Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2005 - 13 B 426/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Bestellung und Abholung von Arzneimitteln in Drogeriemärkten; Begriff des Versandhandels; Begriff der Zustellung; Verfassungsrechtliche und europarechtliche Zulässigkeit; Grundsätze der Arzneimittelsicherheit und der Versorgungssicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Bestell- und Abholservice für Arzneimittel in dm-Drogerien

  • kommunen-in-nrw.de (Zusammenfassung)

    Bestell- und Abholservice für Arzneimittel in Drogerie-Märkten

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Drogeriemarktkette dm darf keinen Medikamentenservice betreiben - Kein Bestell- und Abholservice für Arzneimittel

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Abgabe von Arzneimitteln in Drogerien als zulässige Form des Arzneimittelhandels?" von RA Dr. Kerstin Brixius und RA Alexander Maur, original erschienen in: APR 2007, 8 - 11.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 127 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 27.07  

    Arzneimittel; Arzneimittelversand; Versandapotheke; Versandhandel mit

    Der Antrag der Klägerin, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die Verfügung wiederherzustellen, blieb zunächst ohne Erfolg (OVG NRW, Beschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.01.2008 - L 5 KR 3869/05  

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Verfassungsmäßigkeit des Herstellerrabatts -

    Apotheken sind danach grundsätzlich nur die nach dem Apothekengesetz zugelassenen Einrichtungen, für die eine Betriebserlaubnis gem. §§ 1 Abs. 2, 2 ApoG erteilt ist (vgl. dazu etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 19.8.2005, - 13 B 426/05 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2006 - 13 B 2610/06  

    Vorläufige Vollstreckbarkeit von Urteilen hinsichtlich der Kosten über die

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 23. Februar 2005 - 16 L 3117/04 - und der Senatsbeschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 - werden mit Ausnahme der Kostenentscheidungen und der Streitwertfestsetzungen geändert.

    Auch die den Beschluss des Senats vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 - (mit- )tragende Annahme einer "negativen Vorbildfunktion" ist - wie schon der Antragsgegner in der Antragserwiderung ausgeführt hat - entfallen.

  • VG Düsseldorf, 25.01.2006 - 16 K 5720/04  

    Verbot des Arzneimittelhandels in Drogerien

    Da ein zulässiges Inverkehrbringen in einer Apotheke ohnehin nicht vorliegt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 -, kommt es maßgeblich darauf an, ob es sich bei dem genannten Konzept um ein Inverkehrbringen im Wege des Versandhandels handelt.
  • OVG Thüringen, 27.06.2006 - 2 EO 793/05  

    Konkurrenz von Kammer- und Apothekenaufsicht zur Durchsetzung der

    Er ist nicht beschränkt auf Verstöße gegen das Arzneimittelrecht, sondern erfasst ebenso Verstöße gegen das Apothekengesetz und die dieses Gesetz ergänzenden Verordnungen wie die Apothekenbetriebsordnung (vgl. hierzu eingehend: BVerwG, Beschluss vom 22.01.1998 - 3 C 6.97 -, BVerwGE 106, 141; insoweit ausdrücklich bestätigend: BVerwG, Beschluss vom 14.04.2005 - 3 C 9.04 -, DVBl 2005, 1340; vgl. zuletzt auch: VG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006 - 16 K 5720/04 -, zit. n. juris; OVG NW, Beschluss vom 19.08.2005 - 13 B 426/05 -, DVBl. 2006, 127).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2007 - 13 B 98/07  

    Beschwerde gegen die Sicherstellung von Lebensmitteln wegen Gesundheitsgefahren;

    Siehe dazu z.B. OVG NRW, Beschlüsse vom 3.5.2006 - 13 B 2057/05 -, vom 19.8.2005 - 13 B 426/05 - und vom 20.7.2005 - 13 B 2305/04 -.
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