Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2003 - 13 A 5022/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3256
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2003 - 13 A 5022/00 (https://dejure.org/2003,3256)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.08.2003 - 13 A 5022/00 (https://dejure.org/2003,3256)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. August 2003 - 13 A 5022/00 (https://dejure.org/2003,3256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Frankfurt, 01.03.2012 - 6 U 264/10

    Zahnbleaching und Zahnreinigung als Ausübung der Zahnheilkunde

    Dem entsprechend haben der VGH Baden-Württemberg (Beschl. v. 02.01.2008 - 9 S 2089/06 - PharmaR 2008, 285), das OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 14.08.2003 - 13 A 5022/00 - ZLR 2004, 208) und das VG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2000 - 16 K 6063/99) Zahnbleichungsmittel wie sie von der Beklagten verwendet werden als Medizinprodukt eingestuft.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2007 - 13 A 3903/06

    Zur Einodnung eines Nikotinpflasters als Arzneimittel

    zu dem Gesagten Hill/Schmidt, WiKo, Stand April 2006, § 27 MPG Rdnr. 5 und OVG NRW, Beschlüsse vom 14.8.2003 - 13 A 5022/00 -, ZLR 2004, 208 und vom 24.6.1999 - 13 B 96/99 -, NJW 2000, 891.
  • VG Freiburg, 27.07.2006 - 3 K 1409/04

    Zur Abgrenzung von Medizinprodukten und Kosmetika - hier: Zahnbleichmittel

    Der Begriff "äußerlich" in § 1 Abs. 1 EWGRL 768/76 bezieht sich nur auf die Anwendung am Körper, nicht aber auf die Anwendung in der Mundhöhle (a.A. OVG Münster, Beschluss vom 14.08.2003 - 13 A 5022/00 - ZLR 2004, 208-221).

    Der Beklagte hat zu Recht darauf hingewiesen, dass dies aus § 1 Abs. 1 der Richtlinie 76/768/EWG folgt, wonach die beiden Tatbestandsalternativen - äußerliche Anwendung am Körper einerseits sowie Anwendung an den Zähnen und den Schleimhäuten der Mundhöhle andererseits - durch das Wort "oder" getrennt sind und für den Fall, dass eine äußerliche Anwendung in beiden Fallgestaltungen für die Annahme eines kosmetischen Mittels erforderlich sein sollte, es ausgereicht hätte, Zähne und Schleimhäute der Mundhöhle als Körperteile in die Klammer zu ziehen (a.A. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 14.08.2003 - 13 A 5022/00 -, VAS 937 ff.).

    Das Gesetz verlangt die Würdigung des Gesamtproduktes im Hinblick auf die Erwartung eines durchschnittlich informierten Verbrauchers (vgl. BVerwG Urt. v. 18.12.1997, BVerwGE 106, 90 = Buchholz 418.711 Nr. 33 und Urt. v. 24.11.1994, NVwZ-RR 1995, 625; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 14.05.1995 - 10 S 256/96 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 14.08.2003 a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht