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| KG, 03.02.2014 - 3 Ws (B) 15/14 - 122 Ss 4/14 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 03. Februar 2014 - 3 Ws (B) 15/14 - 122 Ss 4/14 (https://dejure.org/2014,16056)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Zum Absehen vom Regelfahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
- bussgeldsiegen.de
Qualifizierter Rotlichtverstoß - Absehen von einem Regelfahrverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fahrverbot bei atypischem Rotlichtverstoß
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 13.01.2010 - 3 Ws (B) 714/09
Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erhöhung der Regelgeldbuße wegen "überaus langer …
Auszug aus KG, 03.02.2014 - 3 Ws (B) 15/14
Die Verhängung eines Fahrverbots im Falle des Vorliegens eines qualifizierten Rotlichtverstoßes hat ihre Ursache darin, dass sich bei länger als einer Sekunde andauernder Rotlichtphase bereits Querverkehr in dem durch das Rotlicht gesperrten Bereich befinden kann (vgl. Senat, Beschlüsse vom 7. Oktober 2002 - 3 Ws (B) 364/02 - und 13. Januar 2010 - 3 Ws (B) 714/09 - m. w. N.) und die Einfahrt in den durch das rote Wechsellichtzeichen geschützten Bereich regelmäßig mit nicht unerheblicher Geschwindigkeit erfolgt.
- KG, 25.07.2019 - 3 Ws (B) 228/19
Verkehrsordnungswidrigkeit: Urteilsanforderungen bei Rotlichtverstoß durch sog. …
Zwar ist richtig, dass von verschiedenen Oberlandesgerichten und auch vom Kammergericht (vgl. VRS 140, 60; Beschluss vom 3. Februar 2014 - 3 Ws (B) 15/14) in sog. "Frühstarterfällen" unter bestimmten Voraussetzungen ein atypischer Rotlichtverstoß gesehen wurde, der es dem Tatgericht erlaubt, vom Fahrverbot abzusehen.