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   FG Düsseldorf, 28.07.2011 - 13 K 1097/08 E, AO   

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https://dejure.org/2011,58041
FG Düsseldorf, 28.07.2011 - 13 K 1097/08 E, AO (https://dejure.org/2011,58041)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.2011 - 13 K 1097/08 E, AO (https://dejure.org/2011,58041)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 13 K 1097/08 E, AO (https://dejure.org/2011,58041)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Betriebs-Berater

    Erstattungszinsen bei Einkünften aus Kapitalvermögen sowie Vermietung und Verpachtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Erstattungszinsen im Sinne des § 233a AO als Einnahmen aus Kapitalvermögen - Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Gesetzesänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Erstattungszinsen bei Einkünften aus Kapitalvermögen sowie aus Vermietung und Verpachtung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2012, 2273
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Düsseldorf, 28.07.2011 - 13 K 1098/08

    Herabsetzung der Einkünfte aus Kapitalvermögen und Vermietung verschiedener

    Insoweit werde auf den Vortrag im Klageverfahren 13 K 1097/08 E Bezug genommen.

    Die Wirkung der Ladung für und gegen den Kläger ging auch nicht dadurch verloren, dass der Bevollmächtigte in der Sitzung vom 28.7.2011 im Verfahren 13 K 1097/08 E mitgeteilt hat, er habe keine Vollmacht des Klägers, in diesem und in dem vorliegenden Verfahren aufzutreten.

    Im Streitfall ist der Entzug des Mandats erstmals am 28.7.2011 durch den Bevollmächtigten in der mündlichen Verhandlung im Verfahren 13 K 1097/08 E und damit nach Ausfertigung und Zustellung der Ladung angezeigt worden.

    Schließlich brauchte das FG den Termin auch nicht wegen der in der Sitzung vom 28.7.2011 im Verfahren 13 K 1097/08 E angezeigten Aufkündigung des Mandats aufzuheben.

    Diesen Betrag hat der Senat im Verfahren 13 K 1097/08 E als gemeinen Wert im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 7 EStG angesehen, so dass hiervon die weiteren Abschreibungen vorzunehmen sind.

    Mit Hinweisschreiben vom 21.3.2011 hat der Berichterstatter durch Bezugnahme auf das Hinweisschreiben vom 18.3.2011 im Verfahren 13 K 1097/08 E darauf hingewiesen, dass im Streitfall aus den o.g. Rechtsgründen möglicherweise eine Prüfung der Einkunftserzielungsabsicht vorzunehmen und eine Prognoserechnung anzustellen ist.

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