Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2017 - 13 B 94/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Verweigerung der Taxikonzession wegen Unzuverlässigkeit durch Verschleierung der Erfüllung von Genehmigungsvoraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf einstweilige Anordnung betreffnd die Genehmigung zur Ausführung des Gelegenheitsverkehrs mit zwei Taxen; Unzuverlässigkeit des Unternehmers; Verschleierung des Fehlens der Genehmigungsvoraussetzung gegenüber der Behörde durch eine nur zum Schein erfolgte Bestellung eines fachlich geeigneten Geschäftsführers; Beschränkung des Antrags auf eine Vorwegnahme der Hauptsache; Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch

  • rechtsportal.de

    Antrag auf einstweilige Anordnung betreffnd die Genehmigung zur Ausführung des Gelegenheitsverkehrs mit zwei Taxen; Unzuverlässigkeit des Unternehmers; Verschleierung des Fehlens der Genehmigungsvoraussetzung gegenüber der Behörde durch eine nur zum Schein erfolgte Bestellung eines fachlich geeigneten Geschäftsführers; Beschränkung des Antrags auf eine Vorwegnahme der Hauptsache; Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf einstweilige Anordnung betreffnd die Genehmigung zur Ausführung des Gelegenheitsverkehrs mit zwei Taxen; Unzuverlässigkeit des Unternehmers; Verschleierung des Fehlens der Genehmigungsvoraussetzung gegenüber der Behörde durch eine nur zum Schein erfolgte Bestellung eines fachlich geeigneten Geschäftsführers; Beschränkung des Antrags auf eine Vorwegnahme der Hauptsache; Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2018 - 13 B 12/18

    Erteilung einer befristeten Genehmigung zur Ausführung des Gelegenheitsverkehrs

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 13 B 1187/17 - Juris Rn. 3 f.; vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 - Juris Rn. 2 f.; vom 25. Januar 2011 - 13 B 1764/10 - Juris Rn. 2 f. und vom 29. Juli 2009 - 13 B 1003/09 - Juris Rn. 4 f. m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 - Juris Rn. 9 f. und vom 8. Oktober 2013 - 13 B 576/13 - Juris Rn. 18 ff.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 - Juris Rn. 11 f. und vom 30. April 2008 - 13 B 8/07 - Juris Rn. 29.

  • VG Gelsenkirchen, 11.10.2017 - 7 K 4566/16

    Unzuverlässigkeit; Widerruf; Taxikonzession; Genehmigung zum Verkehr mit Taxen;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 -, Rn. 12, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - 13 B 1187/17

    Verweigerung der Übertragung einer Genehmigung zum Gelegenheitsverkehr mit Taxen

    vgl. zu diesem Maßstab etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 - Juris Rn. 2 f.; vom 25. Januar 2011 - 13 B 1764/10 - Juris Rn. 2 f. und vom 29. Juli 2009 - 13 B 1003/09 -, Juris Rn. 4 f. m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2018 - 13 B 1583/17

    Erteilung von Genehmigungen einer GbR als Unternehmen zur Ausführung des

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 13 B 1187/17 - juris, Rn. 3; vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 - juris, Rn. 2; vom 25. Januar 2011 - 13 B 1764/10 - juris, Rn. 2, und vom 29. Juli 2009 - 13 B 1003/09 - juris, Rn. 4 f. m.w.N.
  • VG Köln, 17.01.2018 - 21 L 46/18
    Siehe etwa OVG NRW, Beschluss vom 10. März 2017 - 13 B 94/17 -, juris, Rn. 2.
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