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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2020 - 13 B 1368/20   

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https://dejure.org/2020,27790
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2020 - 13 B 1368/20 (https://dejure.org/2020,27790)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Befreiung von der "Maskenpflicht" in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht an Schulen: Ausnahmen nur bei begründeter Gesundheitsgefahr

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Befreiung von der "Maskenpflicht" in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ... - Corona-Virus

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskenpflicht in der Schule erfordert Vorlage einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (58)

  • ArbG Siegburg, 16.12.2020 - 4 Ga 18/20

    Keine Beschäftigung ohne Maske

    In derartigen Konstellationen muss der Arbeitgeber bzw. das Gericht, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (vgl. insoweit zur Maskentragepflicht an Schulen: OVG Münster 24.09.2020 - 13 B 1368/20, juris).
  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 20 CE 20.2185

    Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen - Anforderungen an ärztliche Atteste

    Hierfür ist vielmehr die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, welche nachvollziehbare Befundtatsachen sowie eine Diagnose enthält, erforderlich (ähnlich OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris).

    In derartigen Konstellationen muss die Verwaltung bzw. das Gericht, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen (OVG NRW, B.v. 24.9.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 12).

  • OLG Dresden, 06.01.2021 - 6 W 939/20

    Anspruch einer vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreiten Antragstellerin

    Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. Bay VGH, Beschluss vom 26.10.2020 - 26 CE 20.2185; VG Würzburg, Beschluss vom 16.09.2020 - W 8 E 20.1301; Beschluss vom 22.10.2020 - W 8 E 20.1564; Beschluss vom 24.11.2020 - W 8 E 20.1772; ebenso: OVG NRW, Beschluss vom 24.09.2020 - 13 B 1368/20; VG Würzburg, Beschluss vom 03.12.2020 - W 8 E 20.1863; VG Regensburg, Beschluss vom 19.11.2020 - RO 14 E 20.2770, alles zitiert nach juris; vgl. auch die inhaltlichen Vorgaben der Sächsischen Landesärztekammer für ein ärztliches Attest unter https://www.slaek.de/de/04/pressemitteilungen/2020/inhaltliche-vorgaben-fuer-ein-aerztliches -attest.php).
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