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   KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10   

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https://dejure.org/2010,13251
KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,13251)
KG, Entscheidung vom 29.06.2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,13251)
KG, Entscheidung vom 29. Juni 2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,13251)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 7 StVG, § 254 BGB
    Schadensersatz bei Fahrgastunfall beim Abbremsen eines Linienbusses und Verfehlen einer Haltestange

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzansprüche des Fahrgastes eines Linienbusses aufgrund eines Sturzes durch ruckartiges Bremsen bei der Anfahrt auf eine Haltestelle; Berücksichtigung des Mitverschuldens des Fahrgastes im Falle mangelnder Standfestigkeit beim Aufstehen vom Sitzplatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1; BGB § 254 Abs. 1
    Schadensersatzansprüche des Fahrgastes eines Linienbusses bei plötzlichem Bremsen; Berücksichtigung des Mitverschuldens des Fahrgastes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 41 O 36/09
  • KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 197
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Frankfurt, 15.04.2002 - 1 U 75/01

    Haftung bei Kfz-Unfall: Fahrgaststurz bei normal ruckendem Linienbus

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    22 Es obliegt dem Fahrgast eines Linienomnibusses im Stadtverkehr für eine hinreichende Eigensicherung zu sorgen, da er jederzeit auch mit einem scharfen Bremsen des Busses rechnen muss (vgl. Senat VerkMitt 1996, 45 Nr. 61; OLG Hamm VerkMitt 1999, 37 Nr. 36; DAR 2000, 64; vgl. auch OLG Köln, VersR 2000, 1120; OLG Frankfurt NZV 2002, 367 sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, StVG § 16 Rn. 5).

    Der Fahrgast ist selbst dafür verantwortlich, dass er durch typische und zu erwartende Bewegungen des Busses oder der Straßenbahn nicht zu Fall kommt (OLG Frankfurt, Urteil vom 15. April 2002 - 1 U 75/01 - NZV 202, 367 = VRS 103, 6) und muss sich Halt auch gegen unvorhergesehene Bewegungen verschaffen (OLG Düsseldorf VersR 1972, 1171; Senat, Beschluss vom 1. März 2010 - 12 U 95/09 - für Straßenbahn).

    In der Regel wird das Eigenverschulden des Fahrgastes, der sich nicht ordnungsgemäß festgehalten hat, die Gefährdungshaftung aus einfacher Betriebsgefahr vollständig verdrängen (vgl. z. B. OLG Frankfurt NZV 2002, 367; OLG Düsseldorf VersR 2000, 70, 71; Senat, Beschluss vom 1. März 2010 - 12 U 95/09 -).

  • KG, 01.03.2010 - 12 U 95/09

    Haftung für den Sturz eines Fahrgastes in der Straßenbahn auf Grund scharfen

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    Der Fahrgast ist selbst dafür verantwortlich, dass er durch typische und zu erwartende Bewegungen des Busses oder der Straßenbahn nicht zu Fall kommt (OLG Frankfurt, Urteil vom 15. April 2002 - 1 U 75/01 - NZV 202, 367 = VRS 103, 6) und muss sich Halt auch gegen unvorhergesehene Bewegungen verschaffen (OLG Düsseldorf VersR 1972, 1171; Senat, Beschluss vom 1. März 2010 - 12 U 95/09 - für Straßenbahn).

    In der Regel wird das Eigenverschulden des Fahrgastes, der sich nicht ordnungsgemäß festgehalten hat, die Gefährdungshaftung aus einfacher Betriebsgefahr vollständig verdrängen (vgl. z. B. OLG Frankfurt NZV 2002, 367; OLG Düsseldorf VersR 2000, 70, 71; Senat, Beschluss vom 1. März 2010 - 12 U 95/09 -).

  • KG, 16.10.1995 - 12 U 1438/94
    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    23 Der Fahrgast muss auch - außerhalb von Fahrfehlern - während der Fahrt mit ruckartigen Bewegungen des Verkehrsmittels rechnen, die seine Standsicherheit beeinträchtigen; denn derartige Erscheinungen liegen in der Natur eines Busbetriebes (Senat, Urteil vom 16. Oktober 1995 - 12 U 1438/94 - VM 1996, 45 Nr. 61).

    42 Hat sich der Fahrgast zum Aussteigen vom Sitz erhoben und stürzt dann, weil der Busfahrer verkehrsbedingt und verkehrsrichtig eine Notbremsung vornehmen musste, so kommt ebenfalls eine Schadensverteilung 50 : 50 in Betracht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 27. Mai 1998 - 13 U 29/98 - NJW-RR 1998, 1402 = NZV 1998, 463 = VersR 2000, 507; die von den Beklagten eingereichte Entscheidung des Senats vom 16.10.1995 - 12 U 1438/94 - ist für die Abwägung nicht einschlägig, weil dort allein die Frage eines schuldhaften Verhaltens des Busfahrers zu entscheiden war und die Gefährdungshaftung des Verkehrsunternehmens nicht im Streit stand).

  • OLG Düsseldorf, 16.02.1998 - 1 U 125/97

    Busfahrer darf grundsätzlich sofort nach dem Schließen der Türen abfahren

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    In der Regel wird das Eigenverschulden des Fahrgastes, der sich nicht ordnungsgemäß festgehalten hat, die Gefährdungshaftung aus einfacher Betriebsgefahr vollständig verdrängen (vgl. z. B. OLG Frankfurt NZV 2002, 367; OLG Düsseldorf VersR 2000, 70, 71; Senat, Beschluss vom 1. März 2010 - 12 U 95/09 -).
  • OLG Köln, 19.03.1999 - 19 U 156/98

    Sorgfaltsanforderungen an einen Busfahrer beim Anfahren einer Haltestelle

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    22 Es obliegt dem Fahrgast eines Linienomnibusses im Stadtverkehr für eine hinreichende Eigensicherung zu sorgen, da er jederzeit auch mit einem scharfen Bremsen des Busses rechnen muss (vgl. Senat VerkMitt 1996, 45 Nr. 61; OLG Hamm VerkMitt 1999, 37 Nr. 36; DAR 2000, 64; vgl. auch OLG Köln, VersR 2000, 1120; OLG Frankfurt NZV 2002, 367 sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, StVG § 16 Rn. 5).
  • OLG Hamm, 25.03.1993 - 6 U 156/91

    Schadensersatz; Hinfallen infolge des Anfahrtsrucks; Verschaffen von Halt;

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    43 Auch wenn der Busfahrer verkehrsrichtig angefahren ist, kann sich das Eigenverschulden des Fahrgastes, der sich nicht hinreichend festgehalten hat und durch den "Anfahrruck" zu Fall kommt, bei Vorliegen besonderer Umstände (älterer Fahrgast, nur geringes Eigenverschulden) dahin verringern, dass seine Mithaftungsquote nicht 100%, sondern nur 75% beträgt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 6. März 1993 - 6 U 156/91 - r+s 1993, 335).
  • OLG Hamm, 27.05.1998 - 13 U 29/98

    Schadensersatz wegen eines Sturzes als Fahrgast eines Linienbusses; Scharfes

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    42 Hat sich der Fahrgast zum Aussteigen vom Sitz erhoben und stürzt dann, weil der Busfahrer verkehrsbedingt und verkehrsrichtig eine Notbremsung vornehmen musste, so kommt ebenfalls eine Schadensverteilung 50 : 50 in Betracht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 27. Mai 1998 - 13 U 29/98 - NJW-RR 1998, 1402 = NZV 1998, 463 = VersR 2000, 507; die von den Beklagten eingereichte Entscheidung des Senats vom 16.10.1995 - 12 U 1438/94 - ist für die Abwägung nicht einschlägig, weil dort allein die Frage eines schuldhaften Verhaltens des Busfahrers zu entscheiden war und die Gefährdungshaftung des Verkehrsunternehmens nicht im Streit stand).
  • OLG Hamm, 08.09.1999 - 13 U 45/99

    Unfallverursachung durch einen aussteigenden Pkw-Insassen

    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    22 Es obliegt dem Fahrgast eines Linienomnibusses im Stadtverkehr für eine hinreichende Eigensicherung zu sorgen, da er jederzeit auch mit einem scharfen Bremsen des Busses rechnen muss (vgl. Senat VerkMitt 1996, 45 Nr. 61; OLG Hamm VerkMitt 1999, 37 Nr. 36; DAR 2000, 64; vgl. auch OLG Köln, VersR 2000, 1120; OLG Frankfurt NZV 2002, 367 sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, StVG § 16 Rn. 5).
  • OLG Koblenz, 14.08.2000 - 12 U 895/99
    Auszug aus KG, 29.06.2010 - 12 U 30/10
    Bereits der Umstand, dass er aufgrund einer Betriebsbremsung zum Zwecke des Anhaltens an einer Haltestelle (keine Not- oder Gefahrenbremsung) zu Fall gekommen ist, ist ein aussagekräftiges Indiz für eine unterlassene Eigensicherung, wenn man nicht sogar von einem Beweis des ersten Anscheins ausgehen wollte (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 14. August 2000 - 12 U 896/99 - VRS 99, 247).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2015 - 12 U 16/14

    Schadensersatzansprüche von Fahrgästen eines Linienbusses

    Da Fahrgäste in Linienbussen sowohl beim Anfahren, während der Fahrt und auch beim Anhalten stets für die eigene Sicherheit zu sorgen und sich festen Halt zu verschaffen haben (§ 4 BefBedV), besteht ein Beweis des ersten Anscheins, dass ein Sturz während der Fahrt auf eine schuldhafte Verletzung der Pflicht zur Gewährleistung eines festen Halts zurückzuführen ist (OLG Dresden, 7 U 1506/13; OLG Naumburg, 1 U 129/12; OLG Bremen, 3 U 19/10; OLG Frankfurt, 14 U 209/09; 1 U 75/01; KG, 12 U 95/09, 12 U 30/10; OLG Köln, 2 U 173/90).
  • AG Bad Segeberg, 14.02.2013 - 17 C 219/12

    Fahrgastunfall in einem Linienbus: Anscheinsbeweis bei Sturz eines Fahrgastes

    Allerdings ist der Beklagten zu 1. zuzugeben, dass nach einer verbreitet vertretenen Auffassung zu Lasten des Geschädigten ein Anscheinsbeweis angenommen wird, wenn ein Fahrgast aufgrund einer verkehrsbedingten Halte- oder Fahrbewegung stürzt (s. hierzu etwa KG, Beschl. v. 29.06.2010 - 12 U 30/10, NZV 2011, 197 ff.; KG, Beschl. v. 17.08.2011 - 22 W 50/11, NZV 2012, 182 ff.; LG Bonn, Urt. v. 19.09.2012 - 5 S 43/12, juris Rn. 5 f.; Rebler, MDR 2011, 457, 461 f.).

    Bei einem Sturz infolge einer Vollbremsung kann daher nicht aus dem äußeren Erscheinungsbild der zwingende Schluss gezogen werden, dass die Klägerin gestürzt ist, weil sie sich keinen ausreichenden Halt verschafft hat (zutreffend OLG München, Urt. v. 02.03.2006 - 24 U 617/05, NJW-RR 2006, 971 f., juris Rn. 15; OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.10.1998 - 1 U 245/97, VersR 2000, 71 f., juris Rn. 14; OLG Innsbruck, Urt. v. 22.07.2010 - 3 R 81/10A; Rebler, MDR 2011, 457, 461 f.; s. ferner KG, Beschl. v. 29.06.2010 - 12 U 30/10, NZV 2011, 197, juris Rn. 30: "Betriebsbremsung zum Zwecke des Anhaltens an einer Haltestelle [keine Not- oder Gefahrenbremsung]...").

  • KG, 17.08.2011 - 22 W 50/11

    Bus - Fahrgaststurz - Haftung

    Es entspricht zudem obergerichtlicher Rechtsprechung, dass es dem Fahrgast eines Linienomnibusses im Stadtverkehr gerade deshalb obliegt, für eine hinreichende Eigensicherung zu sorgen, da er jederzeit auch mit einem scharfen Bremsen des Busses rechnen muss (KG v. 29.6.2010 - 12 U 30/10, zfs 2010, 612, 613 m.w.N.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, StVG § 16 Rn. 5).

    Der Fahrgast muss auch - außerhalb von Fahrfehlern - während der Fahrt mit ruckartigen Bewegungen des Verkehrsmittels rechnen, die seine Standsicherheit beeinträchtigen; derartige Erscheinungen liegen in der Natur eines Busbetriebes (KG v. 29.6.2010 - 12 U 30/10, zfs 2010, 612, 613).

    Der Fahrgast selbst ist dafür verantwortlich, dass er durch typische und zu erwartende Bewegungen des Busses oder der Straßenbahn nicht zu Fall kommt (OLG Frankfurt v. 15.4.2002 - 1 U 75/01, NZV 2002, 367) und muss sich deshalb festen Halt auch gegen unvorhergesehene Bewegungen verschaffen (KG v. 29.6.2010 - 12 U 30/10, zfs 2010, 612, 613; KG v. 1.3.2010 - 12 U 95/09 - für Straßenbahn; OLG Düsseldorf v. 26.6.1972 - 1 U 251/71, VersR 1972, 1171).

    In der Regel wird ein solches Eigenverschulden des Fahrgastes, der sich nicht ordnungsgemäß festgehalten hat, die Gefährdungshaftung aus einfacher Betriebsgefahr vollständig verdrängen (KG v. 29.6.2010 - 12 U 30/10, zfs 2010, 612, 613; OLG Bremen v. 9.5.2011 - 3 U 19/10, zitiert nach juris; OLG Frankfurt v. 15.4.2002 - 1 U 75/01, NZV 2002, 367; OLG Düsseldorf v. 16.2.1998 - 1 U 125/97, VersR 2000, 70, 71).

  • OLG Schleswig, 25.04.2023 - 7 U 125/22

    Hälftige Schadensteilung bei einem Businsassenunfall infolge einer schuldhaften

    Der Senat schließt sich im Übrigen den Ausführungen des Kammergerichts (Beschluss vom 29.6. 2010 - 12 U 30/10, NZV 2011, 197, 199) zu den Grundsätzen der Abwägung beiderseitiger Verursachungs- und Verschuldensanteile beim Sturz von Fahrgästen nach §§ 7, 9, 18 StVG, § 254 BGB an:.
  • OLG Hamm, 01.12.2021 - 11 U 73/21

    Schadensersatz wegen eines Sturzes in einem Bus; Verkehrsbedingtes Abbremsen;

    Er ist selbst dafür verantwortlich, dass er durch typische und zu erwartenden Bewegungen des Verkehrsmittels nicht zu Fall kommt (KG, Beschluss vom 29.06.2010, 12 U 30/10 - Rz. 22 juris; KG, Beschluss vom 01.03.2010, 12 U 95/09 - Rz. 17 Juris, OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2007, 13 U 53/07 - Rz. 31 juris; OLG Frankfurt Urteil vom 15.04.2002, 1 U 75/01 - Rz. 1 juris; OLG Hamm, Urteil vom 08.09.1999, 13 U 45/99 - Rz. 22 juris).
  • AG Köln, 31.07.2015 - 136 C 49/14

    Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Fahrgastunfalls in

    Die Gefährdung der Fahrgäste kann nur durch die Befolgung ihrer Pflicht, sich einen festen Halt zu verschaffen, ausgeschlossen werden (AG Köln, a.a.O. unter Hinweis auf KG Berlin, Beschluss vom 29.06.2010, 12 U 30/10; OLG Köln, Urteil vom 02.04.2009, 29 O 134/08; OLG Köln, VersR 2000, 1120; OLG Hamm VerkMitt 1999, 37 Nr. 36; KG, VerkMitt 1996, 45 Nr. 61; LG Köln, Urteil vom 02.04.2009, 29 O 134/08 sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, StVG § 16 Rn. 5).
  • LG Kiel, 26.05.2011 - 12 O 101/10

    Haftung für bei Betriebsbremsung eines Linienbusses entstandene Schäden bei

    Bereits der Umstand, dass die Klägerin aufgrund der Betriebsbremsung zu Fall gekommen ist, stellt zumindest ein überzeugungskräftiges Indiz für eine unterlassene oder unzureichende Eigensicherung dar (vgl. KG, Beschluss vom 29. Juni 2010, 12 U 30/10).
  • KG, 07.09.2023 - 22 U 61/22
    Dem Fahrgast eines Linienbusses im Stadtverkehr obliegt es auch gerade deswegen, für eine hinreichende Eigensicherung zu sorgen, da er jederzeit mit einem scharfen Bremsen des Busses oder ruckartigen Bewegungen des Verkehrsmittels rechnen muss, die seine Standsicherheit beeinträchtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 17. August 2011 - 22 W 50/11 -, juris; KG, Beschluss vom 29. Juni 2010 - 12 U 30/10 -, juris).
  • LG Berlin, 11.10.2011 - 41 O 124/11

    Sorgfaltspflichtverletzung eines Busfahrers bei Sturz eines Fahrgastes durch ein

    Grundsätzlich obliegt es dem Fahrgast eines Linienbusses für hinreichende Eigensicherheit zu sorgen, da er jederzeit mit ruckartigen, unvorhergesehen Bewegungen des Fahrzeugs rechnen muss ( KG, Urteil vom 29.06.2010 - 12 U 30/10 -, NZV 2011, 197-199 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.10.2010 - 12 U 30/10   

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https://dejure.org/2010,57636
OLG Brandenburg, 28.10.2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,57636)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.10.2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,57636)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Oktober 2010 - 12 U 30/10 (https://dejure.org/2010,57636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,57636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 28.02.2020 - 9 U 31/19

    Verjährung von Ansprüchen aus Arzthaftung

    Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 28.10.2010 - 12 U 30/10, Rn. 17, juris;.

    Ausreichend ist vielmehr die positive Kenntnis (oder grob fahrlässige Unkenntnis) der Tatsachen, aus denen der Patient mit einer Parallelwertung in der Sphäre des medizinischen Laien erkennen kann, dass eine Abweichung vom medizinischen Standard vorlag, die zum Schaden geführt hat (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 12 U 30/10, Rn. 17, juris; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl. 2014, Kap. D, Rn. 6 und 8, S. 350 ff.).

    Ausreichend ist vielmehr die positive Kenntnis (oder grob fahrlässige Unkenntnis) der Tatsachen, aus denen der Patient mit einer Parallelwertung in der Sphäre des medizinischen Laien erkennen kann, dass eine Abweichung vom medizinischen Standard vorlag, die zum Schaden geführt hat (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 12 U 30/10, Rn. 17, juris; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Kap. D, Rn. 6 und 8 S. 350ff.).

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