Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2021

Rechtsprechung
   KAGH, 15.04.2016 - M 12/2015   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14038
KAGH, 15.04.2016 - M 12/2015 (https://dejure.org/2016,14038)
KAGH, Entscheidung vom 15.04.2016 - M 12/2015 (https://dejure.org/2016,14038)
KAGH, Entscheidung vom 15. April 2016 - M 12/2015 (https://dejure.org/2016,14038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,14038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • zmv-online.de PDF

    Keine Teilnahme an einer Mitgliederversammlung der DiAG-MAV bei Nicht-Übernahme der GrO

  • schiering.org
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 04.06.1985 - 2 BvR 1703/83

    Loyalitätspflicht

    Auszug aus KAGH, 15.04.2016 - M 12/15
    Die kirchenspezifischen Besonderheiten des Arbeitsrechts richten sich vielmehr nach den "von der verfassten Kirche anerkannten Maßstäben" (BVerfG 4.6.1985 - 2 BvR 1703/83 u. a.).
  • KAG Augsburg, 31.05.2014 - 1 MV 8/14

    Anwendung der GrO

    Auszug aus KAGH, 15.04.2016 - M 12/15
    Das Kirchliche Arbeitsgericht hat diese Anträge mit Beschluss vom 31.5.2014 - 1 MV 08/14 - zurückgewiesen und in den Gründen unter anderem ausgeführt, in einem summarisch zu prüfenden Verfügungsverfahren könnten zwar nicht alle auftretenden Rechtsfragen abschließend bearbeitet werden, Art. 2 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 8 der Grundordnung sowie insbesondere § 1 Abs. 2 MAVO sprächen aber stark dafür, dass bei Nichtübernahme der Grundordnung die Geltung der kirchlichen Mitarbeitervertretungsordnung im Benediktinergymnasium und Internat zum 31.12.2013 geendet habe.
  • BVerfG, 31.03.1994 - 1 BvR 29/94

    Verfassungsmäßigkeit des Namensschutzes der Katholischen Kirche - "Röm.-kath. …

    Auszug aus KAGH, 15.04.2016 - M 12/15
    Turn allein räumt der Staat im Zweifelsfall das Recht ein zu bestimmen, was Kirche ist und wer sich katholisch nennen kann (vgl. BVerfG 31.3.1994 - 1 BvR 29/94 und 1 BvR 573/92; BAG 14.4.1988 - 6 ABR 36/86; Fuhrmann, ZAT 2013, 1, 10 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 14.04.1988 - 6 ABR 36/86

    Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes auf eine gemeinnützige Gesellschaft mit …

    Auszug aus KAGH, 15.04.2016 - M 12/15
    Turn allein räumt der Staat im Zweifelsfall das Recht ein zu bestimmen, was Kirche ist und wer sich katholisch nennen kann (vgl. BVerfG 31.3.1994 - 1 BvR 29/94 und 1 BvR 573/92; BAG 14.4.1988 - 6 ABR 36/86; Fuhrmann, ZAT 2013, 1, 10 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 26.07.2001 - 6 AZR 138/00

    Höhere Vergütung als Schadensersatz

    Auszug aus KAGH, 15.04.2016 - M 12/15
    "] Dadurch werden die betroffenen Arbeitnehmer nicht benachteiligt, weil ihnen die Schutzmöglichkeiten des allgemeinen Arbeitsrecht bis hin zum Arbeitskampf zur Verfügung stehen" (BAG 26.7.2001 - 6 AZR 138/00).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2020 - L 9 KR 122/18

    Beitragspflicht der Auszahlung einer Lebensversicherung zur Kranken- und …

    Liegt keine Befristung im obigen Sinne vor, so gelten die Leistungen ab Renteneintritt, spätestens ab Erreichen der Regelaltersgrenze als Versorgungsbezüge i.S. des § 229 SGB V (BSG, Urteil vom 20. Juli 2017 - 12/15 R Rn. 15 f., juris).
  • KG, 24.04.2015 - 4 Ws 34/15

    Besetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung

    Zwar hat in diesem Zusammenhang der 3. Strafsenat des Kammergerichts (Beschluss vom 27. Januar 2015 - 3 Ws 656/14 - anders jedoch im Beschluss vom selben Tage in dem Verfahren 3 Ws 12/15 für den Fall der Entscheidung einer von vornherein unzuständigen Kammer) eine andere Auffassung vertreten und eine Zurückverweisung der Sache befürwortet, weil er der Meinung ist, dass der Mangel im Beschwerdeverfahren nicht in dem Sinne ausgeglichen werden könne, dass das Beschwerdegericht rechtlich voll an die Stelle des an sich zur Entscheidung berufenen Spruchkörpers treten kann.
  • OLG Brandenburg, 23.06.2021 - 1 Ws 66/21

    Anforderungen an die Begründung der 2-Drittel-Entlassung gem. § 57 Abs. 2 StGB

    Am 28. Juni 2016 (71 Ls 12/15), rechtskräftig seit dem 6. Juli 2016, verhängte das Amtsgericht Potsdam wegen einer am 14. Februar 2015 begangenen räuberischen Erpressung in Tateinheit mit Körperverletzung sowie Diebstahls oder Hehlerei einen Schuldspruch im Sinne von § 27 JGG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2021 - L 12/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,72539
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2021 - L 12/15 (https://dejure.org/2021,72539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.03.2021 - L 12/15 (https://dejure.org/2021,72539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. März 2021 - L 12/15 (https://dejure.org/2021,72539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,72539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht