Volltextveröffentlichungen (14)

• Burhoff online

  Trunkenheitsfahrt, Einlassung, Darlegung, Urteilgründe, Beweiswürdigung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Verstoß gegen die Promillegrenze: Anforderungen an die Darlegungen und Erörterungen in einem teilweise freisprechenden Urteil im Falle angeblich unbewusster Alkoholaufnahme

 
• beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

  Ein Weizenbier

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Alkoholfreies Bier bestellt, aber mit Alkohol bekommen - Fahrt mit Pkw = OWi?

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungsanforderungen und Erörterungsanforderungen in einem Urteil bei Freispruch vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG bei angeblich unbewusster Alkoholaufnahme; Bestellung eines alkoholfreien Biers und Erhalt eines alkoholhaltigen Biers

• Wolters Kluwer
• Wolters Kluwer

  Missachtung einer roten Ampel mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,35 mg/l; Versehentlicher Konsum von Alkohol (hier: Bestellung eines alkoholfreien und Erhalt eines alkoholhaltigen Bieres)

• kanzlei-heskamp.de
• blutalkohol , S. 321
• RA Kotz

  Alkoholfreies Bier getrunken - Ordnungswidrigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Missachtung einer roten Ampel mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,35 mg/l

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Alkoholfreies Weizen bestellt, mit Alkohol bekommen - AG glaubt's

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unbewusste Alkoholaufnahme - Freispruch?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Beweiswürdigung muss wesentliche Feststellungen erörtern

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Geldbuße und Fahrverbot auch bei unbewusster Alkoholaufnahme?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

  a) Da § 24a StVG als abstrakte Gefährdungsordnungswidrigkeit wichtige Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit und Eigentum der Verkehrsteilnehmer schützt (vgl. BVerfG NJW 2005, 349) und die Gefahren im Straßenverkehr, wo Nachlässigkeiten und Irrtümer zu folgenschweren Unfällen führen, besonders hoch sind, sind auch die Sorgfaltsanforderungen besonders streng (…LK-König, StGB 11. Aufl., § 315c Rn. 66).
• BGH, 03.08.2011 - 2 StR 167/11

  Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (Beweiswürdigung beim Vorwurf eines …

  Auszug aus KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

  Es gibt zwar die den Fahrlässigkeitsvorwurf in Frage stellende Einlassung des Betroffenen wieder und erörtert sie, unterlässt es aber, auch die gegen den Betroffenen sprechenden Umstände in gleicher Weise darzustellen und zu erörtern (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 338, NStZ 2012, 227;… Meyer-Goßner/Schmidt, StPO 58. Aufl., § 267 Rn. 33).
• BGH, 22.08.2002 - 5 StR 240/02

  Beweiswürdigung (Prüfungsmaßstab; Freispruch; Gesamtwürdigung; erheblicher …

  Auszug aus KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

  Es gibt zwar die den Fahrlässigkeitsvorwurf in Frage stellende Einlassung des Betroffenen wieder und erörtert sie, unterlässt es aber, auch die gegen den Betroffenen sprechenden Umstände in gleicher Weise darzustellen und zu erörtern (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 338, NStZ 2012, 227;… Meyer-Goßner/Schmidt, StPO 58. Aufl., § 267 Rn. 33).
• BGH, 05.11.2015 - 4 StR 183/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: …

  Auszug aus KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

  Eine einen Rechtsfehler im Sinn des § 79 Abs. 3 OWiG iVm § 337 Abs. 1 StPO darstellende Lücke liegt vor, wenn die Beweiswürdigung wesentliche Feststellungen nicht erörtert (vgl. etwa BGH NStZ-RR 2016, 54) oder nur eine von mehreren gleich naheliegenden Möglichkeiten prüft (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 147).
• BGH, 11.01.2005 - 1 StR 478/04

  Beweiswürdigung (kein Beweis des ersten Anscheins im Strafrecht; lebensfremde …

  Auszug aus KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

  Eine einen Rechtsfehler im Sinn des § 79 Abs. 3 OWiG iVm § 337 Abs. 1 StPO darstellende Lücke liegt vor, wenn die Beweiswürdigung wesentliche Feststellungen nicht erörtert (vgl. etwa BGH NStZ-RR 2016, 54) oder nur eine von mehreren gleich naheliegenden Möglichkeiten prüft (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 147).