Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 13 A 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3502
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.02.2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Februar 2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,3502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Merkmals "Dienste" bei überwiegendem Bestehen in der Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze bzgl. Erfassung von internetbasierten E-Mail-Diensten ohne Vermittlung eines Internetzugangs; Übermittlung der Datenpakete über das Internet ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Merkmals "Dienste" bei überwiegendem Bestehen in der Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze bzgl. Erfassung von internetbasierten E-Mail-Diensten ohne Vermittlung eines Internetzugangs; Übermittlung der Datenpakete über das Internet ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    EuGH soll Pflichten von Webmail-Anbietern klären

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Pflichten von Webmail-Anbietern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Telekommunikationsgesetz: EuGH soll Pflichten von Webmail-Anbietern klären

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    EuGH zu Gmail: Bitte melden bei der Bundesnetzagentur

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 552
  • K&R 2018, 348
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 A 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,1209
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.02.2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Februar 2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,1209) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    TKG § 6 Abs. 1
    Charakterisierung des internetbasierten E-Mail-Dienstes "GMail" als öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienst; Verpflichtung zur Anmeldung bei der Bundesnetzagentur; Eingreifen der gesetzlichen Meldepflicht aus § 6 Abs. 1 TKG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    GMail ist kein Telekommunikationsdienst

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    E-Mail Dienst Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • datev.de (Kurzinformation)

    Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Gmail unterliegt nicht Pflichten für Telekommunikationsdiensteanbieter

Besprechungen u.ä.

  • heuking.de (Entscheidungsbesprechung)

    Email-Dienste sind keine Telekommunikationsdienste

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2020, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 28.05.2020 - 4 U 82/19

    Ist ein vom Vermieter zur Verfügung gestellter Breitbandkabelanschluss nach dem

    (bb) Es ist indes fraglich, ob die Leistungspflicht der Beklagten im Sinne des § 3 Nr. 24 TKG "ganz oder überwiegend" (vgl. allgemein zu diesem Tatbestandsmerkmal: EuGH, Urteil vom 13.06.2019 - C-193-18 - , Rdnr. 34 ff.; OVG NRW, Urteil vom 05.02.2020 - 13 A 17/16 - , Rdnr. 42 ff.) in der Übertragung von Signalen besteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Köln, 22.12.2014 - 13 A 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,82511
VG Köln, 22.12.2014 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2014,82511)
VG Köln, Entscheidung vom 22.12.2014 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2014,82511)
VG Köln, Entscheidung vom 22. Dezember 2014 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2014,82511)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,82511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 B 1494/19

    Verpflichtung von Google zur Anmeldung von "GMail" als Telekommunikationsdienst;

    Die aufschiebende Wirkung der durch die Antragstellerin erhobenen Klage gegen den Bescheid der Bundesnetzagentur vom 2. Juli 2012 in der Gestalt ihres Widerspruchsbescheids vom 22. Dezember 2014 (VG Köln 21 K 450/15, OVG 13 A 17/16) wird angeordnet.

    Der durch die Antragstellerin am 8. November 2019 gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung ihrer in der Hauptsache erhobenen Klage gegen den Bescheid der Bundesnetzagentur vom 2. Juli 2012 in der Gestalt ihres Widerspruchsbescheids vom 22. Dezember 2014 (VG Köln 21 K 450/15, OVG 13 A 17/16) sowie die Aufhebung der Vollziehung anzuordnen, hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang weitgehend Erfolg.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht