Rechtsprechung
   EuGH, 30.09.1987 - 12/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,51
EuGH, 30.09.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
EuGH, Entscheidung vom 30.09.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
EuGH, Entscheidung vom 30. September 1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

    Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer

  • EU-Kommission

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

  • Wolters Kluwer

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Gemeinschaft; Abschiebung eines Ausländers; Voraussetzungen an eine Familienzusammenführung

  • Judicialis

    VO (EWG) Nr. 2760/72 Art. 36; ; EWG-Vertrag Art. 48

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    1. Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Handlungen der Organe - Verträge der Gemeinschaft - Assoziierungsabkommen - Bestimmungen über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Besprechungen u.ä.

  • zaoerv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Freizügigkeit nach dem Assoziationsvertrag EWG-Türkei: Auslegungskompetenz, unmittelbare Anwendbarkeit und Famillennachzug (Wiss. Ref. Assessor Georg Nolte; ZaöRV 47/1987, S. 755-777)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1442
  • NVwZ 1988, 235
  • DVBl 1988, 35
 
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Wird zitiert von ... (181)

  • EuGH, 12.06.2003 - C-112/00

    Sperrung der Brennerautobahn durch Demonstranten führt nicht zur Staatshaftung …

    So hat der Gerichtshof nach ständiger Rechtsprechung im Vorabentscheidungsverfahren dann, wenn wie im Ausgangsverfahren eine innerstaatliche Situation in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fällt, den nationalen Gerichten alle Auslegungshinweise zu geben, die diese benötigen, um beurteilen zu können, ob die Grundrechte, deren Wahrung der Gerichtshof sichert und wie sie sich insbesondere aus der EMRK ergeben, in dieser Situation beachtet sind (vgl. in diesem Sinne insbesondere Urteil vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 28).
  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    SCF - Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, …

    Ferner sind nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs die Bestimmungen der von der Union geschlossenen Übereinkünfte integraler Bestandteil der Unionsrechtsordnung (Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnr. 5, vom 30. September 1987, Demirel, 12/86, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7, und vom 22. Oktober 2009, Bogiatzi, C-301/08, Slg. 2009, I-10185, Randnr. 23) und daher in der Union anwendbar.
  • EuGH, 08.03.2011 - C-240/09

    Lesoochranárske zoskupenie - Umwelt - Übereinkommen von Aarhus - …

    Im Rahmen dieser Rechtsordnung ist demnach der Gerichtshof dafür zuständig, im Wege der Vorabentscheidung über die Auslegung dieses Übereinkommens zu befinden (vgl. u. a. Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnrn. 4 bis 6, und vom 30. September 1987, Demirel, 12/86, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7).
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Rechtsprechung
   RG, 17.03.1886 - Rep. I. 12/86   

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https://dejure.org/1886,235
RG, 17.03.1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
RG, Entscheidung vom 17.03.1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
RG, Entscheidung vom 17. März 1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Unter welchen Voraussetzungen besteht eine offene Handelsgesellschaft gemäß Art. 123 Nr. 2 H.G.B. mit den Erben eines verstorbenen Gesellschafters fort, und in welcher Weise haften diejenigen Personen, mit denen, nachdem sie den verstorbenen Gesellschafter beerbt ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fortbestehen einer offenen Handelsgesellschaft mit den Erben eines verstorbenen Gesellschafters; Haftung der Erben für Verbindlichkeiten der Gesellschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • RGZ 16, 40
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.02.1977 - II ZR 120/75

    Auslegung von (qualifizierten) Nachfolgeklauseln

    Das entspricht seinen bisherigen Entscheidungen (BGHZ 22, 186, 192 f; 55, 267, 269; 58, 316, 317) und einer Rechtsentwicklung, die seit dem Urteil des Reichsgerichts RGZ 16, 40 ff von der ständigen Rechtsprechung der Gerichte und der überwiegenden Meinung im Schrifttum getragen wird; diese kann vom Bundesgerichtshof, obwohl eine Anzahl gegenläufiger Stimmen im neueren Schrifttum (Börner, Die Erbengemeinschaft als Gesellschafter einer oHG, AcP 166, 426, 447 ff; Ebert, Die rechtsfunktionelle Kompetenzabgrenzung von Gesellschaftsrecht und Erbrecht; Köbler, Erbrecht und Gesellschaftsrecht S. 99 ff; 125 ff; Stötter, DB 1970, 525, 528 ff; Kruse, Festschr. für Franz Laufke, S. 179, 184 ff) nicht zu übersehen ist, mangels zwingender gegenteiliger Argumente schon im Hinblick auf die notwendige Kontinuität einer revisionsrichterlichen Rechtsprechung nicht mehr in Frage gestellt werden.
  • BGH, 03.07.1989 - II ZB 1/89

    Vererbung eines Kommanditanteils; Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte bei …

    Das ist damit zu erklären, daß die Problematik dem Gesetzgeber des Bürgerlichen Gesetzbuchs trotz der grundlegenden Entscheidung des Reichsgerichts vom 17. März 1886 (RGZ 16, 40) offenbar nicht bewußt war.
  • OLG München, 25.03.1980 - 5 U 3711/79

    Eintritt in Gesellschaft im Erbwege aufgrund sog. qualifizierter Nachfolgeklausel

    Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Senat anschliesst, ist es mit den Besonderheiten der Personalhandelsgesellschaft als persönlichkeitsbezogener Haftungsgemeinschaft unvereinbar, dass eine Erbengemeinschaft die Position des persönlich haftenden Gesellschafters in einer Kommanditgesellschaft einnimmt (RGZ 16, 40; RG DR 1943, 1228; BGHZ 22, 186, 192 [BGH 22.11.1956 - II ZR 222/55] ; BGH WPM 1963, 259; BGHZ 58, 316, 317 [BGH 20.04.1972 - II ZR 143/69] ; BGH BB 1969, 773).
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Rechtsprechung
   DH Mannheim, 29.09.1986 - 12/86   

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https://dejure.org/1986,20575
DH Mannheim, 29.09.1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
DH Mannheim, Entscheidung vom 29.09.1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
DH Mannheim, Entscheidung vom 29. September 1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86   

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https://dejure.org/1987,13782
Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.05.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Mai 1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Meryem Demirel gegen Stadt Schwäbisch Gmünd.

    Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 26.04.1977 - Gutachten 1/76

    Entwurf zu einem Übereinkommen über die Errichtung eines europäischen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86
    Ohne daß auf die stillschweigend bestehenden Zuständigkeiten zurückzugreifen wäre, die Sie der Gemeinschaft in Ihrem Urteil in der Rechtssache AETR und in Ihrem Gutachten 1/76 zuerkannt haben 9, begründet Artikel 238 für sich allein schon eine ausdrücklich geregelte besondere Außenkompetenz, die nach Maßgabe des verfolgten Zieles und der Interessen der Gemeinschaft auszuüben ist.

    Im Kern dieser Zuständigkeit liegen natürlich die Grundfreiheiten, die zur Errichtung eines Gemeinsamen Marktes erforderlich sind und zu de- 9 - Urteil vom 31. Marz 1971 in der Rechtssache 22/70, Kommission/Rat, Slg. 1971, 263; Gutachten 1/76 vom 26. April 1977, Slg. 1977, 741.

  • EuGH, 05.05.1981 - 804/79

    Kommission / Vereinigtes Königreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86
    26. Der Vergleich der Vorschriften über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer mit denen über die Niederlassungsfreiheit und den 19 - Urteil vom 5. Mai 1981 in der Rechtssache 804/79, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1981, 1045, Randnrn.
  • EuGH, 31.03.1971 - 22/70

    Kommission / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86
    Im Kern dieser Zuständigkeit liegen natürlich die Grundfreiheiten, die zur Errichtung eines Gemeinsamen Marktes erforderlich sind und zu de- 9 - Urteil vom 31. Marz 1971 in der Rechtssache 22/70, Kommission/Rat, Slg. 1971, 263; Gutachten 1/76 vom 26. April 1977, Slg. 1977, 741.
  • EuGH, 30.04.1974 - 181/73

    Haegemann / Belgischer Staat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86
    2 - Urteil vom 30. April 1974 in der Rechtssache 181/73, Slg. 1974, 449, Randnrn.
  • EuGH, 29.04.1982 - 17/81

    Pabst & Richarz KG / Hauptzollamt Oldenburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86
    Um dann die Frage zu beantworten, "ob eine derartige Bestimmung unbedingt und hinreichend klar gefaßt ist, um unmittelbare Wirkung zu entfalten, ... ist" nach Ihrer Auffassung "zunächst diese Vorschrift sowohl im Hinblick auf den Sinn und 13 - Urteil vom 29. April 1982 in der Rechtssache 17/81, Slg. 1982, 1331.
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