Rechtsprechung
   EuGH, 30.09.1987 - 12/86   

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https://dejure.org/1987,51
EuGH, 30.09.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
EuGH, Entscheidung vom 30.09.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
EuGH, Entscheidung vom 30. September 1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,51)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

    Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer

  • EU-Kommission

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

  • Wolters Kluwer

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Gemeinschaft; Abschiebung eines Ausländers; Voraussetzungen an eine Familienzusammenführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    1. Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Handlungen der Organe - Verträge der Gemeinschaft - Assoziierungsabkommen - Bestimmungen über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Besprechungen u.ä.

  • zaoerv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Freizügigkeit nach dem Assoziationsvertrag EWG-Türkei: Auslegungskompetenz, unmittelbare Anwendbarkeit und Famillennachzug (Wiss. Ref. Assessor Georg Nolte; ZaöRV 47/1987, S. 755-777)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1442
  • NVwZ 1988, 235
  • DVBl 1988, 35
 
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Wird zitiert von ... (176)

  • EuGH, 12.06.2003 - C-112/00

    DER UMSTAND, DASS DIE ÖSTERREICHISCHEN BEHÖRDEN EINE FRIEDLICHE VERSAMMLUNG VON

    So hat der Gerichtshof nach ständiger Rechtsprechung im Vorabentscheidungsverfahren dann, wenn wie im Ausgangsverfahren eine innerstaatliche Situation in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fällt, den nationalen Gerichten alle Auslegungshinweise zu geben, die diese benötigen, um beurteilen zu können, ob die Grundrechte, deren Wahrung der Gerichtshof sichert und wie sie sich insbesondere aus der EMRK ergeben, in dieser Situation beachtet sind (vgl. in diesem Sinne insbesondere Urteil vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 28).
  • EuGH, 08.03.2011 - C-240/09

    Lesoochranárske zoskupenie - Umwelt - Übereinkommen von Aarhus -

    Im Rahmen dieser Rechtsordnung ist demnach der Gerichtshof dafür zuständig, im Wege der Vorabentscheidung über die Auslegung dieses Übereinkommens zu befinden (vgl. u. a. Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnrn. 4 bis 6, und vom 30. September 1987, Demirel, 12/86, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7).
  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, nimmt

    Ferner sind nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs die Bestimmungen der von der Union geschlossenen Übereinkünfte integraler Bestandteil der Unionsrechtsordnung (Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, Slg. 1974, 449, Randnr. 5, vom 30. September 1987, Demirel, 12/86, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7, und vom 22. Oktober 2009, Bogiatzi, C-301/08, Slg. 2009, I-10185, Randnr. 23) und daher in der Union anwendbar.
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Rechtsprechung
   RG, 17.03.1886 - Rep. I. 12/86   

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https://dejure.org/1886,235
RG, 17.03.1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
RG, Entscheidung vom 17.03.1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
RG, Entscheidung vom 17. März 1886 - Rep. I. 12/86 (https://dejure.org/1886,235)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Fortbestehen einer offenen Handelsgesellschaft mit den Erben eines verstorbenen Gesellschafters; Haftung der Erben für Verbindlichkeiten der Gesellschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 16, 40
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.07.1989 - II ZB 1/89

    Vererbung eines Kommanditanteils; Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte bei

    Das ist damit zu erklären, daß die Problematik dem Gesetzgeber des Bürgerlichen Gesetzbuchs trotz der grundlegenden Entscheidung des Reichsgerichts vom 17. März 1886 (RGZ 16, 40) offenbar nicht bewußt war.
  • BGH, 10.02.1977 - II ZR 120/75

    Auslegung von (qualifizierten) Nachfolgeklauseln

    Das entspricht seinen bisherigen Entscheidungen (BGHZ 22, 186, 192 f; 55, 267, 269; 58, 316, 317) und einer Rechtsentwicklung, die seit dem Urteil des Reichsgerichts RGZ 16, 40 ff von der ständigen Rechtsprechung der Gerichte und der überwiegenden Meinung im Schrifttum getragen wird; diese kann vom Bundesgerichtshof, obwohl eine Anzahl gegenläufiger Stimmen im neueren Schrifttum (Börner, Die Erbengemeinschaft als Gesellschafter einer oHG, AcP 166, 426, 447 ff; Ebert, Die rechtsfunktionelle Kompetenzabgrenzung von Gesellschaftsrecht und Erbrecht; Köbler, Erbrecht und Gesellschaftsrecht S. 99 ff; 125 ff; Stötter, DB 1970, 525, 528 ff; Kruse, Festschr. für Franz Laufke, S. 179, 184 ff) nicht zu übersehen ist, mangels zwingender gegenteiliger Argumente schon im Hinblick auf die notwendige Kontinuität einer revisionsrichterlichen Rechtsprechung nicht mehr in Frage gestellt werden.
  • OLG München, 25.03.1980 - 5 U 3711/79

    Eintritt in Gesellschaft im Erbwege aufgrund sog. qualifizierter Nachfolgeklausel

    Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Senat anschliesst, ist es mit den Besonderheiten der Personalhandelsgesellschaft als persönlichkeitsbezogener Haftungsgemeinschaft unvereinbar, dass eine Erbengemeinschaft die Position des persönlich haftenden Gesellschafters in einer Kommanditgesellschaft einnimmt (RGZ 16, 40; RG DR 1943, 1228; BGHZ 22, 186, 192 [BGH 22.11.1956 - II ZR 222/55] ; BGH WPM 1963, 259; BGHZ 58, 316, 317 [BGH 20.04.1972 - II ZR 143/69] ; BGH BB 1969, 773).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86   

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https://dejure.org/1987,13782
Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.05.1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Mai 1987 - 12/86 (https://dejure.org/1987,13782)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Meryem Demirel gegen Stadt Schwäbisch Gmünd.

    Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer

 
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Wird zitiert von ... (3)

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Rechtsprechung
   DH Mannheim, 29.09.1986 - 12/86   

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https://dejure.org/1986,20575
DH Mannheim, 29.09.1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
DH Mannheim, Entscheidung vom 29.09.1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
DH Mannheim, Entscheidung vom 29. September 1986 - 12/86 (https://dejure.org/1986,20575)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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