Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2000 - 13 A 4790/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Substantiierung des Verdachts der unerlaubten Ausübung der Heilkunde wegen Ausübung manualtherapeutischer Tätigkeiten; Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Ordnungsverfügung gegenüber einem Masseur zur Untersagung der Ausübung der heilkundlichen Tätigkeit außerhalb des Tätigkeitsspektrums des Berufs bzw. der Ausbildung als Masseur mit sofortiger Wirkung; Ausgestaltung der Reglementierung der Ausübung der Heilkunde bzw. der allgemeinen Kurierfreiheit; Ausgestaltung der Qualifizierung von Tätigkeiten der manuellen Therapie als erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde; Ausgestaltung der Abgrenzung von manueller Therapie und der Chiropraktik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 755 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2006 - 13 A 2495/03

    Kosmetikerinnen dürfen ohne Heilpraktikererlaubnis keine Falten unterspritzen

    u. a. BVerfG, Beschlüsse vom 10.5.1988 - 1 BvR 111/77 -, BVerfGE 78, 155, - 1 BvR 482/84 u. a. -, BVerfGE 78, 179, vom 24.10.1994 - 1 BvR 1016/89 -, n. v., und vom 2.3.2004 - 1 BvR 784/03 -, MedR 2005, 35; BVerwG, Urteile vom 24.1.1957 - I C 194.54 -, BVerwGE 4, 250, vom 25.6.1970 - I C 53.66 -, BVerwGE 35, 308, vom 10.2.1983 - 3 C 21.82 -, BVerwGE 66, 367, vom 21.1.1993 - 3 C 34.90 -, BVerwGE 91, 356, vom 11.11.1993 - 3 C 45.91 -, a. a. O., und vom 21.12.1995 - 3 C 24.94 -, BVerwGE 100, 221; OVG NRW, Urteile vom 24.12.2000 - 13 A 4790/97 - (die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde durch Beschluss des BVerwG vom 28.11.2000 - 3 B 182.00 - zurückgewiesen) und vom 2.12.1998 - 13 A 5322/96 -, DVBl. 1999, 1057.
  • VG Aachen, 03.03.2016 - 5 K 1114/14

    Heilpraktikererlaubnis; "beschränkte Heilpraktikererlaubnis"; Osteopathie;

    Unter dem Begriff der Chirotherapie wird die zusammenfassende Bezeichnung für alle Maßnahmen, bei denen die Hände zur Behandlung von Funktionsstörungen der Gelenke, vor allem der Wirbelsäule, eingesetzt werden, verstanden, vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. August 2000 - 13 A 4790/97 -, juris.
  • LG Frankfurt/Main, 29.09.2006 - 12 O 205/06

    ,,Bleaching" ist keine Ausübung von Zahnheilkunde

    So urteilt das OVG für das Land Nordrhein-Westfalen mit Hinblick auf die Einordnung der ?manuellen Therapie? als Heilkunde i.S.d. § 1 Abs. 2 HPG (Urt. v. 26.8. 2000, 13 A 4790/97, Ziff. 6): 8 ?Die medizinischen Fähigkeiten können notwendig sein im Hinblick auf das Ziel, die Art oder die Methode der Tätigkeit selbst, die, ohne Kenntnisse durchgeführt, den Patienten zu schädigen geeignet ist, oder im Hinblick auf die Feststellung, ob im Einzelfall mit der Behandlung begonnen werden darf, ohne dass der Patient durch die Verrichtung selbst unmittelbar Schaden nimmt.? Es ist jedoch nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden, dass der Kunde durch die Zahnweißung selbst unmittelbar Schaden nehmen kann.
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