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| OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2014 - 13 A 1504/14 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Dezember 2014 - 13 A 1504/14 (https://dejure.org/2014,39404)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur Feststellung vergangener Rechtsverhältnisse zwischen Lebensmittelhersteller und Überwachungsbehörde
- Wolters Kluwer
Feststellung eines Verstoßes der Bezeichnung "Bourbon-Vanille" für eine Speiseeiszutat gegen das Irreführungsverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung eines Verstoßes der Bezeichnung "Bourbon-Vanille" für eine Speiseeiszutat gegen das Irreführungsverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Feststellung vergangener Rechtsverhältnisse zwischen Lebensmittelhersteller und Überwachungsbehörde
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Feststellungsinteresse bei beanstandeter Irreführung der Bezeichnung "Bourbon-Vanille" vom Kläger darzulegen
Verfahrensgang
- VG Köln, 12.06.2014 - 13 K 2391/12
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2014 - 13 A 1504/14
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2014 - 13 A 1203/14
Feststellung der Entbehrlichkeit der Erlaubnis des Bundesinstituts für …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 1999 - 6 PKH 3.99 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - 13 A 1504/14 -, juris, Rn. 19.
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