Rechtsprechung
   VG Berlin, 17.09.2008 - 13 A 104.08   

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https://dejure.org/2008,32214
VG Berlin, 17.09.2008 - 13 A 104.08 (https://dejure.org/2008,32214)
VG Berlin, Entscheidung vom 17.09.2008 - 13 A 104.08 (https://dejure.org/2008,32214)
VG Berlin, Entscheidung vom 17. September 2008 - 13 A 104.08 (https://dejure.org/2008,32214)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für eine "soziotherapeutische Einrichtung der Psychiatrie" in einem allgemeinen Wohngebiet in Berlin

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 05.05.2009 - 19 A 91.07

    "Salon Prestige" darf weiter betrieben werden

    Dies ist indes keine Besonderheit dieses Gewerbezweiges, sondern gesellschaftliche Realität wie sie auch immer wieder in einer von Wertungen und subjektiven Empfindungen geprägten Ablehnung von Nachbarn bei anderen Bauvorhaben zum Ausdruck kommt, die einer bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit indes nicht entgegensteht (vgl. zu einem psychiatrischen Krankenhaus: VG Berlin, Beschluss vom 23. April 2007 - VG 19 A 16.07 - Einrichtung des Maßregelvollzuges im allgemeinen Wohngebiet: VG Berlin, Beschluss vom 17. September 2008 - VG 13 A 104.08 - Einrichtung zur Suchtrehabilitation: VG Berlin, Urteil vom 27. Januar 2004 - VG 19 A 245.03 - Bestattungsinstitut im allgemeinen Wohngebiet: Thüringer OVG, Urteil vom 20. November 2002 - 1 KO 817/01 -, zitiert nach Juris; Moscheen: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. März 2007- OVG 2 N 249.05 - VG Berlin, Urteil vom 18. Februar 2009 - VG 19 A 355.04; sowie die umfangreiche Judikatur zu Asylbewerberwohnheimen und ähnlichen Einrichtungen).
  • VG Berlin, 18.04.2013 - 13 L 63.13

    Vorerst keine Unterbringung von Patienten des Maßregelvollzugs in Weißensee

    Das ist bei der geplanten Einrichtung des Maßregelvollzugs, die gerade nicht für einen wechselnden Teil der Bevölkerung frei zugänglich ist, sondern der Aufnahme von psychisch kranken Straftätern dient, nicht der Fall (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 17. September 2008 - VG 13 A 104.08 -).

    Deshalb dürften im Allgemeinen keine oder nur untergeordnete, eine bloße Randkorrektur der städtebaulichen Situation darstellende Abweichungen im Wege der Befreiung in Betracht kommen (zu einem solchen Fall vgl. Beschluss der Kammer vom 17. September 2008 - VG 13 A 104.08 -), selbst wenn die Abweichung zulässiger Inhalt eines Bebauungsplans sein könnte und mit den Anforderungen des § 1 Abs. 5 und 6 BauGB vereinbar, mithin für sich genommen städtebaulich vertretbar ist.

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