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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2020 - 13 B 1368/20   

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https://dejure.org/2020,27790
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Befreiung von der "Maskenpflicht" in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht an Schulen: Ausnahmen nur bei begründeter Gesundheitsgefahr

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Befreiung von der "Maskenpflicht" in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ... - Corona-Virus

     
  • juris.de (Pressemitteilung)

    Aussagekräftiges Attest erforderlich zur Befreiung von "Maskenpflicht" in Schule

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskenpflicht in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 20 CE 20.2185

    Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen - Anforderungen an ärztliche Atteste

    Hierfür ist vielmehr die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, welche nachvollziehbare Befundtatsachen sowie eine Diagnose enthält, erforderlich (ähnlich OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris).

    In derartigen Konstellationen muss die Verwaltung bzw. das Gericht, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 12).

  • VG Regensburg, 19.11.2020 - RO 14 E 20.2770

    Befreiung von der Maskenpflicht auf dem Schulgelände

    Es muss konkrete und nachvollziehbare Angaben enthalten, um der Schulleitung eine Überprüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen zu ermöglichen (vgl. hierzu die Entscheidung des VG Neustadt an der Weinstraße vom 10.09.2020 - 5 L 757/20.N; Entscheidung des OVG NRW vom 24.09.2020 - 13 B 1368/20; Entscheidung des VG Würzburg vom 16.09.2020 - W 8 E 20.1301; Beschluss des BayVGH vom 26.10.2020 - 20 CE 20.2185; Entscheidung des VG Regensburg vom 17.09.2020 - RO 14 E20.2226).

    In derartigen Konstellationen muss die Verwaltung bzw. das Gericht, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 12).

  • VG Regensburg, 19.11.2020 - RN 14 E 20.2789

    Corona: Erfolgloser Eilantrag einer Schülerin auf Feststellung, die Schule ohne …

    Rechtsgrundlage dafür ist Art. 85 Abs. 1 BayEUG in Verbindung mit §§ 2 und 18 der 8. BayIfSMV (…so ausdrücklich: BayVGH, B.v. 26.10.2020 - 20 CE 20.2185 - juris, Rn. 19 zur Regelung in der 7. BayIfSMV; so im Ergebnis auch: OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris; OVG NRW, B.v. 7.10.2020 - 13 B 1370/20; VG Würzburg, B.v. 22.10.2020 - W 8 E 20.1564; VG Würzburg, B.v. 16.9.2020 - W 8 E 20.1301 - juris; VG Neustadt (Weinstraße), B.v. 10.9.2020 - 5 L 757/20.NW).
     
  • VG Neustadt, 15.10.2020 - 5 L 827/20

    Keine Befreiung vom Präsenzunterricht für Internatschüler wegen der …

    Aus dessen Inhalt muss sich in Anlehnung an die zur Befreiung von der Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler entwickelten Grundsätze (s. Beschluss der Kammer vom 10. September 2020 - 5 L 757/20.NW -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 -, juris; vgl. auch: VG Regensburg…, Beschluss vom 17. September 2020 - RO 14 E 20.2226 -, Rn. 40, juris) regelmäßig nachvollziehbar ergeben, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund des Schulbesuchs alsbald zu erwarten sind und woraus diese im Einzelnen resultieren.

    Die Schulleitung bzw. das Gericht muss, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 -, Rn. 11 - 15, juris, m.w.N.).

  • VG Berlin, 06.10.2020 - 3 L 322.20

    Anforderungen an ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht in …

    In derartigen Konstellationen muss die Verwaltung - hier die Schulleitung - bzw. das Gericht, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 -, juris Rn. 12; VG Würzburg…, Beschluss vom 16. September 2020 - WE 8 E 20.1301 -, juris Rn. 21; VG Düsseldorf…, Beschluss vom 25. August 2020 - 18 L 1608/20 -, juris Rn. 37).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2020 - 13 B 1370/20

    Corona: Keine Ausnahmegenehmigung von der Pflicht zum Tragen einer …

    vgl. so schon Senatsbeschluss vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 -, juris, Rn. 11 ff.
  • VG Regensburg, 02.11.2020 - RN 4 S 20.2660

    Glaubhaftmachung einer Befreiung von der Maskenpflicht

    Da das Wesen der Glaubhaftmachung darin liegt, eine überwiegende Wahrscheinlichkeit zu belegen, dass Personen aus gesundheitlichen Gründen von der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung befreit sind, muss die Verwaltung bzw. das Gericht aufgrund von konkreten und nachvollziehbaren Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (OVG NRW, B. v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20, juris Rn. 12).
  • VG Würzburg, 22.10.2020 - W 8 E 20.1563

    Aus gesundheitlichen Gründen Befreiung von der Maskenpflich auf dem Schulgelände

    Das Gericht hat keine durchgreifenden Zweifel an der Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit der in § 18 Abs. 2 Satz 1 7. BayIfSMV angeordneten Maskenpflicht auf dem Schulgelände an sich (vgl. schon ausführlich VG Würzburg, B.v. 16.9.2020 - W 8 E 20.1301 - juris sowie noch OVG SH, B.v. 15.10.2020 - 3 MR 43/20 - juris; OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris, jeweils m.w.N.; siehe zur Verfassungsmäßigkeit der Maskenpflicht auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 28.9.2020 - 1 BvR 1948/20 - juris).

    Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris; VG Würzburg, B.v. 16.9.2020 - W 8 E 20.1301 - juris, jeweils m.w.N.).

  • VG München, 09.10.2020 - M 7 S 20.4452

    Corona: Eilantrag gegen Hausverbot für Münchner Stadtbibliothek wegen …

    Um dem Hausrechtsinhaber eine sachgerechte Entscheidung über die Befreiung von der sog. Maskenpflicht aus medizinischen Gründen zu ermöglichen, bedarf es für diesen Nachweis grundsätzlich der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Attests, das gewissen Mindestanforderungen genügen muss (vgl. OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 11).

    Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 11, 13 m.w.N.).

  • VG Würzburg, 22.10.2020 - W 8 E 20.1564

    Befreiung von der Maskenpflicht auf dem Schulgelände und bei der Mittagsbetreuung

    Das Gericht hat keine durchgreifenden Zweifel an der Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit der in § 18 Abs. 2 Satz 1 7. BayIfSMV angeordneten Maskenpflicht auf dem Schulgelände an sich (vgl. schon ausführlich VG Würzburg, B.v. 16.9.2020 - W 8 E 20.1301 - juris sowie noch OVG SH, B.v. 15.10.2020 - 3 MR 43/20 - juris; OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris, jeweils m.w.N.; siehe zur Verfassungsmäßigkeit der Maskenpflicht auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 28.9.2020 - 1 BvR 1948/20 - juris).

    Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris; VG Würzburg, B.v. 16.9.2020 - W 8 E 20.1301 - juris, jeweils m.w.N.).

  • VG Regensburg, 11.11.2020 - RN 4 S 20.2742

    Begriff der Glaubensgemeinschaft - Versammlungsrecht

  • VG München, 09.10.2020 - M 7 S 20.4171

    Erteilung eines Hausverbots - Verstoß gegen Hygieneregeln

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