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   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A   

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https://dejure.org/2017,39159
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A (https://dejure.org/2017,39159)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A (https://dejure.org/2017,39159)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 13 A 2235/17.A (https://dejure.org/2017,39159)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation als Voraussetzung für einen Anspruch auf Gewährung subsidiären Schutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation als Voraussetzung für einen Anspruch auf Gewährung subsidiären Schutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Ansbach, 05.12.2019 - AN 18 K 16.30257

    Keine asylrelevanten Schutzgründe - Afghanischer Staatsangehöriger

    Für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

    Weiter kann die Gewährung subsidiären Schutzes unabhängig von individuellen gefahrerhöhenden Umständen nur ausnahmsweise in Betracht kommen, nämlich bei besonderer Verdichtung einer allgemeinen Gefahrenlage, wenn der den bestehenden bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Maß erreicht, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in das betreffende Land oder die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit in diesem Gebiet Gefahr liefe, einer solchen Bedrohung ausgesetzt zu sein (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

  • VG Ansbach, 24.10.2019 - AN 18 K 16.31262

    Abschiebung nach Afganistan

    Für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

    Weiter kann die Gewährung subsidiären Schutzes unabhängig von individuellen gefahrerhöhenden Umständen nur ausnahmsweise in Betracht kommen, nämlich bei besonderer Verdichtung einer allgemeinen Gefahrenlage, wenn der den bestehenden bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Maß erreicht, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in das betreffende Land oder die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit in diesem Gebiet Gefahr liefe, einer solchen Bedrohung ausgesetzt zu sein (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

  • VG Ansbach, 10.03.2020 - AN 17 K 17.36034

    Zuerkennung, Flüchtlingseigenschaft, Palästina, Gazastreifen, sunnit,

    Für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen bzw. internationalen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

    Letztlich kann dahinstehen, ob es sich hierbei um einen bewaffneten internationalen (oder innerstaatlichen) Konflikt im Sinne der § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG und Art. 15 Buchst. c der Qualifikations-RL 2011/95/EU zwischen Israel und Palästina beziehungsweise der den Gazastreifen beherrschenden Hamas handelt, denn für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, Satz 1 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen oder internationalen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

  • VG Ansbach, 11.03.2020 - AN 17 K 16.31691

    Keine Abschiebungsverbote für Palästina

    Für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen bzw. internationalen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

    Letztlich kann dahinstehen, ob es sich hierbei um einen bewaffneten internationalen (oder innerstaatlichen) Konflikt im Sinne der § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG und Art. 15 Buchst. c der Qualifikations-RL 2011/95/EU zwischen Israel und Palästina beziehungsweise der den Gazastreifen beherrschenden Hamas handelt, denn für die Gewährung subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, Satz 1 AsylG ist tatbestandliche Voraussetzung neben dem Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts das Bestehen einer individuellen Bedrohungssituation (vgl. OVG Münster, B.v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A - juris).

  • VG Lüneburg, 20.02.2018 - 3 A 17/17

    Asylrecht - Afghanistan; Sicherheitslage in Balch (Balkh), Kabul als inländische

    Wenn solche individuellen gefahrerhöhenden Umstände fehlen, kann eine entsprechende Individualisierung ausnahmsweise auch bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 -, juris Rn. 19 m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 13.11.2017 - 13 A 2578/17.A -, juris Rn. 10; Beschl. v. 10.10.2017 - 13 A 2235/17.A -, juris Rn. 9; Beschl. v. 09.03.2017 - 13 A 2575/16.A -, juris Rn. 13; Nds. OVG Urt. v. 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris; Beschl. v. 26.08.2016 - 9 ME 146/16 -, n.v.; Beschl. v. 14.04.2016 - 9 LA 57/16 -, n.v.; Beschl. v. 28.09.2015 - 9 LA 247/14 -, n.v.).
  • VG Düsseldorf, 04.10.2018 - 18 K 2924/17
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 13 A 2235/17.A - m.w.Nachw.
  • VG Düsseldorf, 31.01.2018 - 9 K 12512/16

    Familie; unglaubhaft; Balch; Kabul; willkürlich; Sicherheit; Versorgung;

    vgl. für die Provinz Kabul: OVG NRW, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 13 A 2235/17.A -, juris, Rn. 11; Bayerischer VGH, Beschluss vom 4. August 2017 - 13a ZB 17.30791 -, juris, Rn. 6 f., VG Düsseldorf, Urteile vom 30. August 2017 - 18 K 10347/16.A -, S. 8 ff. des Entscheidungsabdrucks und vom 6. Oktober 2017 - 21 K 4487/17.A -, S. 15 ff. des Entscheidungsabdrucks.
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