Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 13 A 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3502
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.02.2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Februar 2018 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2018,3502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,3502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Merkmals "Dienste" bei überwiegendem Bestehen in der Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze bzgl. Erfassung von internetbasierten E-Mail-Diensten ohne Vermittlung eines Internetzugangs; Übermittlung der Datenpakete über das Internet ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Merkmals "Dienste" bei überwiegendem Bestehen in der Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze bzgl. Erfassung von internetbasierten E-Mail-Diensten ohne Vermittlung eines Internetzugangs; Übermittlung der Datenpakete über das Internet ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    EuGH soll Pflichten von Webmail-Anbietern klären

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Pflichten von Webmail-Anbietern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Telekommunikationsgesetz: EuGH soll Pflichten von Webmail-Anbietern klären

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    EuGH zu Gmail: Bitte melden bei der Bundesnetzagentur

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 552
  • K&R 2018, 348
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 30.04.2018 - 3 O 430/17

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

    Als solche Telekommunikationsdienste werden nach h.M. auch sogenannte "Over-the-Top"-Dienste wie Messenger (z.B. Skype oder Whatsapp) gezählt (vgl. insoweit OVG Münster, Beschl. v. 26.02.2018 - 13 A 17/16, BeckRS 2018, 3494; VG Köln MMR 2016, 141 [VG Köln 11.11.2015 - 21 K 450/15] ; Grünwald/Nüßling, MMR 2016, 91 m.w.N.; Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl. 2018, § 1 Rn. 26 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 A 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,1209
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.02.2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Februar 2020 - 13 A 17/16 (https://dejure.org/2020,1209)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,1209) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

    Zu dieser Entscheidung liegt der Volltext noch nicht vor. Sie können sich automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn der Volltext erscheint. Nutzen Sie hierfür die kostenlose Merkfunktion (
    ) von dejure.org.

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    E-Mail Dienst Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • heise.de (Pressebericht, 05.02.2020)

    Googles Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • datev.de (Kurzinformation)

    Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht