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   OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19.OVG   

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https://dejure.org/2020,45210
OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19.OVG (https://dejure.org/2020,45210)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19.OVG (https://dejure.org/2020,45210)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. November 2020 - 13 A 11421/19.OVG (https://dejure.org/2020,45210)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • esovgrp.de

    AsylG § 3,AsylG § ... 3a,AsylG § 3c,AsylG § 3e,AsylG § 4,AsylG § 4 Abs 1,AsylG § 4 Abs 1 S 2,AsylG § 4 Abs 1 S 2 Nr 2,AsylG § 4 Abs 1 S 2 Nr 3,AsylG § 4 Abs 3,AufenthG § 60,AufenthG § 60 Abs 5,AufenthG § 60 Abs 7,AufenthG § 60 Abs 7 S 1,EMRK Art 3,VwGO § 67,VwGO § 67 Abs 6,VwGO § 67 Abs 6 S 1,VwGO § 81
    Abschiebung, Abschiebungshindernis, Abschiebungsverbot, Afghanistan, Akteur, Anwesenheit, Arbeitsmarkt, Asylrecht, Bedrohung, Behandlung, Betrachtung, bewaffneter Konflikt, Corona, Corona-Pandemie, Covid-19, Erkenntnismittel, ernsthafte Bedrohung, ernsthafter Schaden, ...

  • milo.bamf.de

    AsylG, § 3; AsylG, § 4; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für junge und gesunde afghanische Staatsangehörige angesichts der Covid-19-Pandemie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    AsylG § 3 ; AsylG § 4
    Aufenthaltsrecht eines Flüchtlings wegen existentieller Gefahr infolge der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Heimatland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (101)Neu Zitiert selbst (72)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Nach den dem Senat vorliegenden Erkenntnissen werden die bestehenden allgemeinen Lebensumstände auch nicht gezielt herbeigeführt (vgl. im Ergebnis wie hier: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 73).

    Nur dann stehen humanitäre Gründe ausnahmsweise einer Abschiebung zwingend entgegen (EGMR, Urteile vom 28. Juni 2011 - 8319/07 [Sufi und Elmi / Vereinigtes Königreich] -, Rn. 278 und vom 13. Oktober 2011 - 10611/09 [Husseini / S.] -, Rn. 84, 94; BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 181).

    Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris Rn. 19; Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris Rn. 44, 46, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rn. 200, 204).

    Zum anderen muss zur Überzeugung des Gerichts feststehen, dass der betroffene Kläger mit diesen Personen die Merkmale teilt, die für die Umstände maßgeblich sind, die zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 199).

    Daraus folgen eine schwierige Versorgungslage in Bezug auf Wohnraum, Lebensmittel, Trinkwasser, sanitäre Einrichtungen und medizinische Basisbehandlungen sowie begrenzte Möglichkeiten, durch Arbeit das eigene Auskommen zu sichern (EGMR, Urteil vom 29. Januar 2013 - 60367/10 [S.H.H. / Vereinigtes Königreich] -, Rn. 89; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 174, 199).

    Von dieser Lage einer jedenfalls nicht landesweit bestehenden Bedrohung geht die obergerichtliche Rechtsprechung in Deutschland aus (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 57 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 29. Oktober 2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 33 ff., vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 225 ff., und vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 302 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 43 ff., Hessischer VGH, Urteile vom 23. August 2019 - 7 A 2750/15.A -, juris Rn. 50 ff., und 27. September 2019 - 7 A 1637/14.A - Rn. 65 ff., juris Rn. vom OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A - und - 13 A 3930/18.A - juris, jeweils m.w.N.).

    Diese Personen könnten unter bestimmten Umständen ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in städtischen und halbstädtischen Gebieten leben, die die notwendige Infrastruktur sowie Lebensgrundlagen zur Sicherung der Grundversorgung böten und die unter der tatsächlichen Kontrolle des Staates stünden (siehe zum Ganzen: UNHCR, a.a.O., S. 125; vgl. bereits BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 9; vgl. auch OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 282 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 113; VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 422 f.).

    Erst recht erlaubte dies nicht den weiteren Schluss auf die Folge, dass den Betreffenden damit stets auch der Zugang zu sozialen Netzwerken, zu Wohnung und Arbeit sowie jeder Art von Existenzsicherung verwehrt wäre (vgl. zu entsprechenden Angaben von Stahlmann über konkrete Fälle abgeschobener Afghanen als Sachverständige des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg: VGH BW, U.v. 26.6.2019 - A 11 S 2108/18 - juris Rn. 124 ff.; U.v. 12.12.2018 - A 11 S 1923/17 - juris Rn. 207 ff.; U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 19 ff., Rn. 408 ff.).

    Dabei ist auch die Zumutbarkeit eines mit der Rückkehr verbundenen Risikos und die Bedeutung des gefährdeten Rechtsguts maßgeblich (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 447).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Er orientiert sich an der Rechtsprechung des EGMR, der bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ("real risk") abstellt (BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 20).

    Gefahrerhöhend kann schließlich auch die Zugehörigkeit zu einer gefährdeten religiösen oder ethnischen Minderheit sein (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 18).

    Bei der Prüfung, ob das geografische Ausmaß willkürlicher Gewalt bei diesem Konflikt so groß ist, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder gegebenenfalls in die betroffene Region ungeachtet ihrer Identität allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region einer Bedrohung ihres Lebens oder ihrer Unversehrtheit ausgesetzt wäre, bedarf es neben einer quantitativen Betrachtung des Gefährdungsgrads, nämlich der Ermittlung der Verletzten und getöteten Zivilpersonen im Verhältnis zur Einwohnerzahl, auch einer qualitativen Gesamtbetrachtung (BVerwG, Urteile vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23, und vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in den Urteilen vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 22, und - 10 C 11.10 -, juris Rn. 20 - bezogen auf die Zahl ziviler Opfer willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1 : 800 (entspricht 0, 125 %) bzw. 1 : 1.000 (entspricht 0, 1 %) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen.

    In die qualitative Gesamtbetrachtung gehört jedenfalls auch die Würdigung der medizinischen Versorgungslage in dem jeweiligen Gebiet, von deren Qualität und Erreichbarkeit die Schwere eingetretener körperlicher Verletzungen mit Blick auf die den Opfern dauerhaft verbleibenden Verletzungsfolgen abhängen kann (BVerwG, Urteil vom 17. November 2011- 10 C 13.10 -, juris Rn. 23).

    Im Hinblick auf die Stadt Kabul hat der Senat im Urteil vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG - (juris Rn. 63 ff.) im Einzelnen dargelegt, dass für die Stadt Kabul weder die vom Bundesverwaltungsgericht (in den Urteilen vom 17. November 2011, a.a.O.) umschriebene quantitative Schwelle für eine nähere Überprüfung auch nur annähernd erreicht oder gar überschritten wäre, noch, dass eine Gesamtwürdigung der Verhältnisse die Feststellung erlaubt, dass das entsprechend hohe Schädigungsniveau dort vorhanden ist.

    Beide Werte sind jedoch derart weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass auch bei wertender Gesamtbetrachtung nicht von einer in Afghanistan oder Teilen hiervon aufgrund der Sicherheitslage jeder Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit tatsächlich drohenden, Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgegangen werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 - juris Rn. 22 f. zu einem Schädigungsrisiko von 1:800).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2020 - 13 A 11356/19

    Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan für jungen gesunden Mann bei Rückkehr

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Junge, männliche afghanische Staatsangehörige, die keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufweisen, sind selbst in Anbetracht der aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die humanitären Lebensbedingungen in Afghanistan und Kabul bei einer Rückkehr in den Raum Kabul regelmäßig jedenfalls dann nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen existentiellen Gefahr ausgesetzt, wenn sie ausreichend belastbar und durchsetzungsfähig sind und/oder über familiäre bzw. soziale Beziehungen verfügen (Fortführung der Rechtsprechung, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 - und vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG -).

    Ursache hierfür sind die schwierige Sicherheitslage sowie die vorherrschende Korruption und Unzuverlässigkeit des staatlichen Verwaltungsapparates (Auswärtiges Amt, Lagebericht Afghanistan vom 2. September 2019, S. 28; Urteil des Senats vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG -, juris Rn. 62 m.w.N.).

    Im Hinblick auf die Stadt Kabul hat der Senat im Urteil vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG - (juris Rn. 63 ff.) im Einzelnen dargelegt, dass für die Stadt Kabul weder die vom Bundesverwaltungsgericht (in den Urteilen vom 17. November 2011, a.a.O.) umschriebene quantitative Schwelle für eine nähere Überprüfung auch nur annähernd erreicht oder gar überschritten wäre, noch, dass eine Gesamtwürdigung der Verhältnisse die Feststellung erlaubt, dass das entsprechend hohe Schädigungsniveau dort vorhanden ist.

    Auch für die Zeit nach Ergehen des vorgenannten Urteils vom 22. Januar 2020 (a.a.O.) bis zur mündlichen Verhandlung in dem vorliegenden Verfahren hat es grundlegende Änderungen oder eine beachtliche Verschlechterung der Verhältnisse in Afghanistan allgemein und insbesondere in Kabul nicht ergeben.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird dabei zunächst auf das Urteil des Senats vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG - (juris Rn. 63 ff.) verwiesen.

    Hinsichtlich der humanitären Verhältnisse in Afghanistan wird ebenfalls zunächst auf das Urteil des Senats vom 22. Januar 2020 (a.a.O.) verwiesen.

    Junge, männliche afghanische Staatsangehörige, die keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufweisen, sind bei einer Rückkehr in den Raum Kabul regelmäßig nicht von einem solchen hohen Schädigungsniveau bedroht (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10.OVG - amtlicher Leitsatz, beck-online, BeckRS 2012, 49887, und vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19.OVG - juris; vgl. auch Hessischer VGH, Urteil vom 23. August 2019 - 7 A 2750/10 - juris Rn 148, zu besonderen Umständen).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Die Beurteilung dieses Mindestmaßes ist relativ und hängt von allen Umständen des Einzelfalls ab, wie die Dauer der Behandlung und ihre physischen und psychischen Wirkungen und manchmal das Geschlecht, das Alter und der Gesundheitszustand des Opfers (EGMR, Urteil vom 22. März 2018 - 68125/14 [Wetjen u.a./ Deutschland] -, juris Rn. 73; EGMR, Urteil vom 21. Januar 2011 - 30696/09 [M.S.S./Belgien und Griechenland] -, NVwZ 2011, 413 [414], Rn. 219 f. m.w.N.; EGMR, Urteil vom 11. Juli 2006 - 54810/00 [Jalloh/Deutschland] -, NJW 2006, 3117 [3119], Rn. 68; siehe auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 22 ff. m.w.N.).

    Der Begriff des "tatsächlichen Zielortes der Rückkehr" im Sinne der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 40, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 13 f.) ist kein rein empirischer Begriff, bei dem auf die tatsächlich wahrscheinlichste oder subjektiv gewollte Rückkehrregion abzustellen ist.

    (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 14).

    Nur dann stehen humanitäre Gründe ausnahmsweise einer Abschiebung zwingend entgegen (EGMR, Urteile vom 28. Juni 2011 - 8319/07 [Sufi und Elmi / Vereinigtes Königreich] -, Rn. 278 und vom 13. Oktober 2011 - 10611/09 [Husseini / S.] -, Rn. 84, 94; BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 181).

    Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris Rn. 19; Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris Rn. 44, 46, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rn. 200, 204).

    Hiernach muss beim internen Schutz die Existenzgrundlage jedoch so weit gesichert sein, dass vom Ausländer vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort aufhält; dieser Zumutbarkeitsmaßstab bzw. dieses Zumutbarkeitsniveau geht über das Fehlen einer im Rahmen von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK maßgeblichen Sicherung des Existenzminimums hinaus (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 - NVwZ 2013, 1167 - juris Rn. 20; VGH BW, B.v. 8.8.2018 - A 11 S 1753/18 - juris Rn. 22).

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    (2) Für eine Gruppenverfolgung der Schiiten in Afghanistan gibt es keine Anhaltspunkte (vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht Afghanistan vom 16. Juli 2020, S. 8 ff.; Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, a.a.O., S. 269 ff. sowie S. 281 ff.; vgl. ebenso Urteil vom 5. Juli 2016 - Nr. 29094/09, A.M. ./. Niederlande -, Rn. 86 f., und jeweils zur Feststellung von Abschiebungsverboten im Hinblick auf Art. 3 EMRK und die Lage Schiiten: Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 juris, Rn. 83 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 11. April 2018 - A 11 S 924/17 -, juris, Rn. 45, vom 17. Januar 2018 - A 11 S 241/17 -, juris, Rn. 68 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A -, juris Rn. 156 - 192; OVG Bremen, Urteil vom 12. Februar 2020 - 1 LB 276/19 -, juris Rn. 86 - 87; BayVGH, Urteile vom 1. Oktober 2020 - 13 A 20.31004 -, juris Rn. 51 ff., und vom 26. Oktober 2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 50 ff.).

    Ein sich in diesem Bereich bewegender Gefahrengrad vermag auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt zu begründen (vgl. HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63).

    Von dieser Lage einer jedenfalls nicht landesweit bestehenden Bedrohung geht die obergerichtliche Rechtsprechung in Deutschland aus (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 57 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 29. Oktober 2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 33 ff., vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 225 ff., und vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 302 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 43 ff., Hessischer VGH, Urteile vom 23. August 2019 - 7 A 2750/15.A -, juris Rn. 50 ff., und 27. September 2019 - 7 A 1637/14.A - Rn. 65 ff., juris Rn. vom OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A - und - 13 A 3930/18.A - juris, jeweils m.w.N.).

    Diese Personen könnten unter bestimmten Umständen ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in städtischen und halbstädtischen Gebieten leben, die die notwendige Infrastruktur sowie Lebensgrundlagen zur Sicherung der Grundversorgung böten und die unter der tatsächlichen Kontrolle des Staates stünden (siehe zum Ganzen: UNHCR, a.a.O., S. 125; vgl. bereits BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 9; vgl. auch OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 282 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 113; VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 422 f.).

    Ohnehin beruht die Bewertung des UNHCR auf von ihm selbst angelegten Maßstäben, die sich von den gesetzlichen Anforderungen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung unterscheiden können (BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 9; vgl. auch OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 188 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 114 f.).

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Das geografische Ausmaß willkürlicher Gewalt bei diesem Konflikt muss so groß sein, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder gegebenenfalls in die betroffene Region ungeachtet ihrer Identität allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region einer Bedrohung ihres Lebens oder ihrer Unversehrtheit ausgesetzt wäre (EuGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - C-285/12 [Diakité] -, juris Rn. 30; EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 35, 43).

    Da nach dem 26. Erwägungsgrund der Qualifikationsrichtlinie 2004 als auch dem 35. Erwägungsgrund der EU-Qualifikationsrichtlinie Gefahren, denen die Bevölkerung oder eine Bevölkerungsgruppe eines Landes allgemein ausgesetzt sind, für sich genommen normalerweise keine individuelle Bedrohung darstellen, muss es sich um eine außergewöhnliche Situation mit Ausnahmecharakter handeln (EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 37, 38).

    Während sich die in Art. 15 Buchstaben a) und b) EU-Qualifikationsrichtlinie aufgeführten Gefahren auf Schäden ganz bestimmter Art beziehen, meint der in Art. 15 Buchstabe c) EU-Qualifikationsrichtlinie definierte Schaden, da er in einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit bestehen muss, eine Schadensgefahr allgemeinerer Art (EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 32 f.).

    Das Erfordernis einer Gefahr allgemeinerer Art schließt es nicht aus, dass in der Person des Schutzsuchenden gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die aus der allgemein bestehenden Gefährdung hervortreten und vermuten lassen, dass der Schutzsuchende eher zum Opfer willkürlicher Gewalt wird als die übrige Bevölkerung (EuGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - C-285/12 [Diakité] -, juris Rn. 31, und Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 39, 43).

    Der Begriff des "tatsächlichen Zielortes der Rückkehr" im Sinne der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 40, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 13 f.) ist kein rein empirischer Begriff, bei dem auf die tatsächlich wahrscheinlichste oder subjektiv gewollte Rückkehrregion abzustellen ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3741/18
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Die Maßnahmen der Taliban zur (ggf. Zwangs-)Rekrutierung dienen in der Regel dem Anwerben neuer Kämpfer und nicht der Bestrafung von Gegnern (vgl. ebenso: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A -, juris) und fallen danach nicht ausnahmslos unter § 3 bis § 3e AsylG.

    (2) Für eine Gruppenverfolgung der Schiiten in Afghanistan gibt es keine Anhaltspunkte (vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht Afghanistan vom 16. Juli 2020, S. 8 ff.; Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, a.a.O., S. 269 ff. sowie S. 281 ff.; vgl. ebenso Urteil vom 5. Juli 2016 - Nr. 29094/09, A.M. ./. Niederlande -, Rn. 86 f., und jeweils zur Feststellung von Abschiebungsverboten im Hinblick auf Art. 3 EMRK und die Lage Schiiten: Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 juris, Rn. 83 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 11. April 2018 - A 11 S 924/17 -, juris, Rn. 45, vom 17. Januar 2018 - A 11 S 241/17 -, juris, Rn. 68 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A -, juris Rn. 156 - 192; OVG Bremen, Urteil vom 12. Februar 2020 - 1 LB 276/19 -, juris Rn. 86 - 87; BayVGH, Urteile vom 1. Oktober 2020 - 13 A 20.31004 -, juris Rn. 51 ff., und vom 26. Oktober 2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 50 ff.).

    Auch der unveräußerliche Kern der Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (Art. 9 EMRK), der für die personale Würde und Entfaltung eines jeden Menschen unverzichtbar ist, kann einer Abschiebung entgegenstehen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A -, juris Rn. 49 ff. m.w.N.).

    Von dieser Lage einer jedenfalls nicht landesweit bestehenden Bedrohung geht die obergerichtliche Rechtsprechung in Deutschland aus (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 57 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 29. Oktober 2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 33 ff., vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 225 ff., und vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 302 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 43 ff., Hessischer VGH, Urteile vom 23. August 2019 - 7 A 2750/15.A -, juris Rn. 50 ff., und 27. September 2019 - 7 A 1637/14.A - Rn. 65 ff., juris Rn. vom OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A - und - 13 A 3930/18.A - juris, jeweils m.w.N.).

  • VGH Bayern, 01.10.2020 - 13a B 20.31004

    Weiterhin kein nationales Abschiebungsverbot hinsichtlich des Ziellandes

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Der BayVGH führt in seinem Urteil vom 1. Oktober 2020 - 13a B 20.31004 - (juris Rn. 26 ff.) zu den Verhältnissen in Kabul und Afghanistan im Allgemeinen für die Zeit bis zum 1. Oktober 2020 aus:.

    Der Senat schließt sich auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse auch in Anbetracht des Vorbringens des Klägers den Ausführungen des BayVGH zur humanitären und wirtschaftlichen Lage in dessen Urteil vom 1. Oktober 2020 - 13a B 20.31004 -, (juris Rn. 32 ff.) an:.

    Zu den Auswirkungen der SARS-CoV-2- Pandemie führt der BayVGH in dem vorgenannten Urteil vom 1. Oktober 2020 - 13a B 20.31004 - (a.a.O. Rn. 43 ff.) aus:.

  • EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

    Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Nach der Rechtsprechung des EuGH liegt ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt vor, wenn die regulären Streitkräfte eines Staates auf eine oder mehrere bewaffnete Gruppen treffen oder wenn zwei oder mehrere bewaffnete Gruppen aufeinandertreffen, ohne dass dieser Konflikt als bewaffneter Konflikt, der keinen internationalen Charakter aufweist, im Sinne des humanitären Völkerrechts eingestuft zu werden braucht und ohne dass die Intensität der bewaffneten Auseinandersetzungen, der Organisationsgrad der vorhandenen bewaffneten Streitkräfte oder die Dauer des Konflikts Gegenstand einer anderen Beurteilung als der des im betreffenden Gebiet herrschenden Grads an Gewalt ist (EuGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - C-285/12 [Diakité] -, juris Rn. 35.).

    Das geografische Ausmaß willkürlicher Gewalt bei diesem Konflikt muss so groß sein, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder gegebenenfalls in die betroffene Region ungeachtet ihrer Identität allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region einer Bedrohung ihres Lebens oder ihrer Unversehrtheit ausgesetzt wäre (EuGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - C-285/12 [Diakité] -, juris Rn. 30; EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 35, 43).

    Das Erfordernis einer Gefahr allgemeinerer Art schließt es nicht aus, dass in der Person des Schutzsuchenden gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die aus der allgemein bestehenden Gefährdung hervortreten und vermuten lassen, dass der Schutzsuchende eher zum Opfer willkürlicher Gewalt wird als die übrige Bevölkerung (EuGH, Urteil vom 30. Januar 2014 - C-285/12 [Diakité] -, juris Rn. 31, und Urteil vom 17. Februar 2009 - C-465/07 [Elgafaji] -, juris Rn. 39, 43).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3930/18

    Afghanistan, Iran, Existenzminimum, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage,

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19
    Von dieser Lage einer jedenfalls nicht landesweit bestehenden Bedrohung geht die obergerichtliche Rechtsprechung in Deutschland aus (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris Rn. 57 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 29. Oktober 2019 - A 11 S 1203/19 -, juris Rn. 33 ff., vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 225 ff., und vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 -, juris Rn. 302 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 8. November 2018 - 13a B 17.31960 -, juris Rn. 43 ff., Hessischer VGH, Urteile vom 23. August 2019 - 7 A 2750/15.A -, juris Rn. 50 ff., und 27. September 2019 - 7 A 1637/14.A - Rn. 65 ff., juris Rn. vom OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 18. Juni 2019 - 13 A 3741/18.A - und - 13 A 3930/18.A - juris, jeweils m.w.N.).

    Diese Personen könnten unter bestimmten Umständen ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in städtischen und halbstädtischen Gebieten leben, die die notwendige Infrastruktur sowie Lebensgrundlagen zur Sicherung der Grundversorgung böten und die unter der tatsächlichen Kontrolle des Staates stünden (siehe zum Ganzen: UNHCR, a.a.O., S. 125; vgl. bereits BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 9; vgl. auch OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 282 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 113; VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 422 f.).

    Ohnehin beruht die Bewertung des UNHCR auf von ihm selbst angelegten Maßstäben, die sich von den gesetzlichen Anforderungen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung unterscheiden können (BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - juris Rn. 9; vgl. auch OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 188 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 114 f.).

  • EGMR, 05.07.2016 - 29094/09

    A.M. v. THE NETHERLANDS

  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

    Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot;

  • BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

    Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs.

  • EuGH, 18.12.2014 - C-542/13

    'M''Bodj' - Vorlage zur Vorabentscheidung - Charta der Grundrechte der

  • VGH Bayern, 20.02.2018 - 13a ZB 17.31970

    Unbegründeter Asylantrag eines afghanischen Heranwachsenden, der

  • VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1637/14

    Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2374/19

    Vorabentscheidungsersuchen zu den unionsrechtlichen Kriterium, nach denen zu

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2012 - 8 A 11050/10

    Kein Abschiebungsverbot für gesunde, junge männliche afghanische Staatsangehörige

  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.2020 - A 11 S 1196/20

    Abschiebung nach Kabul (hier: Veränderung der Sachlage durch Ausbruch des

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  • EGMR, 11.07.2017 - 43538/11

    E.P. AND A.R. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 16.05.2017 - 15993/09

    M.M. AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • BVerwG, 20.05.2020 - 1 C 11.19

    Abschiebungsschutz; Akteur; Aufklärung; Bürgerkrieg; EuGH-Vorlage;

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2019 - A 11 S 1203/19

    Prüfungsumfang beim erneuten Asylverfahren - Rückkehrmöglichkeit nach Afghanistan

  • EGMR, 11.07.2017 - 46051/13

    S.M.A. v. THE NETHERLANDS

  • OVG Bremen, 24.11.2020 - 1 LB 351/20

    Afghanistan: Berufung abgewiesen; Abschiebungsverbot wegen fehlender Möglichkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 08.05.2020 - A 4 S 1082/20

    Dublin-Asylverfahren; Zulassung der Berufung nur im Hinblick auf die

  • BVerwG, 23.08.2018 - 1 B 42.18

    Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots in Bezug auf Bulgarien;

  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 23.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich

  • VGH Bayern, 16.06.2020 - 9 ZB 20.31250

    Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

    Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2019 - A 11 S 2108/18

    Rückkehr leistungsfähiger, erwachsener Männer nach Kabul ohne

  • EGMR, 11.07.2006 - 54810/00

    Einsatz von Brechmitteln; Selbstbelastungsfreiheit (Schutzbereich; faires

  • VGH Baden-Württemberg, 08.08.2018 - A 11 S 1753/18

    Entscheidungserhebliche Abweichung hinsichtlich allgemeiner

  • EGMR, 11.07.2017 - 77691/11

    G.R.S. v. THE NETHERLANDS

  • OVG Bremen, 22.09.2020 - 1 LB 258/20

    Abschiebungsverbot für alleinstehenden jungen Mann; Auswirkungen der

  • EGMR, 12.01.2016 - 13442/08

    A.G.R. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 13.10.2011 - 10611/09

    HUSSEINI v. SWEDEN

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen

  • EGMR, 29.01.2013 - 60367/10

    S.H.H. v. THE UNITED KINGDOM

  • OVG Sachsen, 03.07.2018 - 1 A 215/18

    Afghanistan; nationaler Abschiebungsschutz; Familie mit minderjährigen Kindern;

  • EGMR, 27.05.2008 - 26565/05

    N. ./. Vereinigtes Königreich

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2020 - 2 A 2255/20
  • OVG Sachsen, 25.10.2018 - 5 A 51/16

    Kein Flüchtlingschutz für Asylbewerber aus Libyen

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

    Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage

  • VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31918

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanistan

  • BVerwG, 17.04.2008 - 10 B 28.08

    Schutz vor Verfolgung eines Yeziden aus einem früheren Yezidendorf unter

  • VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

    Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 21.17

    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer -

  • VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

    Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 13a B 20.31087

    Kein Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots bezogen auf

  • VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

    Unbegründeter Berufungszulassungsantrag eines irakischen Asylbewerbers

  • BVerwG, 24.05.2000 - 9 C 34.99

    Abschiebungsverbot aus Europäischer Menschenrechtskonvention; Religionsfreiheit

  • EGMR, 11.07.2017 - 72586/11

    E.K. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 09.04.2013 - 70073/10

    H. AND B. v. THE UNITED KINGDOM

  • EGMR, 11.07.2017 - 41509/12

    SOLEIMANKHEEL AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  • OVG Bremen, 12.02.2020 - 1 LB 276/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Übersendung eines elektronischen

  • EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

    SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

  • BVerwG, 02.01.2017 - 5 B 8.16

    Ordnungsgemäße Klageerhebung; Unterschrift durch zunächst nicht

  • BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 7.11

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; dauerhafte Änderung der Verhältnisse im

  • BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

    Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

  • BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

    Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2018 - 1 A 10988/16

    Syrien; Flüchtlingsstatus; illegale Ausreise, Wehrdienst; gehobene Position im

  • GemSOGB, 17.04.1984 - GmS-OGB 2/83

    Fehlende schriftliche Prozeßvollmacht

  • BVerwG, 21.01.2004 - 6 A 1.04

    Beteiligungsfähigkeit; Vereinigung; Recht auf Betätigung; Prozessvollmacht;

  • BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann

    Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sind junge, männliche afghanische Staatsangehörige, die keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufweisen, selbst in Anbetracht der aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die humanitären Lebensbedingungen in Afghanistan und Kabul bei einer Rückkehr in den Raum Kabul regelmäßig jedenfalls dann nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen existentiellen Gefahr ausgesetzt, wenn sie ausreichend belastbar und durchsetzungsfähig sind und/oder über familiäre bzw. soziale Beziehungen verfügen (OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136).

    Derartige Umstände können insbesondere dann gegeben sein, wenn der Schutzsuchende in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (so auch VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; (zumindest teilweise auch) auf eine besondere Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit des Rückkehrers abstellend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57, 59 f.; an der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung festhaltend Bay. VGH, Urteile vom 26.10.2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 42 ff., und vom 01.10.2020 - 13a B 20.31004 -, juris Rn. 43 ff.; VG Freiburg, Urteile vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris Rn. 37 m.w.N., und vom 21.07.2020 - A 15 K 2291/17 -, juris Rn. 62).

    Dagegen geht der Senat mit Blick auf die plausiblen Erläuterungen der Sachverständigen Schwörer nicht davon aus, dass eine besondere Belastbarkeit, Durchsetzungsfähigkeit oder fachliche Qualifikation des Betreffenden Umstände sind, die für sich allein bewirken, dass er im Falle einer Abschiebung nach Afghanistan in der Lage wäre, dort aus eigener Kraft seinen Lebensunterhalt zumindest am Rande des Existenzminimums nachhaltig zu sichern (a.A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.).

  • OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19

    Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes

    In der Rechtsprechung herrscht Einigkeit, dass bezogen auf den Abschiebungszielstaat Afghanistan die vorgenannten (hohen) Anforderungen maßgeblich sind, weil die dortigen humanitären Verhältnisse nicht einem bestimmten verantwortlichen Akteur zuzuordnen sind, sondern auf einer Vielzahl von Faktoren beruhen, darunter die allgemeine wirtschaftliche Lage, Umweltbedingungen wie Klima und Naturkatastrophen sowie die Sicherheitslage (vgl. nur VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 48; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 112; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 25; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 108 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 22; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 13.2.2019, 1 B 2.19, juris Rn. 10; Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15.12, BVerwGE 146, 12, juris Rn. 25).

    Der Senat hält damit an der bislang überwiegenden Rechtsprechung insbesondere der Oberverwaltungsgerichte fest (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 18.3.2019, 1 A 198/18.A, juris Rn. 78 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 147 ff.; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 114 ff., 136; Urt. v. 22.1.2020, 13 A 11356/19, juris Rn. 64 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.1.2019, 9 LB 93/18, juris Rn. 55 f., 96 ff.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2020, 13a B 20.30957, juris Rn. 18 ff. m.w.N.; Urt. v. 1.10.2020, 13a ZB 20.31004, juris Rn. 24 m.w.N.; Urt. v. 6.7.2020, 13a B 18.32817, juris Rn. 47; Urteile v. 14.11.2019, 13a B 19.31153, 13a B 19.33508 und 13a B 19.33359, alle juris; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 198 ff.; VG Aachen, Urt. v. 18.9.2020, 7 K 157/20.A, juris Rn. 97; VG Ansbach, Urt. v. 3.9.2020, AN 18 K 17.30328, juris Rn. 59 ff., 63, 84; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 243 ff., 286; VG Dresden, Urt. v. 3.3.2021, 11 K 5756/17.A, juris Rn. 41 ff.; eingehend VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 45 ff.; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 36 ff., 57 m.w.N.; VG Karlsruhe, Urt. v. 6.7.2020, A 12 K 9279/18, n.v., UA S. 23 ff., 29 ff.; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 55 ff., 111; Urt. v. 25.8.2020, 14 K 1041/17.A, juris Rn. 59, 67, 119 ff.; fortgeführt in Urt. v. 10.11.2020, 14 K 4210/17.A, juris Rn. 28, 33, und Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27, 32; VG München, Beschl. v. 26.1.2021, M 31 S 20.33367, juris Rn. 40; Beschl. v. 23.10.2020, M 18 S 20.32512, juris Rn. 36; Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 25 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris Rn. 39, 45; Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 21, 41; so auch noch OVG Bremen, Urt.e v. 12.2.2020, 1 LB 276/19, juris Rn. 55 ff., und 1 LB 305/18, juris Rn. 71 ff.; VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, 11 S 316/17, juris Rn. 391 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 190 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 105 ff.; Urt. v. 29.10.2019, A 11 S 1203/19, juris Rn. 48, 102; a.A. - für Erfordernis der Feststellung weiterer begünstigender Umstände im Einzelfall - OVG Bremen, Urt. v. 22.9.2020, 1 LB 258/20, juris Rn. 28 ff., 41 ff.; fortgeführt in Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 28 ff.; 41 ff., und Beschl. v. 1.12.2020, 1 LA 348/20, juris Rn. 5 f.; VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 104 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 24.2.2021, 9 K 1515/20.A, juris Rn. 45 f.; Urt. v. 9.10.2020, 3 K 1489/16.A, juris Rn. 41 ff.; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris, Rn. 256 f., 266; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, n.v., UA S. 8 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 7.8.2020, 1 A 3562/17, juris Rn. 53 ff., fortgeführt in GB v. 26.2.2021, 1 A 53/19, juris Rn. 30 ff.; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 88 ff., 107; VG Köln, Urt. v. 19.2.2021, 14 K 3838/17.A, juris Rn. 55; VG Lüneburg, Urt. v. 5.2.2021, 3 A 190/16, juris Rn. 53; VG Potsdam, Urt. v. 25.2.2021, 13 K 3478/17.A, juris Rn. 24 f.).

    aa) Junge, erwachsene, gesunde und alleinstehende - auch keinen Unterhaltsverpflichtungen unterliegende - afghanische Staatsangehörige sind am Maßstab von Art. 3 EMRK grundsätzlich als Gruppe betrachtbar, deren Angehörige sich von anderen, stärker vulnerablen Gruppen potentieller Rückkehrer durch gemeinsame relevante Merkmale unterscheiden (vgl. zur gruppenbezogenen Betrachtung am Maßstab von Art. 3 EMRK insb. VGH Mannheim, zuletzt Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 52 ff.; VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 47; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 111; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 70; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 106).

    OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 42, 46; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 138; VGH Mannheim, zuletzt Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/00, juris Rn. 110 f.; OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 250 ff.; VG Düsseldorf, Urt. v. 9.3.2021, 25 K 1234/19.A, juris Rn. 215; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 56; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 45; VG Köln, Beschl. v. 4.3.2021, 21 L 153/21.A, juris Rn. 135 ff.).

    Um verlässlich von dem Schicksal anderer Personen auf das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr für einen Einzelnen, sich im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu sehen, zu schließen, bedarf es zum einen einer Gruppe von Personen, bei denen sich ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK bereits feststellen lässt, und zum anderen der Überzeugung, dass der betroffene Einzelne mit diesen Personen die Merkmale teilt, die für den Eintritt der Umstände, die zu einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung führen, maßgeblich waren (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris Rn. 195 ff.; Urt. v. 12.12.2018, A 11 S 1923/17, juris Rn. 137 ff.; Urt. v. 26.6.2019, 11 S 2108/18, juris Rn. 52 ff.; so auch VGH Kassel, Urt. v. 23.8.2019, 7 A 2750/15.A, juris Rn. 47; OVG Koblenz, Urt. v. 30.11.2020, 13 A 11421/19, juris Rn. 111; VG Freiburg, Urt. v. 5.3.2021, A 8 K 3716/17, juris Rn. 70; Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 32; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 84; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 18.6.2019, 13 A 3930/18.A, juris Rn. 106).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.02.2023 - A 11 S 1329/20

    Zur Rückkehrsituation eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes in Afghanistan

    Nach diesen Maßstäben mangelt es hier an einem Akteur, dem die schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan zuzurechnen sind (so auch SächsOVG, Urteil vom 10.11.2022 - 1 A 1081/17.A - juris Rn. 119 ff.; OVG Hamburg, Urteil vom 23.02.2022 - 1 Bf 282/20.A - juris Rn. 31; VG Greifswald, Urteil vom 13.05.2022 - 3 A 1469/19 HGW - juris UA S. 12; VG Bremen, Urteil vom 14.01.2022 - 3 K 3558/17 - juris Rn. 35 ff.; VG Sigmaringen, Urteil vom 26.11.2021 - A 13 K 348/18 - juris UA S. 20; VG Freiburg, Urteil vom 27.08.2021 - A 14 K 2187/20 - juris UA S. 15; zur Situation vor dem Regimewechsel OVG RP, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris Rn. 79; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17- juris Rn. 71 ff. und vom 24.01.2018 - A 11 S 1265/17 - juris Rn. 101 ff.).

    In der Rechtsprechung wird - soweit ersichtlich - seit Machtübernahme durch die Taliban überwiegend davon ausgegangen, dass in Afghanistan kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt (mehr) besteht (VG München, Urteile vom 25.01.2022 - M 6 K 21.31155 - juris Rn. 16 -, vom 12.11.2021 - M 2 K 21.30954 - juris Rn. 27 und vom 26.08.2021 - M 24 K 17.38610 - juris Rn. 35; VG Bremen, Urteil vom 14.01.2022 - 3 K 3558/17 - juris Rn. 39; VG Sigmaringen, Gerichtsbescheid vom 26.11.2021 - A 13 K 348/18 - juris GBA S. 21; zur Lage vor dem Regimewechsel OVG RP, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris Rn. 82; HessVGH, Urteil vom 27.09.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 50).

    Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sind junge, männliche afghanische Staatsangehörige, die keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufweisen, selbst in Anbetracht der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die humanitären Lebensbedingungen in Afghanistan und Kabul bei einer Rückkehr in den Raum Kabul regelmäßig jedenfalls dann nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit einer extremen existentiellen Gefahr ausgesetzt, wenn sie ausreichend belastbar und durchsetzungsfähig sind und/oder über familiäre bzw. soziale Beziehungen verfügen (OVG RP, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 - juris Rn. 136).

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