Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Bestellung und Abholung von Arzneimitteln in Drogeriemärkten; Begriff des Versandhandels; Begriff der Zustellung; Verfassungsrechtliche und europarechtliche Zulässigkeit; Grundsätze der Arzneimittelsicherheit und der Versorgungssicherheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Kein Bestell- und Abholservice für Arzneimittel in dm-Drogerien

• kommunen-in-nrw.de (Zusammenfassung)

  Bestell- und Abholservice für Arzneimittel in Drogerie-Märkten

• krankenkassen.de (Kurzinformation)

  Drogeriemarktkette dm darf keinen Medikamentenservice betreiben - Kein Bestell- und Abholservice für Arzneimittel

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Die Abgabe von Arzneimitteln in Drogerien als zulässige Form des Arzneimittelhandels?" von RA Dr. Kerstin Brixius und RA Alexander Maur, original erschienen in: APR 2007, 8 - 11.

Papierfundstellen

• DVBl 2006, 127 (Ls.)

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Wird zitiert von ... (6)  

• BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 27.07  

  Arzneimittel; Arzneimittelversand; Versandapotheke; Versandhandel mit …

  Der Antrag der Klägerin, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die Verfügung wiederherzustellen, blieb zunächst ohne Erfolg (OVG NRW, Beschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05).
• LSG Baden-Württemberg, 16.01.2008 - L 5 KR 3869/05  

  Krankenversicherung - Arzneimittel - Verfassungsmäßigkeit des Herstellerrabatts - …

  Apotheken sind danach grundsätzlich nur die nach dem Apothekengesetz zugelassenen Einrichtungen, für die eine Betriebserlaubnis gem. §§ 1 Abs. 2, 2 ApoG erteilt ist (vgl. dazu etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 19.8.2005, - 13 B 426/05 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2006 - 13 B 2610/06  

  Vorläufige Vollstreckbarkeit von Urteilen hinsichtlich der Kosten über die …

  Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 23. Februar 2005 - 16 L 3117/04 - und der Senatsbeschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 - werden mit Ausnahme der Kostenentscheidungen und der Streitwertfestsetzungen geändert.

  Auch die den Beschluss des Senats vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 - (mit- )tragende Annahme einer "negativen Vorbildfunktion" ist - wie schon der Antragsgegner in der Antragserwiderung ausgeführt hat - entfallen.

 
• VG Düsseldorf, 25.01.2006 - 16 K 5720/04  

  Verbot des Arzneimittelhandels in Drogerien

  Da ein zulässiges Inverkehrbringen in einer Apotheke ohnehin nicht vorliegt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. August 2005 - 13 B 426/05 -, kommt es maßgeblich darauf an, ob es sich bei dem genannten Konzept um ein Inverkehrbringen im Wege des Versandhandels handelt.
• OVG Thüringen, 27.06.2006 - 2 EO 793/05  

  Konkurrenz von Kammer- und Apothekenaufsicht zur Durchsetzung der …

  Er ist nicht beschränkt auf Verstöße gegen das Arzneimittelrecht, sondern erfasst ebenso Verstöße gegen das Apothekengesetz und die dieses Gesetz ergänzenden Verordnungen wie die Apothekenbetriebsordnung (vgl. hierzu eingehend: BVerwG, Beschluss vom 22.01.1998 - 3 C 6.97 -, BVerwGE 106, 141; insoweit ausdrücklich bestätigend: BVerwG, Beschluss vom 14.04.2005 - 3 C 9.04 -, DVBl 2005, 1340; vgl. zuletzt auch: VG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006 - 16 K 5720/04 -, zit. n. juris; OVG NW, Beschluss vom 19.08.2005 - 13 B 426/05 -, DVBl. 2006, 127).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2007 - 13 B 98/07  

  Beschwerde gegen die Sicherstellung von Lebensmitteln wegen Gesundheitsgefahren; …

  Siehe dazu z.B. OVG NRW, Beschlüsse vom 3.5.2006 - 13 B 2057/05 -, vom 19.8.2005 - 13 B 426/05 - und vom 20.7.2005 - 13 B 2305/04 -.