Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2017 - 13 A 1793/16.A   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1
    Nachweis des Begründens einer beachtlichen Verfolgungsgefahr bei einer Rückkehr eines Asylbewerbers den Iran

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis des Begründens einer beachtlichen Verfolgungsgefahr bei einer Rückkehr eines Asylbewerbers den Iran

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2019 - 6 A 1882/18
    vgl. darüber hinaus nur OVG NRW, Beschlüsse vom 16. Januar 2017 - 13 A 1793/16.A -, juris Rn. 10 m. w. N., und vom 6. August 2010 - 13 A 829/09.A -, juris Rn. 5; BayVGH, Beschluss vom 9. August 2012 - 14 ZB 12.30263 -, juris Rn. 3.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2017 - 13 A 2648/16

    Kenntnisnahme des Vorbringens der Prozessbeteiligten durch das Gericht;

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 2 BvR 722/06 -, juris, Rn. 23; BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 1999 - 6 B 65.98 -, juris, Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 13 A 1793/16.A -, juris, Rn. 15.
  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061

    Asylantrag wird abgelehnt - relevante Gründe wurden nicht vorgetragen

    Erforderlich ist im Regelfall ein exponiertes exilpolitisches Engagement, dass den Betreffenden aus dem Kreis der standardmäßig exilpolitischen Aktiven heraushebt und im iranischen Staat als ernsthaften Regimegegner erscheinen lässt, so dass wegen der von ihm ausgehenden Gefahr ein Verfolgungsinteresse seitens des iranischen Staates besteht (vgl. OVG NRW, B.v. 16.1.2017 - 13 A 1793/16.A - juris; HessVGH, U.v. 21.9.2011 - 6 A 1005/10.A - EzAR-NF 63 Nr. 4).
  • VG Würzburg, 15.02.2017 - W 6 K 16.32201

    Kein zweifelsfreies und in sich stimmiges Vorbringen im Asylverfahren

    Die Gefahr politischer Verfolgung wegen exilpolitischer Aktivitäten ist anzunehmen, wenn ein iranischer Bürger bei seinen Aktivitäten besonders hervortritt und sein gesamtes Verhalten den iranischen Stellen als ernsthaften, auf die Verhältnisse im Iran einwirkenden Regimegegner erscheinen lässt (vgl. etwa m.w.N. OVG NRW, B.v. 16.1.2017 - 13 A 1793/16.A - juris; BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris; B.v. 6.1.2014 - 13 A 1474/13.A - juris sowie VG Bayreuth, U.v. 2.4.2016 - B 3 K 15.30486 - juris; VG Stuttgart, U.v. 15.2.2016 - A 11 K 1658/15 - juris; VG Würzburg, U.v. 26.8.2015 - W 6 K 15.30206 - juris; jeweils m.w.N.; vgl. auch schon VG Würzburg, U.v. 19.12.2012 - W 6 K 12.30171 - Beck-Online, BeckRS 2013, 45668).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2017 - 13 A 231/17

    Kenntnisnahme des Vorbringens eines Prozessbeteiligten durch das Gericht bzgl.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 2 BvR 722/06 -, juris, Rn. 23; BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 1999 - 6 B 65.98 -, juris, Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 13 A 1793/16.A -, juris, Rn. 15.
  • VG Würzburg, 16.10.2017 - W 8 K 17.31567

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Die Gefahr politischer Verfolgung wegen exilpolitischer Aktivitäten ist anzunehmen, wenn ein iranischer Bürger bei seinen Aktivitäten besonders hervortritt und sein gesamtes Verhalten den iranischen Stellen als ernsthaften, auf die Verhältnisse im Iran einwirkenden Regimegegner erscheinen lässt (vgl. etwa m.w.N. OVG NRW, B.v. 16.1.2017 - 13 A 1793/16.A - juris; B.v. 6.1.2014 - 13 A 1474/13.A - juris; BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris; B.v. 9.8.2012 - 14 ZB 12.30263 - juris; sowie VG Bayreuth, U.v. 2.4.2016 - B 3 K 15.30486 - juris; VG Stuttgart, U.v. 15.2.2016 - A 11 K 1658/15 - juris; VG Würzburg, U.v. 26.8.2015 - W 6 K 15.30206 - juris; jeweils m.w.N.; vgl. auch schon VG Würzburg, U.v. 19.12.2012 - W 6 K 12.30171 - juris).
  • VG Würzburg, 22.02.2017 - W 6 K 16.30864

    Rechtmäßige Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung in den Iran

    Erforderlich ist im Regelfall ein exponiertes exilpolitisches Engagement, dass den Betreffenden aus dem Kreis der standardmäßig exilpolitischen Aktiven heraushebt und im iranischen Staat als ernsthaften Regimegegner erscheinen lässt, so dass wegen der von ihm ausgehenden Gefahr ein Verfolgungsinteresse seitens des iranischen Staates besteht (vgl. OVG NRW, B.v. 16.1.2017 - 13 A 1793/16.A - juris; HessVGH, U.v. 21.9.2011 - 6 A 1005/10.A - EzAR-NF 63 Nr. 4).
  • VG Würzburg, 29.03.2017 - W 6 K 16.32743

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Die Gefahr politischer Verfolgung wegen exilpolitischer Aktivitäten ist anzunehmen, wenn ein iranischer Bürger bei seinen Aktivitäten besonders hervortritt und sein gesamtes Verhalten den iranischen Stellen als ernsthaften, auf die Verhältnisse im Iran einwirkenden Regimegegner erscheinen lässt (vgl. etwa m.w.N. OVG NRW, B.v. 16.1.2017 - 13 A 1793/16.A - juris; B.v. 6.1.2014 - 13 A 1474/13.A - juris; BayVGH, B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris; B.v. 9.8.2012 - 14 ZB 12.30263 - juris; sowie VG Bayreuth, U.v. 2.4.2016 - B 3 K 15.30486 - juris; VG Stuttgart, U.v. 15.2.2016 - A 11 K 1658/15 - juris; VG Würzburg, U.v. 26.8.2015 - W 6 K 15.30206 - juris; jeweils m.w.N.; vgl. auch schon VG Würzburg, U.v. 19.12.2012 - W 6 K 12.30171 - juris).
  • VG Münster, 19.04.2018 - 6a K 4608/17
    - 13 A 1793/16.A -, juris.
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