urt. v. 18.07.2013, a.a.O., beide juris).

  • BGH, 30.04.2015 - IX ZR 149/14

    Rückgewährklage nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Dazu kann ein einziger Anhaltspunkt von hinreichendem Aussagewert genügen, etwa eigene Erklärungen des Schuldners, fällige Verbindlichkeiten nicht begleichen zu können (BGH, Urt. v. 30.04.2015 - IX ZR 149/14, Rn. 9, juris).

    Das Landgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass allein die Kenntnis der Beklagten von der ausbleibenden Tilgung ihrer beiden Forderungen i.H. von insgesamt 29.750 Euro über einen Zeitraum von 3, 5 bzw. 2,5 Monaten noch nicht ihre Kenntnis von der Zahlungseinstellung und der Zahlungsunfähigkeit begründete (vgl. BGH, Urt. v. 30.04.2015, a.a.O. Rn. 10).

  • BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Er richtet sich bis zum 04.04.2017 nach altem Recht und folgt daher aus § 143 Abs. 1 Satz 2 InsO a.F., §§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4, 291 BGB i.V.m. Art. 103j Abs. 2 Satz 1 EGInsO (vgl. BGH, Urt. v. 12.04.2018 - IX ZR 109/15, Rn. 31 ff.; Urt. v. 25.02.2016 - IX ZR 109/15, Rn. 31, beide juris), da das Insolvenzverfahren vor diesem Zeitpunkt eröffnet wurde.
  • BGH, 17.02.2004 - IX ZR 318/01

    Anfechtung der Pfändung von Ansprüchen des Schuldners aus einem vereinbarten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Daneben habe die Beklagte über besondere Einblicke in das Unternehmen der Schuldnerin verfügt, die in ihrer Gesamtheit zumindest die Schlussfolgerung geboten hätten, der Schuldnerin drohe die Zahlungsunfähigkeit (BGH, Urt. v. 17.02.2004, Az. IX ZR 318/01).
  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 174/15

    Insolvenzanfechtung einer kongruenten Leistungen: Indizien für eine erkennbare

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    In der eigenmächtigen Inanspruchnahme von Zahlungsfristen von mehr als drei Wochen liegt zwar ein Indiz für eine Zahlungseinstellung (vgl. BGH, Urt. v. 09.06.2016 - IX ZR 174/15, Rn. 27, juris).
  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Der Schluss auf die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit setzt vielmehr voraus, dass andere Erklärungsmöglichkeiten hinreichend sicher ausscheiden (BGH, Urt. v. 22.06.2017 - IX ZR 111/14, Rn. 22 f.).
  • BGH, 25.01.2018 - IX ZR 299/16

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei Tilgung einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2019 - 12 U 24/18
    Ohne Rechtsfehler hat das Landgericht festgestellt, dass es sich bei den streitgegenständlichen Zahlungen vom 19. und 22.07.2013 um Rechtshandlungen der Schuldnerin innerhalb des Zehnjahreszeitraums handelte, die infolge des Vermögensabflusses zu einer objektiven Gläubigerbenachteiligung i.S. des § 129 Abs. 1 InsO geführt haben (vgl. BGH, Urt. v. 25.01.2018 - IX ZR 299/16, Rn. 9, juris).
  • BGH, 18.01.2018 - IX ZR 144/16

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung des

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