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   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2017 - 13 B 720/17   

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https://dejure.org/2017,53105
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2017 - 13 B 720/17 (https://dejure.org/2017,53105)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2017 - 13 B 720/17 (https://dejure.org/2017,53105)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2017 - 13 B 720/17 (https://dejure.org/2017,53105)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit eines Rechtsmittels zur Regelung eines einstweiligen Zustands gegen die Erteilung einer Entgeltgenehmigung im öffentlichen Schienenverkehr; Abwägung des Suspensivinteresses des Klägers gegenüber dem öffentlichen Interesse an einem sofortigen Vollzug der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit eines Rechtsmittels zur Regelung eines einstweiligen Zustands gegen die Erteilung einer Entgeltgenehmigung im öffentlichen Schienenverkehr; Abwägung des Suspensivinteresses des Klägers gegenüber dem öffentlichen Interesse an einem sofortigen Vollzug der ...

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit eines Rechtsmittels zur Regelung eines einstweiligen Zustands gegen die Erteilung einer Entgeltgenehmigung im öffentlichen Schienenverkehr; Abwägung des Suspensivinteresses des Klägers gegenüber dem öffentlichen Interesse an einem sofortigen Vollzug der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Wettbewerb auf der Schiene: Netzagentur gewinnt gegen Bahn

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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2020 - 13 B 1494/19

    Verpflichtung von Google zur Anmeldung von "GMail" als Telekommunikationsdienst;

    Die durch den Senat nach Maßgabe dieser Vorschrift vorzunehmende und in erster Linie an den Erfolgsaussichten der Hauptsache auszurichtende, vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 14. April 2005- 4 VR 1005.04 -, BVerwGE 123, 241 = juris, Rn. 10; OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Januar 2020 - 13 B 660/19 -, juris, Rn. 24, und vom 1. Dezember 2017 - 13 B 720/17 und 13 B 721/17 -, jeweils juris, Rn. 34 m.w.N., Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an einer sofortigen Vollziehung des Bescheids mit dem Interesse der Antragstellerin, bis zu einem rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens von einer sofortigen Vollziehung verschont zu bleiben, geht zu Gunsten der Antragstellerin aus.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2019 - 13 B 1349/18

    Genehmigung der Entgelte eines Schienenwegebetreibers; Genehmigung von

    vgl. zu den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2017 - 13 B 676/17 -, N&R 2018, 59 = juris, und - 13 B 720/17, 13 B 721/17 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2018 - 13 B 1241/18

    Erbringung von Verkehrsleistungen des schienengebundenen öffentlichen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 2005 - 4 VR 1005.04 - BVerwGE 123, 241 (244) = juris, Rn. 10; OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2017 - 13 B 720/17 und 13 B 721/17 -, jeweils juris, Rn. 34 f., m.w.N.

    vgl. zu letzterer OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2017 - 13 B 720/17 und 13 B 721/17 -, jeweils juris, Rn. 39 ff. unter Hinweis auf die Einzelbegründung zu § 68 Abs. 4 ERegG im Gesetzentwurf der Bundesregierung, in: …

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