Rechtsprechung
| KG, 24.07.2015 - (3) 121 Ss 113/15 (84/15) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Tagessatzhöhe, ALG II, Feststellungen, Urteilsgründe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.01.1989 - 1 StR 682/88
Nettotagessatz - Abweichung - Beschränkung der Revision - Bemessung der Höhe des …
Auszug aus KG, 24.07.2015 - 121 Ss 113/15
In einem solchen Fall bedarf es jedoch näherer Darlegungen, welche Umstände für die Abweichung von dem rechnerisch festzustellenden Nettosatz maßgebend waren (vgl. BGHR StGB § 40 Abs. 2 Satz 1 Einkommen 1). - BGH, 21.12.1988 - 2 StR 596/88
Vorliegen einer durch eine Täuschungshandlung veranlasste Vermögensverfügung - …
Auszug aus KG, 24.07.2015 - 121 Ss 113/15
Abgesehen davon, dass die Höhe dieses Einkommens nicht mitgeteilt wird, sind für die Höhe der Tagessätze die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten bei Erlass des Urteils maßgebend (vgl. BGHR StGB § 40 Abs. 2 Satz 1 Einkommen 2).