Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2015 - 13 C 18/15   

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https://dejure.org/2015,37262
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2015 - 13 C 18/15 (https://dejure.org/2015,37262)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.12.2015 - 13 C 18/15 (https://dejure.org/2015,37262)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Dezember 2015 - 13 C 18/15 (https://dejure.org/2015,37262)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung der patientenbezogenen Kapazität im Rahmen einer Gewährung eines Sicherheitszuschlags nach der Kapazitätsverordnung; Anforderungen an das Recht zur Bezeichnung als Hochschuleinrichtung sowie akademisches Lehrkrankenhaus von einem als Tochterunternehmen des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KapVO § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; KapVO § 16
    Ermittlung der patientenbezogenen Kapazität im Rahmen einer Gewährung eines Sicherheitszuschlags nach der Kapazitätsverordnung; Anforderungen an das Recht zur Bezeichnung als Hochschuleinrichtung sowie akademisches Lehrkrankenhaus von einem als Tochterunternehmen des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • VG Münster, 13.09.2017 - 9 Nc 17/17
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 19. Dezember 2013 - 13 C 107/13 u.a. und vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, juris.

    In der Rechtsprechung des OVG NRW, vgl. etwa Beschlüsse vom 9. September 2013 - 13 C 51/13 -, vom 29. Oktober 2013 - 13 C 89/13 -, vom 19. Dezember 2013 - 13 C 107/13 - und vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, BayVGH, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 7 CE 17.10056 -, Sächsisches OVG, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.Nc -, VG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15. Mai 2917 - 9 C 18/17 -, jeweils m.w.N., juris bzw. nrwe, der das beschließende Gericht in Kenntnis der für die gegenteilige Auffassung angeführten Gründe, vgl. etwa Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rdn. 756, folgt, ist dies geklärt.

    So hat das OVG NRW in seinem Beschluss vom 7. Dezember 2015, a.a.O., bezogen auf einen gleichgerichteten Vortrag der dortigen Antragsteller verdeutlicht, dass die sog. Mitternachtszählung nicht überholt ist und dazu ausgeführt: "Nach ständiger Senatsrechtsprechung, an der auch in Ansehung des Beschwerdevorbringens festgehalten wird, ist bei der Berechnung der tagesbelegten Betten im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KapVO die "Mitternachtsstatistik" zu Grunde zu legen.

    Auch hierzu ist - zu einer im Wesentlichen gleichen Argumentationslage wie in den vorliegenden Verfahren - vom OVG NRW in seinem Beschluss vom 7. Dezember 2015, a.a.O. (mit weiteren Nachweisen) hervorgehoben worden: Dieser Parameter "beruht auf der entsprechenden Vorgabe in § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KapVO.

    Das OVG NRW hat zuletzt in seinem Beschluss vom 7. Dezember 2015, a.a.O., unter Bezugnahme auf seine bisherige Rechtsprechung, etwa der im Beschluss vom 9. September 2013 - 13 C 51/13 - a.a.O., allerdings entschieden, dass die Nichteinbeziehung von Privatpatienten keinen rechtlichen Bedenken unterläge.

    vgl. hierzu auch OVG NRW, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, a.a.O. (Universitätsklinikum Essen).

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2012/2013 an der

    Es ist weder für das streitgegenständliche Semester noch im Zeitpunkt der Entscheidung des Senats anzunehmen, dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die § 17 Abs. 1 KapVO zugrunde gelegten Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht (vgl. hierzu VerfGH Berlin, Beschl. v. 15.1.2014 - VerfGH 109/13 -, DVBl. 2014, 375, BVerfG, Beschl. v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 u.a.-, BVerfGE 85, 36), nicht nachgekommen wäre (vgl. Bay VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.10058 -, v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, u. v. 16.12.2015 - 7 CE 15.10324 u.a. -, OVG NRW, Beschl. v. 7.12.2015 - 13 C 18/15 -, OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17.9.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, sämtl. in juris).
  • VG Düsseldorf, 04.07.2019 - 15 Nc 3/19

    Humanmedizin außerkapazitär Zulassung Lehrkrankenhaus

    OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rdnr. 9 ff., und vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, juris, Rdnr. 8 ff.; ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2016 - OVG NC 52.16 -, juris, Rdnr. 11; BayVGH, Beschluss vom 11. November 2016 - 7 CE 16.10314 u.a. -, juris, Rdnr. 9.
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