Rechtsprechung
   KG, 21.03.2018 - 3 Ws (B) 91/18 - 122 Ss 41/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16977
KG, 21.03.2018 - 3 Ws (B) 91/18 - 122 Ss 41/18 (https://dejure.org/2018,16977)
KG, Entscheidung vom 21.03.2018 - 3 Ws (B) 91/18 - 122 Ss 41/18 (https://dejure.org/2018,16977)
KG, Entscheidung vom 21. März 2018 - 3 Ws (B) 91/18 - 122 Ss 41/18 (https://dejure.org/2018,16977)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Rotlichtverstoß, Rotlichzeitmessung mit Stoppuhr, Toleranzabzug

  • IWW

    MessEV § 22 Abs. 2 MessEG § 46 Abs. 1 Nr. 3 EichO aF § 33 Abs. 4 Satz 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Toleranzabzugs bei Zeitmessung mit Stoppuhr bei einem Rotlichtverstoß

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß: Zeitmessung mittels Stoppuhr erfordert Toleranzabzüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Toleranzabzugs bei Zeitmessung mit Stoppuhr bei einem Rotlichtverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 19.08.2019 - 201 ObOWi 238/19

    Anforderungen an Urteilsgründe bei Messung - qualifizierter Rotlichtverstoß

    Erfolgt die Zeitmessung mit einer ungeeichten Stoppuhr, ist die Berücksichtigung eines über dem für etwaige Gangungenauigkeiten (Verkehrsfehlergrenze) geeichter Stoppuhren auch nach dem Inkrafttreten des MessEG vom 31.08.2015 sowie der MessEV vom 11.12.2014 anerkannten Toleranzabzugs von 0, 3 Sekunden liegenden Sicherheitsabzugs erforderlich (u.a. Anschluss und Fortführung an KG, Beschluss vom 26.03.2018 - 122 Ss 41/18 = VRS 133 [2017], 141 und BayObLG, Beschluss vom 06.03.1995 - 2 ObOWi 62/95 = BayObLGSt 1995, 48 = DAR 1995, 299 = NZV 1995, 368 = VRS 89 [1995], 230 = VerkMitt 1996, Nr. 16).

    Selbst bei geeichter Stoppuhr hat der Tatrichter von dem gemessenen Wert einen über den Toleranzabzug von 0, 3 Sekunden hinausgehenden Sicherheitsabzug vorzunehmen, der dem Ausgleich etwaiger Gangungenauigkeiten (Verkehrsfehlergrenze) dient (KG, Beschluss vom 26.03.2018 - 122 Ss 41/18 = VRS 133 [2017], 141; KG, Beschluss vom 18.08.1999 - 2 Ss 164/99 - 3 Ws (B) 414/99 bei juris und BayObLG, Beschluss vom 06.03.1995 - 2 ObOWi 62/95 = BayObLGSt 1995, 48 = DAR 1995, 299 = NZV 1995, 368 = VRS 89 [1995], 230 = VerkMitt 1996, Nr. 16).

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