Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 19.06.2015 - 13 A 1294/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,41459
VG Oldenburg, 19.06.2015 - 13 A 1294/15 (https://dejure.org/2015,41459)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 19.06.2015 - 13 A 1294/15 (https://dejure.org/2015,41459)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 19. Juni 2015 - 13 A 1294/15 (https://dejure.org/2015,41459)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,41459) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Hannover, 27.03.2017 - 10 A 375/16

    Dublin-Verfahren III - Bulgarien - Unzulässigkeit der Überstellung nach

    Damit unvereinbar ist der Erlass einer Abschiebungsanordnung, deren tatsächlicher Vollzug in zeitlicher Hinsicht völlig ungewiss ist (VG Lüneburg, Urteil vom 24.2.2016 - 6 A 300/15 - VG Göttingen, Beschluss vom 18.2.2016 - 4 B 61/16 - VG Kassel, Beschluss vom 28.1.2016 - 3 L 11/16.KS.A -, juris, Rn. 5; VG Göttingen, Beschluss vom 12.1.2016 - 2 B 295/15 -, juris, Rn. 5-13; VG Köln, Urteil vom 22.12.2015 - 2 K 6214/14.A -, juris, Rn. 65; VG Oldenburg, Urteil vom 19.6.2015 - 13 A 1294/15 -, juris, Rn. 42).

    Die Abschiebungsanordnung ist deshalb erst dann zulässig, wenn die näheren Umstände der Überstellung wenigstens dem Grundsatz nach geklärt sind, etwa wenn zwischen dem jeweiligen Staat und der Bundesrepublik Deutschland ein funktionierendes, routiniertes und eingespieltes Übernahmeverfahren praktiziert wird, das die zuverlässige Prognose zulässt, die Übernahme werde in naher Zukunft abgeschlossen werden können (VG Oldenburg, Urteil vom 19.6.2015 - 13 A 1294/15 -, juris, Rn. 42).

  • VG Köln, 08.09.2015 - 18 K 4584/15
    vgl. zu diesen Aspekten, Zahlen und weiteren Nachweisen: VG Oldenburg, Urteil vom 19.6.2015 - 13 A 1294/15 -.
  • VG Köln, 08.09.2015 - 18 K 4368/15

    Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Art. 4

    vgl. zu diesen Aspekten, Zahlen und weiteren Nachweisen: VG Oldenburg, Urteil vom 19.6.2015 - 13 A 1294/15 -.
  • VG Köln, 08.09.2015 - 18 K 3798/15
    vgl. zu diesen Aspekten, Zahlen und weiteren Nachweisen: VG Oldenburg, Urteil vom 19.6.2015 - 13 A 1294/15 -.
  • VG Dresden, 12.02.2016 - 7 K 1249/15
    Offen bleiben kann auch, ob der Rechtmäßigkeit des Bescheides zudem entgegensteht, dass eine Abschiebungsanordnung nicht gewissermaßen auf Vorrat ergehen darf (hierzu: VG Oldenburg, Urt. v. 19.6.2015 - 13 A 1294/15 - zit. n. ), sie zum hier maßgeblichen Zeitpunkt nicht auszusprechen war bzw. ist, da die in der Praxis geringe Zahl derjenigen Flüchtlinge, die nach Ungarn aufgrund der von ungarischen Behörden verfügten Kontingentierung für Überstellungen überhaupt nur zurückgeführt werden können, dazu führt, dass die erforderliche zuverlässige Prognose hinsichtlich der Durchführung von Abschiebungen nicht vorgenommen werden kann.
  • VG Hannover, 03.09.2015 - 10 A 2195/15

    Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Abschiebung nach Ungarn im

    Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat hierzu mit Urteil vom 19. Juni 2015 - 13 A 1294/15 - (Veröffentlichung nicht bekannt) ausgeführt:.
  • VG Hannover, 29.07.2015 - 10 B 2196/15

    Aufenthaltsbeendigung nach der Dublin-III-Verordnung - Ungarn

    Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat hierzu mit Urteil vom 19. Juni 2015 - 13 A 1294/15 - (Veröffentlichung nicht bekannt) ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht