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VG Oldenburg, 03.06.2005 - 13 A 3042/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Wechsel der örtlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers bei Schaustellern
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 12.04.2000 - 4 L 4035/99
Erstattung; gewöhnlicher Aufenthalt; Kosten; Kostenerstattung; Sozialhilfe; …
Auszug aus VG Oldenburg, 03.06.2005 - 13 A 3042/04
Die Formulierung von § 30 Abs. 3 Satz 2 SGB I macht deutlich, dass es - in erster Linie - auf die objektiven Lebensumstände sowie ein zeitliches Element (nicht nur vorübergehend) ankommt (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 12. April 2000 - 4 L 4035/99 -, Nds. Rpfl. 2001, 73). - BVerwG, 18.03.1999 - 5 C 11.98
Verziehen vom Ort des gewöhnlichen Aufenthalts.
Auszug aus VG Oldenburg, 03.06.2005 - 13 A 3042/04
Es genügt vielmehr, dass der Betreffende sich an dem Ort oder in dem Gebiet "bis auf Weiteres" im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibs aufhält und dort den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen hat (BVerwG, Urteil vom 18. März 1999 - 5 C 11/98 -, FEVS 49, 434). - OVG Rheinland-Pfalz, 17.08.2000 - 12 A 10912/99
Auszug aus VG Oldenburg, 03.06.2005 - 13 A 3042/04
Der Vermutung eines Zuzugs i.S.d. Begründung eines neuen gewöhnlichen Aufenthalts müssen also objektive persönliche Verhältnisse entgegen stehen; maßgeblich ist nicht der subjektive Wille, sondern sind die Umstände des Einzelfalles (OVG Koblenz, Urteil vom 17. August 2000 - 12 A 10912/99 - FEVS 53, 171).
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2009 - L 2 AS 194/09
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsbewilligung im Verfahren …
Derartige Gründe können z. B. das Vorhandensein einer festen Wohnung und die Notwendigkeit, von dem Ort aus Bankgeschäfte oder behördliche Angelegenheiten zu erledigen (so nach Auffassung des Senats zutreffend das VG Oldenburg, Urteil vom 3. Juni 2005 - 13 A 3042/04 - zitiert nach juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 07.04.2011 - L 2 AS 10/11
Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - …
Derartige Gründe können z. B. das Vorhandensein einer festen Wohnung und die Notwendigkeit, von dem Ort aus Bankgeschäfte oder behördliche Angelegenheiten zu erledigen, sein (so nach Auffassung des Senats zutreffend das VG Oldenburg, Urteil vom 3. Juni 2005 - 13 A 3042/04 - Juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2010 - L 2 AS 392/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende - örtliche Zuständigkeit des …
Derartige Gründe können z. B. das Vorhandensein einer festen Wohnung und die Notwendigkeit, von dem Ort aus Bankgeschäfte oder behördliche Angelegenheiten zu erledigen sei (so nach Auffassung des Senats zutreffend das VG Oldenburg, Urteil vom 3. Juni 2005 - 13 A 3042/04 - zitiert nach juris).