Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besorgnis der Befangenheit eines medizinischen Sachverständigen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 406 Abs. 1; ZPO § 42 Abs. 2
  Besorgnis der Befangenheit eines medizinischen Sachverständigen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Besorgnis der Befangenheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

• OLG Saarbrücken, 16.09.2004 - 5 W 196/04

  Arzthaftungsverfahren: Ablehnung des medizinischen Sachverständigen wegen …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  Maßgeblich ist, ob sich die getätigten Äußerungen des Sachverständigen noch im Bereich der sachlichen Auseinandersetzung halten oder bereits die Grenze zu einer persönlichen Herabsetzung überschritten wird (vgl. OLG Saarbrücken MDR 2005, 648;… Ullrich a.a.O.).
• KG, 06.09.2007 - 12 W 52/07

  Befangenheit des Sachverständigen: Unsachliche Reaktion auf einen Vorhalt des …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).
• OLG Koblenz, 19.05.2009 - 4 W 150/09

  Ablehnung des Sachverständigen: Erhebung des Vorwurfs einer Täuschungshandlung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).

 
• BGH, 12.03.1981 - IVa ZR 108/80

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).
• BGH, 13.01.1987 - X ZR 29/86

  "Werkzeughalterung"; Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  Entscheidend ist, ob vom Standpunkt der ablehnenden Partei aus objektive Gründe vorliegen, die in den Augen eines vernünftigen Menschen geeignet sind, Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu begründen (vgl. BGH NJW 1975, 1363; BGH NJW-RR 1987, 893).
• BGH, 15.04.1975 - X ZR 52/75

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  Entscheidend ist, ob vom Standpunkt der ablehnenden Partei aus objektive Gründe vorliegen, die in den Augen eines vernünftigen Menschen geeignet sind, Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu begründen (vgl. BGH NJW 1975, 1363; BGH NJW-RR 1987, 893).
• BGH, 04.12.2001 - X ZR 199/00

  Sachverständigenablehnung; Erfinder einer Konkurrenz-Patents als Sachverständiger …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  Ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass vom Standpunkt der ablehnenden Partei aus hinreichende objektive Gründe vorliegen, die in den Augen einer vernünftigen Partei geeignet sind, Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu wecken (vgl. BGH NJW 2005, 2858; BGH GRUR 2002, 369; OLG München, B. v. 25.05.2009 - I W 1262/09, zitiert nach Juris).
• OLG Saarbrücken, 11.03.2008 - 5 W 42/08

  Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).
• OLG Oldenburg, 19.01.1999 - 2 W 5/99

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).
• OLG Zweibrücken, 16.09.1997 - 5 WF 115/96

  Äußerung des gerichtlichen Sachverständigen zu künftigem Privatgutachten

  Auszug aus OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

  So kann die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen durch beleidigende, herabsetzende oder unsachliche Äußerungen gegenüber einer Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten begründet sein (vgl. BGH NJW 1981, 2009, 2010; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1653; OLG Oldenburg NJW-RR 2000, 1166;… Ullrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn. 220 m.w.N.), ebenso wenn der Sachverständige auf Einwendungen gegen sein Gutachten unsachlich oder mit unangemessener Schärfe reagiert oder er bei einer durch Privatgutachten unterlegten Kritik gegen sein Gutachten abqualifizierende Äußerungen über den Privatgutachter tätigt (vgl. KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438).
• BGH, 01.02.2005 - X ZR 26/04

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

• OLG Karlsruhe, 21.07.2015 - 7 W 39/15

  Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit: Sprachliche …

  Auch die völlig unangemessene Reaktion des Sachverständigen auf einen Vorhalt (KG, MDR 2008, 528), unsachliche Äußerungen über eine Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten (OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309, juris Tz. 2; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010 - 12 W 54/10, juris Tz. 9 = AHRS 7010/389, OLG Hamm, MDR 2010, 653) oder das unbesehene Abqualifizieren angekündigter Einwendungen gegen das Gutachten (OLG Zweibrücken, VersR 1998, 1438) können die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen (…Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., Rn. 8).
• OLG Dresden, 17.12.2019 - 4 W 943/19

  Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

  Soweit die Beschwerde zur Begründung ihres Ablehnungsgesuchs auf eine Reihe von Entscheidungen verweist (u. a. OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010, 12 W 54/10; OLG Hamm, MDR 2010, 653), ist dem zunächst entgegenzuhalten, dass die Frage, ob die Äußerungen des Sachverständigen geeignet sind, bei einer Partei bei vernünftiger Betrachtung die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen hervorzurufen, einer schematischen Betrachtungsweise nicht zugänglich ist, sondern nur aufgrund der Umstände des jeweiligen Einzelfalles entschieden werden kann (so auch OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 7 W 39/15 -, Rn. 9, juris).
• OLG Dresden, 04.05.2020 - 4 W 943/19
  Soweit die Beschwerde zur Begründung ihres Ablehnungsgesuchs auf eine Reihe von Entscheidungen verweist (u. a. OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010, 12 W 54/10; OLG Hamm, MDR 2010, 653), ist dem zunächst entgegenzuhalten, dass die Frage, ob die Äußerungen des Sachverständigen geeignet sind, bei einer Partei bei vernünftiger Betrachtung die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen hervorzurufen, einer schematischen Betrachtungsweise nicht zugänglich ist, sondern nur aufgrund der Umstände des jeweiligen Einzelfalles entschieden werden kann (so auch OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 7 W 39/15 -, Rn. 9, juris).
• OLG Naumburg, 28.03.2012 - 10 W 10/12

  Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit: …

  Maßgeblich ist, ob sich die getätigten Äußerungen des Sachverständigen noch im Bereich der sachlichen Auseinandersetzung halten oder bereits die Grenze zu einer persönlichen Herabsetzung überschritten wird (OLG Saarbrücken, MDR 2005, 648; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 14. Dezember 2012, 12 W 54/10, zitiert nach Juris).