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   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2018 - 13 C 20/18   

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https://dejure.org/2018,13283
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2018 - 13 C 20/18 (https://dejure.org/2018,13283)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 (https://dejure.org/2018,13283)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Mai 2018 - 13 C 20/18 (https://dejure.org/2018,13283)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. klinischen Fachsemester nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2017/2018 i.R.d. patientenbezogenen Aufnahmekapazität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. klinischen Fachsemester nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2017/2018 i.R.d. patientenbezogenen Aufnahmekapazität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG Aachen, 27.02.2019 - 9 L 1536/18

    Humanmedizin, 5. Fachsemester, Modellstudiengang

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. September 2013 - 13 C 51/13 -, juris, Rn. 3 ff., bestätigt durch den Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 22 ff., jeweils m.w.N.

    vgl. zur erforderlichen Berücksichtigung insoweit: OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 30.

    Auch das OVG NRW hat in seinem Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 - ausgeführt, dass es mit Blick auf die erforderliche Auswertung der Erkenntnisse der Arbeitsgruppe Kapazitätsrecht hinsichtlich u.a. der Parameter Patienteneignung, Patientenverfügbarkeit und Patientenbereitschaft, aus denen sich u.a. der Wert 15, 5 % der tagesbelegten Betten zusammensetzt, eine gerichtliche Korrektur dieses Wertes nicht für erforderlich hält.

    vgl. u.a. OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 8 ff., m.w.N.

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Berechnung der Anzahl der Voll- und

    Daher bleibt es dem Normgeber unbenommen, das Ergebnis dieser Untersuchung abzuwarten, sodass zurzeit auch eine gerichtliche Korrektur nicht in Betracht kommt (so zuletzt etwa auch OVG NRW, Beschl. v. 8.4.2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 4 ff. und Beschl. v. 7.5.2018 - 13 C 20/18 -, juris Rn. 3 ff.; BayVGH, Beschl. v. 19.9.2018 - 7 CE 18.1008 -, juris Rn. 8 ff.; VGH BW, Beschl. v. 18.9.2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4 ff., jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

    Daher bleibt es dem Normgeber unbenommen, das Ergebnis dieser Untersuchung abzuwarten, sodass zurzeit auch eine gerichtliche Korrektur nicht in Betracht kommt (so zuletzt etwa auch OVG NRW, Beschl. v. 8.4.2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 4 ff. und Beschl. v. 7.5.2018 - 13 C 20/18 -, juris Rn. 3 ff.; BayVGH, Beschl. v. 19.9.2018 - 7 CE 18.1008 -, juris Rn. 8 ff.; VGH BW, Beschl. v. 18.9.2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4 ff., jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2019 - 13 C 3/19

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5.

    Das Verwaltungsgericht ist ferner in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 17 ff., davon ausgegangen, dass die Privatbetten einzelner Chefärzte bzw. Klinikdirektoren dann nicht in die Berechnung der tagesbelegten Betten einzubeziehen sind, wenn diese über Verträge verfügen, die ihnen nach "altem Chefarztrecht" aufgrund landesrechtlicher Vorschriften das Recht einräumen, Privatpatienten im Rahmen einer Nebentätigkeit stationär zu behandeln und die daraus resultierenden Forderungen selbst zu liquidieren (sog. Altvertragler).

    vgl. dazu auch OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 5.

    Dieser Berechnung dürfte die Besonderheit zu Grunde liegen, dass die Antragsgegnerin zur Berechnung der Pflegetage bereits im Verfahren betreffend das WS 2017/2017, vgl. dazu OVG NRW Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 32, ausgeführt hatte, dass in den Fällen, in denen sowohl "Alt"- als auch "Neuvertragler" auf Grund einer bei der Antragsgegnerin üblichen vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Privatpatienten und dem Klinikum Behandlungsleistungen im Rahmen einer sog. Wahlarztkette erbracht hätten, die an die Behandlung durch einen" Neuvertragler" anknüpfende Ausbildungskapazität nicht eindeutig abgebildet werden könne.

  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2018 - NC 9 S 866/18

    Zulassung zum Medizinstudium - patientenbezogene Aufnahmekapazität

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Nach dem System des § 17 KapVO VII können Tagespatienten damit allenfalls über den Zuschlag für poliklinische Neuzugänge Berücksichtigung finden, der allerdings nach § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Satz 2 KapVO VII pauschalierend auf maximal 50% des für die stationäre Behandlung gewonnenen Eingabewertes (Zahl der tagesbelegten Betten) begrenzt ist (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 265/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

    Daher bleibt es dem Normgeber unbenommen, das Ergebnis dieser Untersuchung abzuwarten, sodass zurzeit auch eine gerichtliche Korrektur nicht in Betracht kommt (so zuletzt etwa auch OVG NRW, Beschl. v. 8.4.2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 4 ff. und Beschl. v. 7.5.2018 - 13 C 20/18 -, juris Rn. 3 ff.; BayVGH, Beschl. v. 19.9.2018 - 7 CE 18.1008 -, juris Rn. 8 ff.; VGH BW, Beschl. v. 18.9.2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4 ff., jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2019 - 13 C 19/19

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten

    vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 8 f., m. w. N. aus der Senatsrechtsprechung.

    vgl. OVG NRW Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn.12.

    vgl. OVG NRW Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rn. 20 ff.

  • VG Düsseldorf, 15.01.2019 - 15 Nc 89/18
    OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rdnr. 9 ff., und vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, juris, Rdnr. 8 ff.; ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2016 - OVG NC 52.16 -, juris, Rdnr. 11; BayVGH, Beschluss vom 11. November 2016 - 7 CE 16.10314 u.a. -, juris, Rdnr. 9.

    Dies ist selbst dann offenkundig, wenn man lediglich die in den letzten drei Jahren durch Verordnung festgesetzten Zulassungszahlen betrachtet, und außer Betracht lässt, dass die Kammer im Vorjahr, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 15 Nc 91/17 u.a., bestätigt durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, beide juris, die für das Studienjahr 2017/2018 für den klinischen Abschnitt des Medizinstudiums festgesetzte Zulassungszahl von 357 Studienplätzen für (um 21 Studienplätze) zu niedrig erachtet hat.

  • VG Münster, 15.01.2019 - 9 Nc 25/18
    Aus diesen Besetzungszahlen, in die nach der ständigen Handhabung der Antragsgegnerin keine beurlaubten Studierenden einbezogen worden sind, vgl. zur kapazitätsdeckenden Wirkung auch von eingeschriebenen und beurlaubten Studierenden allerdings OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 u. a. -, nrwe, und an deren kapazitätsdeckenden Wirkung kein Zweifel veranlasst ist, folgt eine Zahl von insgesamt 783 tatsächlich in Anspruch genommener klinischer Studienplätze an der WWU Münster zum WS 2018/2019.

    Das Gericht hält die vorstehend dargestellte Kapazitätsberechnung mit sämtlichen dort eingestellten kapazitätsbestimmenden Parametern in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, weiterhin für tatsächlich und rechtlich beanstandungsfrei.

  • VG Düsseldorf, 04.07.2019 - 15 Nc 3/19

    Humanmedizin außerkapazitär Zulassung Lehrkrankenhaus

    OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Mai 2018 - 13 C 20/18 -, juris, Rdnr. 9 ff., und vom 7. Dezember 2015 - 13 C 18/15 -, juris, Rdnr. 8 ff.; ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2016 - OVG NC 52.16 -, juris, Rdnr. 11; BayVGH, Beschluss vom 11. November 2016 - 7 CE 16.10314 u.a. -, juris, Rdnr. 9.
  • VG Münster, 01.06.2018 - 9 Nc 9/18
  • OVG Sachsen, 07.05.2019 - 2 B 46/19

    Hochschulzulassung; Medizin 5. Fachsemester; Tagesbelegte Betten

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2019 - 2 NB 353/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Sommersemester 2018 - - Beschwerde im

  • OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2017/2018 - Beschwerde im

  • VG Köln, 26.02.2019 - 6 Nc 69/18
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