Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 180/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7015
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 180/13 (https://dejure.org/2016,7015)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.03.2016 - 13 A 180/13 (https://dejure.org/2016,7015)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. März 2016 - 13 A 180/13 (https://dejure.org/2016,7015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung über das Nichteingreifen der Funktionsschutzklausel durch das Gericht; Verpflichtung der Behörde zur Neubescheidung hinsichtlich rechtswidriger Versagung der Genehmigungen; Berücksichtigung von privaten Anbietern mit einer Genehmigung bei der Erfüllung der ...

  • rechtsportal.de

    Feststellung über das Nichteingreifen der Funktionsschutzklausel durch das Gericht; Verpflichtung der Behörde zur Neubescheidung hinsichtlich rechtswidriger Versagung der Genehmigungen; Berücksichtigung von privaten Anbietern mit einer Genehmigung bei der Erfüllung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung über das Nichteingreifen der Funktionsschutzklausel durch das Gericht; Verpflichtung der Behörde zur Neubescheidung hinsichtlich rechtswidriger Versagung der Genehmigungen; Berücksichtigung von privaten Anbietern mit einer Genehmigung bei der Erfüllung der ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erteilung von Genehmigungen für die Durchführung von Krankentransporten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erteilung von Genehmigungen für die Durchführung von Krankentransporten

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 120 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Rettungsdienst | Genehmigungserteilung an Taxiunternehmen für Krankenfahrten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2016, 987
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 26.06.2020 - 29 K 15294/17
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei der Erteilung einer rettungsdienstlichen Genehmigung ist grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 -, juris, Rn. 32 f., m.w.N., mit der Folge, dass auch die Tatsachen zur Lage des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich der Beklagten berücksichtigt werden, die erst nach Erlass der Ordnungsverfügung vom 26. Oktober 2017 eingetreten sind.

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 - juris, Rn. 67.

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 - juris, Rn. 60 f.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 -, juris, Rn. 67.

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 - juris, Rn. 65 f., unter Verweis auf die Gesetzesbegründung.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 -, juris, Rn. 64.

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 - juris, Rn. 60.

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 -, juris, Rn. 66 (Unterstreichung nicht im Original).

    OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 180/13 -, juris, Rn. 66.

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2016 - 4 LB 6/13

    Brand- und Katastrophenschutz einschl. Rettungsdienstrecht

    Diese Auffassung ist vom OVG NRW angesichts der Änderung des Rettungsdienstgesetzes vom 24.03.2015 aufgegeben worden, weil § 12 Abs. 1 Satz 3 bis 5 RettG NRW n.F. ausdrücklich bestimmt, dass bei der Ermittlung der Zahl der von den Trägern des Rettungsdienstes vorzuhaltenden Fahrzeuge auch Fahrzeuge von Unternehmen mit einer Genehmigung nach § 17 rechnerisch berücksichtigt werden können (OVG NRW, Urt. v. 03.03.2016 - 13 A 180/13 -, DVBl. 2016, 987).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht