Rechtsprechung
   KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15   

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https://dejure.org/2015,35584
KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
KG, Entscheidung vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
KG, Entscheidung vom 12. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den Akten befindliche und in Augenschein genommene Radarfotos; Entnahme der Rotlichtzeit aus dem Radarfoto; Mitteilung des standardisierten Messverfahrens

  • verkehrslexikon.de

    Ausnahmsweise zulässige Verweisung auf den Textinhalt eines in Bezug genommenen Lichtbildes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrlässiger Rotlichtverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das Rotlichtsystem PoliScan F1HP beim Rotlichtverstoß

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rotlichtsystem PoliScan F1HP = standardisiertes Messverfahren

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Identifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 27
  • NZV 2016, 293
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17

    Beweiswürdigung im gerichtlichen Bußgeldverfahren: Folge einer Überschreitung des

    Der Senat hält an seiner ständigen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (u.a. OLG Zweibrücken a.a.O.; KG NStZ-RR 2016, 27; OLG Bamberg DAR 2014, 38; OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2015 - 1 RBs 172/15, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris) stehenden Rechtsprechung fest, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed generell um ein standardisiertes Messverfahren (BGHSt 39, 291; 43, 277) handelt (Senat VRS 127, 241; NJW-Spezial 2015, 523 und Beschluss vom 10.07.2015 - 2 (6) SsBs 368/15, juris).
  • OLG Zweibrücken, 28.02.2018 - 1 OWi 2 SsBs 106/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit

    Dies ist hier - was der Senat aufgrund der zulässig erfolgten Bezugnahme in den Urteilsgründen nach §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 3 StPO selbst beurteilen kann - bei der auf dem Radarfoto eingeblendeten Aufzeichnung "150 km/h" der Fall (s.a. KG Berlin, Beschluss vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15, juris Rn. 4 betreffend den Aufdruck "Rotzeit 1, 5 s").
  • OLG Bamberg, 07.03.2018 - 3 Ss OWi 284/18

    Abstands- oder Geschwindigkeitsmessung - standardisiertes Messverfahren

    Eine darüber hinausgehende ausdrückliche Erörterung weiterer tatsächlicher Voraussetzungen dieses vom Rechtsbeschwerdegericht anzulegenden Prüfungsmaßstabes im Urteil wäre daher überflüssig (vgl. neben BGH a.a.O. u.a. KG, Beschluss vom 12.11.2015 - 122 Ss 111/15 = NStZ-RR 2016, 27 = VRS 129 [2015], 155 = NZV 2016, 293 und v. 02.99.2015 - 3 Ws [B] 447/15 - 122 Ss 125/15 sowie zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 19.07.2017 - 3 Ss OWi 836/17 [bei juris] m. Anm. Krenber-ger, jurisPR-VerkR 25/2017 Anm. 6), sofern nicht ausnahmsweise aufgrund der Art des Verkehrsverstoßes weitere Feststellungen, beim Abstandsverstoß mit Blick auf seine Vorwerfbarkeit und bei Vorliegen eines substantiierten Einwands etwa zur sog. .Be-obachtungsstrecke' und etwaigen außergewöhnlichen Fahrmanövern und hierdurch dem Betroffenen nicht vorwerfbare Abstandsunterschreitungen (z.B. unerwarteter Spurwechsel mit Einscheren eines überholenden Fahrzeugs oder plötzliches Abbremsen des Vorausfahrenden), geboten sind (Burhoff [Hrsg.]/G/eg a.a.O. Rn. 156, 158 ff. m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 19.01.2017 - 2 Ss 762/16

    Messdaten, Messprotokolle, Einführung in die Hauptverhandlung, Urkundenverlesung,

    In einem solchen Fall ist auch dieser Bestandteil der diesbezüglichen Beweisaufnahme (vgl. hierzu u.a. KG Berlin, Beschluss vom 12. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15 - juris; BGH NStZ 2014, 606 f.).
  • KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18

    Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Wegen der prozessordnungsgemäßen Bezugnahme auf die Fotos sind sie Bestandteil des Urteils geworden mit der Folge, dass das Rechtsbeschwerdegericht sie aus eigener Anschauung umfassend würdigen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 11. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15).

    Denn eine solche Vorgehensweise ist ausnahmsweise zulässig, wenn sich - wie hier - der gedankliche Inhalt der Urkunde auf einen Blick erfassen lässt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. November 2015 a.a.O. und 19. Juni 2015 - 3 Ws (B) 224/15 -).

  • OLG Hamm, 21.01.2016 - 4 RBs 324/15

    Abbildung; Verweisung; Radarfoto; Messfeld

    Insoweit ist auch eine Verweisung dann nicht "ausnahmsweise zulässig", wenn sich der gedankliche Inhalt der Urkunde "auf einen Blick erfassen" lässt (Abgrenzung zu: KG Berlin, Beschl. v. 12. November 2015, 3 Ws (B) 515/15, 122 Ss 111/15 - juris).
  • OLG Koblenz, 26.04.2017 - 2 OWi 4 SsBs 24/17

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem

    So verhält es sich bei den auf einem Messfoto eingeblendeten Daten (OLG Stuttgart, 2 Ss 762/16 v. 19.01.2017, juris Rn. 2; KG, 3 Ws (B) 224/15 v. 12.11.2015, juris Rn. 4, NStZ-RR 2016, 27 ).
  • OLG Stuttgart, 04.09.2018 - 6 RB 18 Ss 469/18

    Datenzeile, Messfoto, Inaugenscheinnahme, Verlesung

    Die Inaugenscheinnahme genügt jedoch ausnahmsweise dann, wenn sich auch der gedankliche Inhalt der Urkunde durch einen Blick erfassen lässt (hierzu BGH NStZ 2014, 606 f.; ebenso KG Berlin, NStZ-RR 2016, 27 f.).
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